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© Grafik: Bayernatlas/dak

Es ist still geworden um den beantragten Kiesabbau im Irschenberger Ortsteil Oberhasling, seit der Gemeinderat am 16. Mai beschlossen hatte, einen Flächennutzungsplan für eine Kies-Konzentrationsfläche aufstellen zu wollen. Ein halbes Jahr ist das nun her.

„Es ist alles am Laufen“, sagt Irschenbergs Bürgermeister Klaus Meixner (CSU) nun auf Nachfrage unserer Zeitung. Vor Kurzem habe es eine Besprechung mit der Bürgerinitiative (BI) gegeben. Dabei habe die Gemeinde über den aktuellen Stand informiert – es gebe nichts Neues zu berichten.

Allerdings, sagt Meixner ebenfalls auf Nachfrage, liege seitens des Landratsamts noch keine Zustimmung bezüglich der beantragten Zurückstellung des Antrags auf Kiesabbau vor. Das heißt: Aktuell ist noch nicht sicher, ob das Landratsamt dem Vorhaben der Gemeinde, Vorrangflächen zu prüfen, überhaupt zustimmt. Die Hoffnung der BI hängt damit seit einem halben Jahr in der Luft.

Bürgerinitiative hofft auf Rahmenbedingungen

Wie berichtet, muss der Antrag auf Zurückstellung vom Landratsamt bewilligt werden. Liegt die Bewilligung vor, hat die Gemeinde ein Jahr Zeit, um die nötigen Planungen und Gutachten einzuholen, damit sie am Ende im Flächennutzungsplan Vorrangflächen zum Kiesabbau ausweisen und gleichzeitig Rahmenbedingungen zum Abbau festschreiben kann. Letzteres ist der zentrale Punkt, auf den die Bürgerinitiative setzt, um so die Ausmaße des Abbaus in erträglichen Dimensionen zu halten,

Die Gemeinde darf aber keine Verhinderungsplanung machen. Aus diesem Grund muss sie im Anschluss an den Gemeinderatsbeschluss vom Mai darlegen, warum sie den Bauantrag der Firma Hafner Beton zurückstellen will und warum dieser Schritt für die Gemeinde wichtig und notwendig ist.

Landratsamt wartet seit halbem Jahr auf Unterlagen der Gemeinde

Zur Frage, warum das Landratsamt der Zurückstellung noch nicht zugestimmt hat, sagt Meixner: „Das weiß ich nicht.“ Das Landratsamt hingegen nennt einen Grund, wie die Behörde gegenüber unserer Zeitung erklärt. Demnach sei der Antrag nicht ausreichend begründet gewesen. Dies habe man Ende Mai der Gemeinde auch mitgeteilt – mit einer Mail an Bürgermeister Meixner. Außerdem habe man auch den Beschluss des Gemeinderats angefordert, der bislang auch nicht nachgereicht worden sei.

Wackelt jetzt der Widerstand gegen die Kiesgrube?

Läuft es jetzt auf ein Scheitern der Zurückstellung und damit auf einen Vertrag mit Antragsteller Hafner Beton hinaus? Nein, heißt es seitens des Landratsamts. Die Gemeinde müsse aber unbedingt die benötigten Unterlagen nachreichen. Dabei gehe es auch nicht darum, ein absolut belastbares Ergebnis vorherzusagen. Vielmehr reiche es, ein Ziel zu formulieren, das mit den Bodenuntersuchungen und dem geplanten Flächennutzungsplan erreicht werden soll. Es gehe – kurz gesagt – um eine städtebauliche Idee, die angestrebt werden soll.

Die Untersuchungen seitens der Gemeinde wurden laut Meixner bereits gestartet. Auch hier liege man im Soll. Anders sieht es bei den Rahmenbedingungen aus, die künftig dem Kiesabbau zugrunde liegen sollen. Hier wurde bislang noch nichts erarbeitet.

ddy

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