VonFlorian Naumannschließen
Der Protest gegen die Sicherheitskonferenz in München hat Tradition. Doch in der ersten Ausgabe im Ukraine-Krieg schwächeln die Teilnehmerzahlen.
München - Auch gegen die erste Münchner Sicherheitskonferenz seit dem Ausbruch des Ukraine-Krieges haben am Samstagmittag (18. Februar) einige tausend Menschen demonstriert. Der Teilnehmerzuspruch blieb allerdings teils hinter den Erwartungen der Veranstalter zurück - und auch hinter vergangenen Jahren.
Angekündigt waren gleich mehrere Protestveranstaltungen, wie tz.de aus München berichtete. Darunter auch groß angelegte: Auf dem Stachus fand die traditionelle Demonstration des „Aktionsbündnis gegen die Nato-Sicherheitskonferenz“ statt. Einige hundert Meter nordwestlich hatte das Bündnis „München steht auf“ zu einer Versammlung gerufen - die Gruppe war zu Pandemiezeiten gegen die Corona-Maßnahmen auf die Straße gegangen.
Siko-Protest in München: Teils deutlich weniger Teilnehmer als erwartet
Die Polizei zählte zunächst 1.500 Demonstranten am Stachus. Später von 1.300 Teilnehmern die Rede. Die Veranstalter waren von 4.000 Teilnehmern ausgegangen. So viele waren etwa auch 2019 auf Aufruf eines breiten Bündnisses gegen die „Siko“ auf die Straße gegangen. Allerdings folgten auch diesmal im Anschluss noch ein Protestzug und eine Abschlusskundgebung. Für diese hatte sich die Linke-Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen als Rednerin angekündigt.
Im Hotel Bayerischer Hof treffe sich eine Gruppe von Menschen, die „von Spannung und Unsicherheit“ profitiere, hieß es in einer zum Auftakt verlesenen Erklärung. Die Organisatoren kritisierten auch ein „100-Milliarden-Neuverschuldungs-Paket für die Bundeswehr“. Auf Transparenten forderten Teilnehmer „Verhandeln statt schießen, abrüsten statt aufrüsten“ oder „Ukraine: Deeskalieren statt Feindbild schärfen“. Zu lesen war allerdings auch „Nato, Hände weg von Russland“.
Die Verwendung von Nationalflaggen hatten die Veranstalter untersagt. Stark präsent war allerdings die kurdische Gemeinde.
Proteste und Demos zur Sicherheitskonferenz in München: Corona-Maßnahmen-Gegner rufen auf
Auf dem Königsplatz versammelten sich nach ersten Polizeiangaben 2.000 bis 3.000 Demonstranten bei den Corona-Maßnahmen-Gegnern. Das Motto der Veranstaltung lautete „Nein zur Münchner Kriegskonferenz“. Am Nachmittag vermeldete die Münchner Polizei allerdings 10.000 Teilnehmer beim anschließenden Zug durch die Maxvorstadt.
Die Gruppe „Women.life.freedom.munich“ rief indes zum Max-Joseph-Platz. Es ging um die „Bedeutung der demokratischen Prozesse im Iran für die Sicherheit im Nahen Osten und der Welt“. 3000 bis 3500 Menschen waren angekündigt.
Eine etwas andere Stoßrichtung hat eine Versammlung am Odeonsplatz, ebenfalls unweit des Siko-Tagungsortes im Bayerischen Hof. „Gemeinsam gegen den Krieg“ sollte es dort heißen. Beteiligt sind dort alle Parteien des Bayerischen Landtags - bis auf die AfD. Reden halten wollten unter anderem Anton Hofreiter (Grüne), Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) und Florian Hahn (CSU). Zu sehen waren hier zahllose Ukraine- und EU-Flaggen, aber auch die belarussische Fahne der Opposition. Auf Transparenten forderten Teilnehmer etwa „Arm Ukraine Now!“, „Bewaffnet die Ukraine jetzt!“.
Rund 4500 Beamte aus Bayern und anderen Bundesländern sowie 300 Bundespolizisten sind bis Sonntag rund um die Sicherheitskonferenz im Einsatz. (fn mit Material von dpa)