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Der fränkische SPD-Abgeordnete Jan Plobner sorgt sich um queere Ukraine-Flüchtlinge. Ihnen drohe in ihrem Heimatland Lebensgefahr. Sammelunterkünfte auf dem Land sieht er problematisch.

Altdorf - Jan Plobner hat als 29-jähriger Standesbeamter aus Franken den Sprung nach Berlin ins Parlament geschafft. Derzeit macht sich der junge SPD-Bundestagsabgeordnete aus dem mittelfränkischen Altdorf bei Nürnberg besonders große Sorgen um queere Flüchtlinge aus dem Kriegsgebiet.

Ukraine-Flüchtlinge in Nürnberg: Schwule Ukrainer an die Front?

Personen zwischen 16 und 60 Jahren mit männlichem Geschlechtseintrag im Pass dürften laut Plobner die Ukraine derzeit nicht mehr verlassen. Die Gefahr: Schwule Männer könnten an der Grenze unmittelbar zum Militär eingezogen werden. Selbst Transfrauen – also Männer, die beispielsweise mit Hilfe von Hormonpräparaten eine Frau werden wollen – seien von den aktuellen Schwierigkeiten beim Verlassen ihres Heimatlandes betroffen. Selbst HIV-positive Personen, deren Überleben von Medikamenten abhängig sei, könnten momentan im Handumdrehen zur Landesverteidigung eingezogen und an die Front zur Verteidigung des Heimatlandes geschickt werden.

Krieg: Ukrainische Transfrauen müssen um Leib und Leben fürchten

„Massive Probleme stellen sich auch an Checkpoints, die die russischen Truppen überall in der Ukraine errichtet haben, und die Flüchtende passieren müssen“, berichtet Plobner weiter. Auch hier müssten insbesondere transsexuelle Frauen „mit akuter Gefahr für Leib und Leben“ rechnen. „Und das, obwohl laut der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte die Regelungen der vierten Genfer Konvention zum Schutz der Zivilbevölkerung im Kriegsfall explizit auch für Transfrauen gelten.“ Laut Kriegsvölkerrecht müssten diese nicht-binären Personen als Frauen und nicht als Männer behandelt werden. Für transsexuelle Frauen müssten humanitäre Korridore selbst dann offen stehen, wenn der Name und Geschlechtseintrag in den offiziellen Dokumenten noch nicht geändert worden sei.

Queere Ukraine-Flüchtlinge: Sogar gezielte Tötungen drohen

In der politischen Debatte würden diese besonderen Probleme der queeren Flüchtlinge laut Plobner aktuell viel zu kurz kommen. „Dabei ist wichtig, zu betonen, dass queere Personen zusätzlich zu den hoch traumatischen Situationen in der Ukraine noch massive Queerfeindlichkeit, bis hin zu gezielten Tötungen erleben, auch durch entfesselte nationalistische Kräfte in der Ukraine, durch die russischen Invasionstruppen und durch die Behörden in Nachbarstaaten. Wir haben es hier also mit einer massiv traumatisierten Personengruppe zu tun“, betont der SPD-Bundestagsabgeordnete aus Mittelfranken weiter.

Kleinere Städte „kein guter Ort“ für queere Flüchtlinge

Nach der Flucht würde für queere Ukraine die Schwierigkeiten in Deutschland weitergehen. „Sammelunterkünfte in kleineren Städten sind kein guter Ort für queere Personen aus der Ukraine“, findet Plobner. Besser seien separate Unterkünfte mit Anbindung an die queere Community beispielsweise in Großstädten wie München, sagt Plobner, der sich offen zu seiner Homosexualität bekennt und von der SPD-Bundestagsfraktion zum stellvertretenden queerpolitischen Sprecher gewählt worden ist.

„Mein starker Fokus auf queeren Personen in der Ukraine hat also nichts damit zu tun, dass mich andere Menschen oder Fragestellungen nicht interessieren“, betont der schwule Standesbeamte aus Franken. Seine Kollegen im Bundestag würden sich mit anderen Perspektiven rund um den Krieg beschäftigen, damit eine umfassende und detailreiche Politik für alle Personengruppen in dieser heiklen Situation gelingen könne.

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