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© Battaglia

Mehr als 20 100 Weilheimer werden in den kommenden Tagen Post von der Stadt bekommen. Die Bürgerbefragung zur geplanten Umgehungsstraße startet. Ziel ist es, ein Meinungsbild einzuholen: Wie stehen die Weilheimer zu dem viel diskutierten Projekt?

Weilheim – Die Bürgerbefragung zur Umgehungsstraße für Weilheim startet diese Woche. Ab Dienstag werden die Unterlagen an die insgesamt über 20 100 stimmberechtigten Weilheimer verschickt. Post bekommt jeder, der in Weilheim gemeldet und über 16 Jahre alt ist. Die Versendung wird einige Tage in Anspruch nehmen.

Die Bürgerbefragung ist bereits der zweite Versuch: 2020 musste die Befragung aufgrund inhaltlicher Mängel des versendeten Infomaterials abgebrochen werden. Die Briefe der Neuauflage mit der Aufschrift „Wichtig! Bürgerbefragung“ enthalten neben einem Begleitschreiben der Stadt auch wieder ein Informationsblatt des Staatlichen Bauamts zu verschiedenen Trassenvarianten und eine orangefarbige Fragekarte. Auf dieser können die Bürger zwei Fragen beantworten. Frage 1 lautet: „Sind Sie grundsätzlich dafür, dass in Weilheim eine Umgehungsstraße gebaut wird?“ Nur wer hier mit „Ja“ antwortet, soll auch ein Häkchen bei Frage 2 setzen dürfen, das hatte der Stadtrat Anfang Juli so per Beschluss festgelegt.

Bei Frage 2 geht es dann um die Trassenvarianten. Die Bürger können aus acht verschiedenen Optionen ihren persönlichen Favoriten auswählen. Es stehen zwei Varianten einer Westumfahrung (lang und kurz) sowie sechs Varianten einer Ostumfahrung zur Auswahl. Wichtig ist, dass nur eine Variante angekreuzt wird, anderenfalls ist die Stimme ungültig. Mehrere Trassen auszuwählen, ist demnach nicht erlaubt.

Bürgermeister Loth verspricht: „Wir lassen nichts unter den Tisch fallen“

Beim Pressegespräch mit Bürgermeister Markus Loth und Stefan Frenzl von der Stabstelle „Mobilität und Verkehr“ am vergangenen Freitag, betonte der Rathauschef, dass alle eingegangenen Stimmen dem Stadtrat als Ergebnis präsentiert werden würden. „Auch die ungültigen“, so Loth. „Wir lassen nichts unter den Tisch fallen.“ Jedoch werden die ungültigen Stimmen in die finale Wertung „wahrscheinlich nicht einfließen.“

Loth wies darauf hin, dass die Befragung eine Umfrage und keine Wahl sei. „Wir holen lediglich ein Meinungsbild ein“, sagte der Bürgermeister. Welche Trasse letztenendes gebaut werde, obliege dem Staatlichen Bauamt und dem Bund. Die Haltung der Stadt sei „ein Mosaikstein“ unter zahlreichen anderen Aspekten. So ist das Ergebnis der Bürgerbefragung auch nicht rechtlich bindend. Es soll aber vom Stadtrat „als Wunsch der Bürgerschaft respektiert und als Meinungsbild der Stadt Weilheim an das Staatliche Bauamt übermittelt“ werden, wie es im Begleitschreiben der Befragung heißt. Was passiert, wenn die Mehrheit der Weilheimer gegen den Bau einer Umgehung stimmt, konnte Loth nicht sagen. „Wenn jetzt 70 Prozent ,Nein’ sagen, würde dies das Projekt auf den Kopf stellen“, meinte er.

Einsendeschluss ist der 12. Oktober

Wer sich vor Stimmabgabe noch ausführlich über das Projekt informieren möchte, hat dafür ausreichend Zeit. Bis zum 12. Oktober muss die Fragekarte der Stadtverwaltung zurückgesandt oder im Briefkasten am Rathaus eingeworfen sein. Es gilt der Post- bzw. Zugangsstempel, das Porto übernimmt der Empfänger. „Wir wollten es für die Bürger so einfach wie möglich machen“, sagte Stefan Frenzl beim Pressegespräch. Die Stadt hoffe auf eine rege Bürgerbeteiligung.

Auszählung übernehmen Fraktionsvorsitzende und Gruppensprecher des Stadtrats

Die Auszählung der Befragung übernehmen dann die Fraktionsvorsitzenden und Gruppensprecher des Weilheimer Stadtrates gemeinsam mit Bürgermeister Markus Loth, und seinen Stellvertretern Angelika Flock und Alfred Honisch sowie Mitarbeitern der Verwaltung.

Informieren können sich Interessierte nicht nur auf der Homepage der Stadt oder der des Staatlichen Bauamts, sondern auch bei zahlreichen Bürgerinitiativen, die sich in den vergangenen Jahren für oder gegen den Ausbau engagiert haben.

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