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© Josef Enzinger

Millionenschwere Investitionen liegen hinter der Stadt Neumarkt-St. Veit. Ein weiterer großer Brocken zeichnet sich bereits mit der Kläranlage ab. Die Stadt Neumarkt-St. Veit hat es dennoch geschafft, einen Konsolidierungskurs einzuschlagen. Ein Kommentar zum Thema.

Energiepreise auf Rekordniveau, eine galoppierende Inflation, tarifbedingte Lohnerhöhungen und steigende Zinsen: Keine einfachen Rahmenbedingungen für einen Kämmerer, einen Haushalt zu erstellen, das dem aktuellen Zeitgeist gerecht wird. Und dennoch ist es Thomas Menzel gelungen, ohne neue Kreditaufnahme zu planen. Sein Plan sieht sogar die Tilgung von Schulden vor. Chapeau. Ein Jahr zum Durchatmen also nach der millionenschweren Stadtplatzsanierung. Aber aufgeschoben ist ja bekanntlich nicht aufgehoben. Denn mit der Kläranlage wartet das nächste Projekt, sieben Millionen Euro schwer.

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Dass die finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt Neumarkt-St. Veit trotz aller Investitionen - im zweiten Jahr in Folge mehr als neun Millionen Euro - und einem Schuldenstand von rund fünf Millionen Euro nicht gefährdet ist, liegt an Menzels eher konservativ-pessimistischer Haushaltsplanung, die der Stadt zum Ende des Jahres 2022 eine zwei Millionen Euro satte Rücklage beschert hat. Diese bringt Neumarkt-St. Veit gut durch das Jahr 2023 und schafft den nötigen Spielraum vor der erwartet teuren Sanierung der Kläranlage im nächsten Jahr.

Sämtliche Fraktionen tragen den Haushalt mit. Sämtliche? Nein, die SPD lehnt fast schon traditionell ab. Und damit ausgerechnet die Partei und deren Vertreter, die zwar nicht müde werden, die hohen Ausgaben bei der Stadtplatzsanierung zu geißeln. Auf der anderen Seite aber am Beispiel des Jugendpflegers vor Ort teure Haushaltsstellen fordern, und das für Entscheidungen, die noch gar nicht getroffen sind.