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© Oliver Giers

Trotz finanzieller Unsicherheiten soll der Halbstundentakt auf der Remsbahn vorerst bestehen bleiben. Doch wie lange kann das Konzept ohne Einsparungen überleben?

Aalen. Der Halbstundentakt auf der Remsbahn steht auf der Kippe: Zumindest stand das so jüngst zu lesen in einer Tageszeitung. Als Grund wird in dieser Berichterstattung genannt, dass sich das Land und der Ostalbkreis nicht einig seien über die Finanzierung. Eine Information, die wichtig ist für die vielen Menschen, die täglich die Remsbahn nutzen – insbesondere für Pendler und Schüler. Doch offenbar ist die Lage etwas anders. 

Die Vorgeschichte der Vereinbarung

Tatsächlich gibt es seit 2017 einen Vertrag zwischen dem Land und dem Ostalbkreis, in dem es um den Halbstundentakt auf der Remsbahn geht. Von Stuttgart nach Schwäbisch Gmünd ist seither der Halbstundentakt gesetzt. Im Bereich zwischen Schwäbisch Gmünd und Aalen gab's diesen Halbstundentakt nur sehr eingeschränkt während der Stoßzeiten. Dies hängt mit der Auslastung zusammen. Damals waren nicht so viele Menschen auf dem Abschnitt unterwegs. Im Ostalbkreis gab es aber ein großes Interesse daran, dass trotzdem der Halbstundentakt durchgängig von Stuttgart bis Aalen aufrechterhalten bleibt. Daher haben das Land und der Ostalbkreis diesen Vertrag miteinander geschlossen, eine sogenannte "Mitfinanzierungsvereinbarung", in der geregelt ist, dass der Halbstundentakt auf der gesamten Remsbahn angeboten wird. Dies kostet allerdings mehr Geld. Und diese Mehrkosten teilen sich nach der Vereinbarung Land und Ostalbkreis. Die Verdichtung zum Halbstundentakt kostet nach Angaben des Landratsamtes etwa 1,056 Millionen Euro im Jahr. Davon habe der Ostalbkreis ein Drittel, zuletzt 352.000 Euro, übernommen. Die Vereinbarung hat eine Laufzeit bis zum Ende des Fahrplanjahres 2032. So weit, so gut.

Mögliche Nachverhandlungen

Allerdings enthält der Vertrag eine Klausel "über mögliche Nachverhandlungen im Falle einer signifikanten Nachfragesteigerung bei den Fahrgastzahlen, die eine andere Klassifizierung der Strecke gemäß SPNV-Zielkonzept 2025 zulassen würde", wie dies in schönem Verwaltungssprech formuliert ist. Dies bedeutet: Wenn mehr Menschen die Bahn nutzen, könnte darüber gesprochen werden, das Land in die Pflicht zu nehmen, den Mehraufwand für den Halbstundentakt zu tragen – oder halt eben eine Lösung zu finden, die für den Ostalbkreis günstiger ist. Denn im Grundsatz ist das Land schon derjenige, der den Schienenverkehr bestellt und auch bezahlt.

Könnte die Mitfinanzierung entfallen?

Im Jahr 2025 besteht nach der Vereinbarung die Möglichkeit zu solchen Nachverhandlungen. Und weil die Nachfrage im Abschnitt zwischen Schwäbisch Gmünd und Aalen nach Auswertungen der Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg stabil über 5000 Fahrgästen am Tag liegt, hat man sich im Landratsamt darüber Gedanken gemacht, ob sich damit nicht "ein Entfall der kommunalen Mitfinanzierung ableiten lasse", spricht: dass das Land, weil es zuständig ist, die Kosten alleine trägt.

Die Sache mit dem Vorbehalt

An solchen Nachverhandlungen hat der Ostalbkreis Interesse – und hat dies dem Land gegenüber kundgetan und mit dem zuständigen Ministerialdirektor gesprochen. Wenig überraschend: Das Land möchte diese Nachverhandlungen nicht und verweist darauf, dass das Land keinen Spielraum hat für Nachverhandlungen in dem Sinn, dass das Land den Mitfinanzierungsanteil übernimmt. Schuld daran sei der Bund. Denn es fehlten Bundeszuweisungen aus Regionalisierungsmitteln. Problem: In dem Vertrag gib es keinen Automatismus nach dem Motto: "Wenn die Fahrgastzahlen steigen, dann muss das Land den Betrag komplett übernehmen." Es lediglich die Rede von der Möglichkeit zu Nachverhandlungen, und zwar "unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit von Landesmitteln".

Landratsamt: Konzept bleibt bestehen

Günstiger könnte es aus Sicht des Landes nur werden, wenn Angebote im MEX-Verkehr gekürzt würden. Dies wird aber auch vom Land nicht als sinnvoll erachtet. "Über mögliche Angebotsstreichungen auf der Remsbahn im Sinne von Kosteneinsparungen wurden bislang keine konkreten Gespräche mit dem Verkehrsministerium geführt", erklärt der Landkreis auf Anfrage – und weiter: "Dementsprechend bleibt das bisherige Fahrplankonzept bestehen." Der Halbstundentakt auf der Remsbahn stehe folglich "nicht auf der Kippe". Anders könnte es werden, wenn der Kreistag beschließt, dass – wie schon an anderer Stelle auch im Haushalt – am Halbstundentakt gespart werden muss.