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Evolution und Revolution brauche man, um Sozialstaat und  SPD zu erneuern. Das und sein Konzept erklärte MdB Michael Schrodi in Freising.

Freising – Der ist SPD-Bundestagsabgeordneter aus Olching und war am Montag der Einladung der Freisinger Genossen gefolgt, um über die jüngsten Vorschläge der SPD zu diskutieren: Grundrente, Bürgergeld, Kindergrundsicherung.

MdB Schrodi in Fresing: „Ökonomisch sinnfrei“

Ein Dutzend Interessierter war in den Furtner gekommen. Kreisvorsitzender Andreas Mehltretter befürwortete, dass sich die SPD mit ihren Plänen für einen zukunftsfähigen Sozialstaat „nach langem Ringen“ auf das zurückbesonnen habe, was sie früher ausgemacht habe. 20 Jahre nach Hartz IV, nach 20 Jahren, in denen die neoliberale Ideologie suggeriert habe, man könne sich den Sozialstaat nicht mehr leisten, sehe man nun das Ergebnis, so analysierte Schrodi die derzeitige Lage: Teilzeit, Werkverträge, Zeitverträge, Zunahme der Alters- und Kinderarmut, eine zunehmende Spreizung der Einkommen und Vermögen. Das alles gefährde den sozialen Frieden und sei „ökonomisch sinnfrei“. Und deshalb müsse sich das grundlegend ändern.

Wichtige Aussage von Schrodi: Rente soll über Grundsicherung liegen

„Wir wollen eine Rente, die über der Grundsicherung liegt“, formulierte Schrodi beispielsweise. Das seien dann keine Almosen, so wie das die Union sehe, sondern genau das, was die Menschen sich durch ihre Arbeit verdient hätten. Das gelte auch für die von CDU/CSU immer wieder angeführte Zahnarztgattin als Beispiel für eine angeblich notwendige Bedürftigkeitsprüfung. Wenn die 35 Jahre in Teilzeit gearbeitet habe, habe sie diese Rente für sich verdient, so Schrodi. „Kinder haben in der Grundsicherung nichts verloren“, sagte er. Dafür gebe es das starke Familien-Gesetz. Und man wolle, so die SPD-Vorstellung, ausrechnen lassen, was ein Kind an tatsächlicher und an soziokultureller Grundsicherung brauche. Das werde dann auf das Einkommen der Eltern draufgerechnet, damit dort, wo weniger Steuern gezahlt werden, mehr davon übrig bleibt.

Schrodi spricht Klartext in Freising: „Weg vom Kaputtsparen“

Dann noch seine Ansicht zum das Bürgergeld: Ziel sei es, Arbeitslose länger in ALG I zu halten, wenn sie Qualifizierungsmaßnahmen ergreifen, und erst nach zwei Jahren in ALG II das Schonvermögen anzugehen und die Wohnverhältnisse zu überprüfen. Und Schrodi forderte noch eine Wende in der Denke: „Weg vom Kaputtsparen!“. Die Schwarze Null im Bundeshaushalt sei kein Programm, man brauche mehr Investitionen, weil man sich sonst bei der mangelnden Infrastruktur verschulde.

Besonders echauffierte sich Michael Schrodi über die AfD: Die sei in ihren Anträgen viel radikaler als die FDP, wolle bei Arbeit und Soziales sparen und so den Leuten, die sie wählen, etwas wegnehmen.

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