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© CDU/CSU-Fraktion/Tobias Koch

Landrat Thomas Karmasin (CSU) war beim Flüchtlingsgipfel der Union in Berlin. Gegenüber dem Tagblatt erzählt er von dem Treffen.

Fürstenfeldbruck – „Der Gipfel war ein eindrucksvolles ,Familientreffen‘ all derer, die nicht theoretisch, sondern praktisch von der Zuwanderungskrise betroffen sind“, sagte Karmasin am Tag nach dem Treffen. Das seien überwiegend Kommunalvertreter gewesen, auch aus anderen Partien, aber ebenso Minister aus verschiedenen Bundesländern. In diesem Fall als Vertreter des deutschen Landkreistages hatte Thomas Karmasin ein Podiumsgespräch mit Sachsens Ministerpräsident Kretschmer.

Zwei Botschaften

Bei dem Treffen hätten sich zwei Grundbotschaften herauskristallisiert: Es sei erstens dringend nötig, „dass uns Praktikern im Bund mal jemand zuhört“. Allenthalben sei beklagt worden, dass die Bundesregierung praktisch auf Tauchstation gehe bei dem Thema. Karmasin: „Ich selbst kann das bestätigen.“ Der Bayerische Landkreistag, dessen Präsident Karmasin ist, habe dreimal an den Kanzler geschrieben und nicht einmal auch nur eine Eingangsbestätigung erhalten. Das verletze simple Regeln der Höflichkeit.

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Als zweite Grundbotschaft nennt Karmasin Überlegungen, wie die Flüchtlingskrise beendet werden kann. „Es gibt keine andere Lösung als die Begrenzung der Zuwanderung durch europäische, notfalls deutsche Grenzkontrollen und Rückführung von Menschen ohne Bleiberecht.“

Die Stimmung bei dem Treffen schildert Thomas Karmasin als engagiert, aber im Wortgebrauch sehr sachlich. Es sei überdeutlich geworden, dass die Bundesregierung „unser Asylsystem und die an sich hilfsbereite Stimmung im Land aufs Spiel setzt, wenn sie sich weiter einfach wegduckt“.  st

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