Rechtsextremisten bei Versammlungen – Gruppe aus Franken im Fokus des Verfassungsschutzes
VonJonah Reule
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Immer wieder montags ruft die Gruppe „Team Menschenrechte Nürnberg“ zu Demos in Nürnberg auf. Nun kommt der Verfassungsschutz ins Spiel.
Nürnberg – Der bayerische Verfassungsschutz hat die Gruppe „Team Menschenrechte Nürnberg“ ins Visier genommen. Ein Sprecher der Behörde in München erklärte, es lägen „hinreichend gewichtige tatsächliche Anhaltspunkte dafür vor, dass sich die Gruppierung aufgrund ihrer politischen Zielsetzung gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung richtet“. Zuerst hatten die Nürnberger Nachrichten darüber berichtet.
Die Gruppe, die ihren Ursprung in der sogenannten Querdenken-Bewegung hat, organisiert jeden Montag Demonstrationen in Bayerns zweitgrößter Stadt. Kürzlich erst hatten rechtsextreme Äußerungen eines Ordners in einem Interview mit einem Youtuber am Rande dieser Demonstrationen für Aufsehen gesorgt. Der Staatsschutz ermittelt in diesem Fall wegen des Verdachts der Volksverhetzung. Das „Team Menschenrechte“ distanzierte sich später von dem betreffenden Ordner.
Immer wieder Rechtsextremisten bei den Versammlungen – Telegram-Kanal im Fokus
Darüber hinaus sei nicht ersichtlich, dass sich die Gruppe von rechtsextremistischer Ideologie und entsprechenden Organisationen abgrenze, so das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz (BayLfV). An den Versammlungen nehmen demnach regelmäßig Personen teil, die unter Beobachtung stehen, darunter Führungspersönlichkeiten der rechtsextremistischen Partei Die Heimat. „Eine Distanzierung von den teilweise in Parteikleidung auftretenden Rechtsextremisten erfolgte von Seiten des ‚Team Menschenrechte Nürnberg‘ nicht“, so der Sprecher.
Der Verfassungsschutz überwacht auch den Telegram-Kanal von „Team Menschenrechte Nürnberg“ sowie die dazugehörige Chatgruppe. In dieser werde häufig die unter Rechtsextremisten verbreitete Forderung nach „Remigration“ thematisiert, wobei auf das Konzept des Rechtsextremisten Martin Sellner Bezug genommen werde, erklärte der Sprecher.
Einzelne Teilnehmer unter Beobachtung des Verfassungsschutzes
Der Verfassungsschutz ordnet der Gruppe Personen zu, die sich über längere Zeit mit eigenen Beiträgen in der Telegram-Chatgruppe engagieren. „Die Zurechnung von Aktivisten zu dem Personenzusammenschluss erfolgt grundsätzlich im Rahmen einer Einzelfallprüfung“, erläuterte der Sprecher. „Die Protestszene steht in ihrer Gesamtheit grundsätzlich nicht unter Beobachtung durch das BayLfV.“ Allerdings werden auch Personen beobachtet, die sich kürzlich vom „Team Menschenrechte Nürnberg“ abgespalten haben. Zuletzt waren rechtsextreme Straftaten in Bayern auch angestiegen. (jr/dpa)
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