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Wann muss ein Bürgermeister das Ergebnis seiner Arbeit seinen Bürgern zur Verfügung stellen? Und wann nicht? Darüber ist im Maisacher Gemeinderat diskutiert worden. Auslöser war eine Anfrage von Hartmut Hombach (Grüne).

Maisach –  Hombach sprach in der Sitzung die gemeindlichen Veranstaltungen zum Verkehr in Gernlinden und zum Baumschutz an. Für beide Abende hatte Bürgermeister Hans Seidl (CSU) eine Power-Point-Präsentation vorbereitet und mit Anmerkungen vorgetragen. Hombach wollte sich die Dateien beider Präsentationen im Rathaus besorgen. Doch die Herausgabe sei verweigert worden.

Seidl verteidigte sich und diese Entscheidung. „Beide Präsentationen sind von mir persönlich erarbeitet worden. Das Material habe ich mir von der Verwaltung geben lassen. Aber der rote Faden stammt von mir.“ Es handle sich also nicht um geistiges Eigentum der Verwaltung, sondern von ihm selbst. Das gelte auch für die mit Fotos und Diagrammen unterlegten Vorträge in den Bürgerversammlungen. Früher waren die Präsentationen nach der letzten der vier Bürgerversammlungen auf der Homepage der Gemeinde abrufbar – doch das wurde dann eingestellt.

Präsentation nicht selbst erklärend

Seidl begründete auch das damit, dass die Präsentationen nicht selbsterklärend seien. „Man braucht das gesprochene Wort dazu.“ Er sehe die Gefahr von Fehlinterpretationen und habe daher nach Rücksprache mit Rathaus-Amtsleiter Peter Eberlein entschieden, die Dateien nicht herauszugeben.

Norman Dombo (SPD) war anderer Meinung: Zumindest einem Gemeinderatsmitglied müssten die Präsentationen zugänglich gemacht werden. Gottfried Obermair (FW) stimmte zu und sagte zu Seidl: „Sie arbeiten für die Gemeinde. Dann müssen Sie die Unterlagen auch für die Öffentlichkeit zur Verfügung stellen.“

Der Gemeinderat einigte sich darauf, dass die Dateien an die Ratsmitglieder weitergegeben werden sollen – diese dürften sie aber nicht öffentlich machen, so Seidl. Eine Veröffentlichung für alle sei nur unter einer Bedingung möglich, wie der Bürgermeister anmerkte: Er oder Mitarbeiter der Verwaltung müssten eine Power-Point-Präsentation nach der jeweiligen Veranstaltung bearbeiten und die einzelnen Seiten mit Textbausteinen ergänzen.