- VonMarkus Honervogtschließen
Zwei Betreiber von Testzentren in Mühldorf und Ampfing sollen Corona-Tests erfunden und Hunderttausende Euro erschlichen haben.
Mühldorf/Traunstein – Während die einen an Corona litten, starben oder unter den Einschränkungen soziale Kontakte einbüßten, nutzten andere die Pandemie für großangelegten Betrug. Nach Ansicht der Bayerischen Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen (ZKG) sind unter den Betrügern zwei Männer, die sich durch falsch abgerechnete Coronatests im Landkreis viel Geld erschlichen haben sollen.
Zwei Täter und viele falsche Abrechnungen
Gegen sie hat die Generalstaatsanwaltschaft in Nürnberg jetzt Anklage erstattet. Nach Angaben von Oberstaatsanwalt Daniel Hader, handelt es sich um zwei 34 und 35 Jahre alte Männer, die beim Betrieb mehrerer Testzentren im Landkreis nicht erbrachte Leistungen bei der Kassenärztlichen Vereinigung abgerechnet haben sollen. „Es soll hierdurch ein Schaden in Höhe von 90.000 Euro und 277.000 Euro entstanden sein“, schreibt Hader.
Achmed K. (Name des Angeklagten von der Redaktion geändert) betrieb laut Anklageschrift seit Februar 2022 eine Coronateststelle in Mühldorf. Ab März 2022 soll er gegenüber der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns (KVB) Tests und Sachkosten abgerechnet haben, die es nie gab. Einziges Motiv seines Handelns war es nach Ansicht der Staatsanwaltschaft nicht zustehende Vergütungen für vorgetäuschte Leistungen zu erhalten.
Neunmal soll K. bis Februar 2023 falsche Abrechnungen vorgelegt haben, immer elektronisch über die Internetseite der KVB in einem dort hinterlegten Onlineformular. Detailliert listet die Staatsanwaltschaft die mutmaßlichen Betrugsversuche auf, am Ende steht dort die Zahl von 127.431,89 Euro. Ausgezahlt wurden aber nur gut 90.000.
Die Summe unter der Betrugsliste von Yksel K. (Name von der Redaktion geändert) ist noch höher, dort stehen nach 13 Betrugsversuchen sogar 332.089,01 Euro, von denen gut 277.000 Euro ausgezahlt wurden. Yksel K.s Teststation stand in Ampfing.
Der Regierung von Oberbayern, die die Abrechnungen prüfte, legten die Angeklagten laut Staatsanwaltschaft falsche Rechnungen vor. Mit diesen Scheinrechnungen hätten die Angeklagten falsche Nachweise für die von ihnen angeblich durchgeführten Tests vorlegen wollen.
Aufgekommen sind die mutmaßlichen Betrügereien durch Recherchen der Kassenärztlichen Vereinigung. Die hat in den Abrechnungen der beiden Männer Ungereimtheiten entdeckt und die Staatsanwaltschaft eingeschaltet., die gegen die beiden Männer ermittelt hat. „Sie sitzen seit 8. Oktober in Untersuchungshaft“, sagt Staatsanwalt Haider. „Im Ermittlungsverfahren äußerten sich die Angeschuldigten bislang nicht zu den Vorwürfen.“
Einem Prozess entkommen sie mit ihrem Schweigen aber nicht, wie das Landgericht Traunstein auf Anfrage mitteilt. Es hat am 5. Mai die Anklage bei der Ersten Strafkammer des Landgerichts zugelassen und das Hauptverfahren eröffnet.
Die beiden gebürtigen Mühldorfer haben zuletzt in Waldkraiburg und Burghausen gewohnt, die Verhandlungen finden ab dem 12. August statt.