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© Sven Hoppe

Die zweite Stufe des Diesel-Fahrverbots in München könnte womöglich gar nicht gezündet werden. Denn die Luftwerte werden bereits besser.

München – Die Luftwerte in München werden besser, die Belastung mit Stickoxiden geht zurück: Der Diesel-Bann zeigt offenbar Wirkung. Und das könnte zur Folge haben, dass weitere Fahrverbote unnötig werden. München im Diesel-Dusel!

Diesel-Fahrverbot in München: Seit 1. Februar dürfen Euro 4-Fahrzeuge nicht mehr auf Mittleren Ring

Zur Erinnerung: Weil die Stadt die EU-Grenzwerte für Stickoxid (40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft im Jahresdurchschnitt) beispielsweise an der Landshuter Allee (2022: 49 Mikrogramm) und an der Tegernseer Landstraße (2022: 43 Mikrogramm) seit Jahren nicht einhält, hatte die Deutsche Umwelthilfe (DUH) geklagt und mehrfach Recht bekommen. Um zu vermeiden, dass Gerichte nach ihrem Gutdünken Fahrverbote erlassen, hatte die Stadt mit der DUH einen Kompromiss erarbeitet, der ein mehrstufiges Fahrverbot für Dieselfahrzeuge vorsieht.

Die erste Stufe ist bereits in Kraft. Seit 1. Februar dürfen Diesel mit der Abgasnorm Euro 4 nicht mehr auf und im Gebiet des Mittleren Rings unterwegs sein – Ausnahmen gibt es etwa für Handwerker und Anwohner. Damit will die Stadt die Stickstoffdioxidwerte senken. Reicht die erste Stufe aber dazu nicht aus, sollten ab Oktober auch Diesel mit der Norm 5 ausgeschlossen werden, in einer nächsten Stufe ab 1. April 2024 würden dann auch die Ausnahmeregelungen entfallen. Doch so weit muss es vielleicht gar nicht mehr kommen.

„Luftreinhalteplan wirkt“ – Bürgermeisterin zuversichtlich

Denn laut städtischem Umweltreferat hat sich der Messwert an der Landshuter Allee bereits jetzt nennswert verbessert. Die Strecke gilt als die deutschlandweit am meisten mit Stickoxiden belastete Straße und weist im ersten Quartal nun eine Belastung von 44 Mikrogramm auf. Die Tegernseer Landstraße liegt bei 42 Mikrogramm. „Der Luftreinhalteplan wirkt“, sagt Bürgermeisterin Katrin Habenschaden (Grüne).

Die Entwicklung der Werte gebe Anlass zur Hoffnung, dass die nächsten Stufen der Fahrverbote nicht notwendig werden. „Das wäre sehr wünschenswert. Entscheidend ist nun, wie sich die Werte in den kommenden Monaten entwickeln und ob sich der positive Trend bestätigt.“

Diesel-Fahrverbot in München: Grünen-Stadtrat Roth spricht von einem positiven Trend

Ähnlich äußert sich auch Grünen-Stadtrat Florian Roth: „Die Ergebnisse sind zwar noch nicht endgültig, aber es scheint sich doch ein positiver Trend abzuzeichnen. Falls dieser sich in diesem Sommer bestätigt, sollte die Stadt prüfen, ob bei einer nur noch geringfügigen Überschreitung der Werte die zweite Stufe des Fahrverbots um einige Monate verschoben werden kann.“ Zudem wäre es aus seiner Sicht eine Option, ein Fahrverbot für Euro 5-Diesel dann nur für die Landshuter Allee zu erlassen, falls dort die Werte nicht eingehalten würden.

Ob die Verbote generell erhalten bleiben, ist fraglich. Gegner des Diesel-Banns hatten beim Verwaltungsgericht mehrere Klagen gegen die Anordnung eingereicht, da das Verbot „unverhältnismäßig sei. Die Verhandlung dazu steht noch aus.

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