VonAndreas Beschornerschließen
Was die Notbetreuung in den Kitas während der Corona-Hochphase angeht, hat die Stadt Freising nun beschlossen, die Gebühren für Mai bis Juni pauschal abzurechnen. Die Gebührenrückzahlung für März und April wurde ebenfalls genehmigt.
Freising – Eltern, die ihre Kinder vom 16. März an in die Notbetreuung von Kindertagesstätten schicken mussten, haben für die Betreuung bis zum 30. April zwar Gebühren an die Stadt Freising entrichtet, bekommen diese aber zurück. Für die Zeit von Mai bis Juni wird die Kommune Pauschalen abrechnen, weil eine exakte und „punktgenaue“ Ermittlung von Gebühren einen immensen Verwaltungsaufwand bedeuten würde. Das hat der Finanzausschuss am Montag beschlossen.
Eltern nahmen Notbetreuung „sehr verantwortungsbewusst“ wahr
Helga Schöffmann, Leiterin des Amts für Kindertagesstätten, erläuterte den Stadträten die schwierige Situation: Die Gebühren für die Notbetreuung, die man im März und April noch eingezogen habe, werde man für die Zeit ab 16. März zurückzahlen. Das bedeute, dass man für die zweite Märzhälfte 70.000 Euro rückerstatten müsse – und zwar ohne Ausgleich durch den Freistaat – und dass man für den gesamten April rund 140.000 Euro zurückzahlen werde, aber dafür lediglich 90.000 Euro Ausgleich durch den Freistaat erhalte. Weil es extrem aufwendig wäre, die ganz unterschiedlichen Zeiten zu ermitteln und zu berechnen, zu denen Eltern aus systemrelevanten Berufen ihre Kinder zwischen 1. Mai und 30. Juni in die Notbetreuung gegeben hätten, schlug Schöffmann Pauschalabrechnungen vor. Andersfalls „kommen wir in den Wald nei“.
Aus Gründen der Verwaltungsvereinfachung und auch, weil die Eltern die Notbetreuung wahrgenommen „sehr verantwortungsbewusst“ wahrgenommen hätten, werden nun folgende Monatspauschalen erhoben: In der Kinderkrippe ist für eine Unterbringung von bis zu sieben Stunden pro Tag eine Pauschale von 100 Euro fällig, bei mehr Stunden sind es 200 Euro. Für Kinder, die bis zu sieben Stunden pro Tag die Notbetreuung in einem Kindergarten in Anspruch nehmen, müssen die Eltern nichts zahlen – die 100 Euro werden durch den Elternbeitragszuschuss des Freistaats abgedeckt. Besuchen die Mädchen und Buben den Kindergarten länger, werden 30 Euro fällig. Für Schulkinder in einem Regelkindergarten sind 30 Euro (bis drei Stunden) und 50 Euro (für mehr Stunden) pro Monat an Pauschale zu entrichten, für die Inanspruchnahme der Notbetreuung in einem Kinderhort müssen die Eltern 50 Euro pro Monat berappen.
Stadt verzichtet auf rund 45.000 Euro
Dadurch verzichte die Stadt, so Schöffmann, für diese Monate insgesamt auf rund 45.000 Euro – eine „vertretbare“ Summe, so OB Tobias Eschenbacher. Das sei ein wichtiges Zeichen und Entgegenkommen für all diejenigen, die in den vergangenen Monaten „den Laden am Laufen“ gehalten hätten. Eva Bönig (Grüne) warb ebenfalls für den Vorschlag von Helga Schöffmann: Schließlich sei es auch für die Verwaltung eine schwere Zeit gewesen.
Die Vorschläge von Schöffmann, die Rückzahlung der Gebühren für März und April sowie die Pauschalen wurden vom Finanzausschuss einstimmig genehmigt.
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