In Isen gilt eine teilweise Haushaltssperre. Sie soll für das erste Halbjahr 2020 gelten. Damit reagiert der Markt auf die zu erwartenden finanziellen Auswirkungen der Pandemie.
Isen – Im Markt Isen gilt ab sofort eine teilweise Haushaltssperre. Sie soll für das erste Halbjahr 2020 gelten. Mit der Haushaltssperre reagiert die Kommune auf die zu erwartenden finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie.
Nur noch 5/12 der vorgesehenen Ausgaben sollen im Verwaltungshaushalt für Unterhalt und Ausstattung, Aus- und Fortbildung, Straßenreinigung, Bücher und Zeitschriften ausgegeben werden. Im Vermögenshaushalt bezieht sich die Sperre auf Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens sowie Hoch- und Tiefbaumaßnahmen. Daneben sind Anschaffungen für Rathaus, Feuerwehr Isen, Schule, Friedhof und Bauhof vorerst auf Eis gelegt. Auch der Umbau des Stolzgassl wird verschoben. Freiwillige Leistungen, für die keine vertragliche Verpflichtung besteht, werden im ersten Halbjahr gesperrt und nicht ausgezahlt. Für sämtliche Ausgaben gilt, dass sie auf ihre unbedingte Dringlichkeit überprüft werden müssen.
Steuereinbrüche wahrscheinlich
Mit den Maßnahmen soll ein größeres Defizit im laufenden Haushaltsjahr verhindert werden. Dieses könnte entstehen, wenn die Gewerbesteuereinnahme einbricht. Mit 2,3 Millionen Euro hatte die Gemeinde gerechnet. Welcher Betrag tatsächlich eingenommen werden kann, steht nicht fest. Auch bei der Beteiligung an der Einkommensteuer wird es vermutlich zu Einbrüchen kommen.
„Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass aufgrund der zu befürchtenden Rezession Arbeitsplätze verloren gehen und somit die Einkommenssteuerbeteiligung des Marktes Isen sinkt“, betonte Rathaus-Geschäftsleiterin Christine Pettinger. Weitere Einbußen könnte es auch im Bereich der Umsatzsteuer geben, befürchtet man im Rathaus. Die Haushaltsperre wurde von Bürgermeister Siegfried Fischer bereits Ende März verhängt, der Gemeinderat stimmte nun zu.
Keine Auswirkungen hat die Haushaltssperre auf die bestehenden Verpflichtungen der Kommune. Diese müssen erfüllt werden. Wie der Bürgermeister mitteilte, „haben die Isener Handwerksbetriebe noch zu tun“. Die Lage der Gastronomie sei dagegen „total schwierig“. Die Maßnahme habe er angesichts der unsicheren Lage als Dringliche Entscheidung erlassen. Diese ersetzt nach Paragraf 60 Gemeindeordnung zunächst den Ratsbeschluss.
Anne Huber