VonAndreas Steppanschließen
Es könnte ein großer Schritt zu mehr Bürgerfreundlichkeit werden: Der Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen ist eines von sieben bayerischen „Digitallabors“, in denen ausprobiert wird, wie man mehr Behördenleistungen online anbieten kann.
Bad Tölz-Wolfratshausen – Ein paar Klicks statt langer Warteschlangen und Papierkrieg: Der Freistaat will zunehmend ermöglichen, Behördengänge übers Internet zu erledigen. Wie das Staatsministerium für Digitales nun bekannt gab, ist Bad Tölz-Wolfratshausen einer von sieben bayerischen Pilotlandkreisen für „Digitallabors“. Hier sollen digitale Dienste entwickelt und ausprobiert werden, die ab 2020 bayernweit nutzbar werden.
„Ausgewählte Landkreise werden gemeinsam mit Entwicklern und den späteren Nutzern, den Bürgern und Unternehmen, Lösungen entwickeln“, erklärt dazu Ministerin Judith Gerlach. Vertreten ist je ein Landkreis aus den sieben Regierungsbezirken. „Wir stellen den Landkreisen einen ,digitalen Werkzeugkasten‘ zur Verfügung“, so Gerlach weiter. „Damit können sie die bisherigen Anträge und Formulare in Webformulare umwandeln.“ Es gehe dabei um die Bereiche Gaststätten- und Gewerberecht, Umwelt- und Naturschutz, Gesundheits- und Veterinärwesen, Jagd- und Fischereiwesen sowie Straßenverkehrswesen.
Wie es jetzt mit dem Projekt in der Behörde auf der Tölzer Flinthöhe konkret weitergeht, darüber ist vor Ort wenig Konkretes zu erfahren. „Wir stehen noch ganz am Anfang“, sagt Landratsamts-Sprecherin Marlis Peischer. Voraussichtlich werde jedem beteiligten Landratsamt ein Thema zugeteilt, für das „mit zum Teil externen Fachleuten Anwendungen und Prozesse entwickelt werden, um die digitale Verwaltung voranzubringen“. Welche Themen in welchem Landratsamt bearbeitet werden, ist „noch nicht bekannt“.
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Und warum ist ausgerechnet Bad Tölz-Wolfratshausen ein Pilotlandkreis? Das mag damit zu tun haben, dass es sich beim „Digitallabor“ um ein Gemeinschaftsprojekt des Ministeriums mit dem „Innovationsring“ des Bayerischen Landkreistages handelt. Und diesen Innovationsring leitet seit 2014 der Tölzer Landrat Josef Niedermaier.
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Die Digitalisierung der kommunalen Verwaltung ist freilich auch im Landkreis längst kein Neuland mehr. Das zeigt der Blick auf die Internetseiten der Städte und Gemeinden, wo sich heute so manches online erledigen lässt, wofür man einst persönlich ins Rathaus musste. Franz Schwaiger, EDV-Administrator der Gemeinde Lenggries, erinnert sich noch an die Anfänge vor rund 20 Jahren. Was damals neu war: Urlauber, die Interesse an einer Unterkunft in Lenggries hatten, konnten online ein Formular mit den gewünschten Daten und der bevorzugten Kategorie ausfüllen – und in Frage kommende Vermieter erhielten daraufhin automatisch ein Fax. Seit 1998 sei jeder Rathaus-Mitarbeiter über eine eigene E-Mail-Adresse erreichbar, seit 2001 stelle die Gemeinde Informationen zu den Gemeinderatssitzungen online, so Schwaiger weiter.
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Heute gebe es ein eigenes Bürger-Serviceportal, auf dem man zum Beispiel eine Meldebescheinigung oder ein Führungszeugnis anfordern oder auch Gebühren über ein Lastschriftverfahren bezahlen könne. „Natürlich ist das immer noch ausbaufähig“, räumt Schwaiger ein. „Aber es gibt auch nicht die massive Inanspruchnahme, wie man meint. Vielen Bürgern ist dann doch die persönliche Beratung im Rathaus lieber.“
Auch die Tölzer Rathaus- Sprecherin Birte Otterbach listet auf Anfrage viele Dinge auf, die man bei der Stadt online erledigen könne – dazu zählen etwa auch die An- und Abmeldung für die Hundesteuer oder die deutschlandweite Suche nach Fundsachen. „Zeitnah soll zudem ein Portal für die Beantragung von Personenstandsurkunden eingerichtet werden“, so Otterbach weiter. „Und auch die Vergabe von Sporthallen soll einfacher werden: Wir planen, den Belegungsplan online zu stellen, sodass Interessierte mit einem Blick erkennen können, wann sie eine freie Hallenzeit beantragen können.“ Für einige Angelegenheiten müsse der Bürger wegen gesetzlicher Hürden trotzdem weiterhin persönlich ins Rathaus: etwa um seinen Wohnsitz anzumelden oder seine Eheschließung anzumelden.
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Weitergehende Planungen zur Digitalisierung gibt es auch im Geretsrieder Rathaus, wie Sprecher Thomas Loibl erklärt: „Unser Ziel ist, diesen Service künftig sukzessive auszubauen – etwa für Statusabfragen zu Personaldokumenten oder auch der Beantragung von Geburts-, Ehe- oder auch Sterbeurkunden.“
