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Plötzlich ging es ganz schnell: Bremens Grünen-Spitzenkandidatin Maike Schaefer hat am Montag die Konsequenzen aus ihrem Desaster bei der Bürgerschaftswahl gezogen. Es war ein emotionsgeladener Moment.

Bremen – Kurzfristig war es anberaumt worden, das teils hochemotionale Gespräch in der dritten Etage der Grünen-Parteizentrale am Altenwall in der Bremer Altstadt. Kurzfristig, aber dennoch absehbar – nach dem Absturz der Grünen auf 12,0 Prozent und ersten Andeutungen am Wahlabend war klar, dass etwas geschehen würde. Und so kam es dann auch: Bau- und Verkehrssenatorin Maike Schaefer, Spitzenkandidatin der Grünen, hat am späten Montagvormittag ihren Rückzug erklärt. Sie steht für die kommende Legislaturperiode nicht mehr als Senatorin zur Verfügung.

Und damit auch nicht für Sondierungsgespräche und Koalitionsverhandlungen. Es ist das Ende einer politischen Karriere und die Konsequenz aus dem miserablen Abschneiden der Grünen, die 2019 noch auf 17,4 Prozent der Stimmen gekommen waren – mit Schaefer, die damals Karoline Linnert als Spitzenkandidatin abgelöst hatte. Vier Jahre später nun das Ende. „Ich habe meinen Job mit Herzblut gemacht, aber ich stehe auch zu meiner Verantwortung“, sagt Schaefer. In den vergangenen Jahren habe sie „bei vielen schwierigen politischen Themen Mut bewiesen – und ich habe heute den Mut, Verantwortung zu tragen“.

Für die klare Wahlniederlage der Bremer Grünen seien „viele Faktoren“ verantwortlich, so sieht es Schaefer. So habe es viel Gegenwind auf Bundesebene gegeben. Einmal mehr folgt – wie schon am Wahlabend – der Verweis auf Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), Schaefer nennt das Stichwort Wärmepumpe. In Umfragen habe ihre Partei Ende 2022 noch bei 20 Prozent und im März bei 19 Prozent gelegen, betont Schaefer. Zudem sei das Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) und Herausforderer Frank Imhoff (CDU) nicht hilfreich gewesen. „Das hat es kleineren Parteien schwerer gemacht.“ Ein weiterer Faktor aus Schaefers Sicht: „Uns ist es nicht gelungen, grüne Programmatik und Erfolge vermittelt zu bekommen.“

Schaefer: „Dieser Schritt fällt mir nicht leicht“

Schaefer, 51, räumt handwerkliche Fehler ein – ihre Arbeit als Senatorin habe sie aber „mit vollster Überzeugung“ gemacht. Der Rückzug nun „tut mir persönlich weh“: „Dieser Schritt fällt mir nicht leicht.“ Emotional wird es, als Schaefer ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Ressort Dank ausspricht – sie kämpft dabei stark mit den Tränen, ihre Stimme zittert. Zuvor hatte sie noch einmal betont: „Wir haben eine riesige Erfolgsbilanz in den Bereichen Bau, Umwelt, Klimaschutz. Mein Ressort hat viele große und kleine Themen bewegt – auf kommunaler Ebene und auf Bundesebene.“ In Zeiten besonderer Herausforderungen wie beispielsweise dem Klimawandel seien Veränderungen notwendig, aber: „Veränderungen sind nie leicht.“ Pandemie, Krieg und Energiekrise seien hinzugekommen: „Wir erleben besonders herausfordernde Zeiten. Die Krisen haben die Menschen schwer verunsichert.“

Fragen beantwortet Schaefer nach ihrer Erklärung nicht mehr, gebeugt verlässt sie den Raum, die Kameras der Fotografen und Fernsehleute folgen ihr ein weiteres Mal. Der Landesvorstand der Grünen dankt ihr für mehr als 20 Jahre politischen Engagements – im Beirat, als Fraktionsvorsitzende, schließlich als Senatorin. Schaefer habe sich „große Verdienste für die Zukunft von Bremerhaven und Bremen, den Klimaschutz, die Energiewende und die grüne Politik im Ganzen erworben“. Und: „Sie hat in Bremen den Kohleausstieg eingeleitet, den Umweltschutz vorangetrieben und im Wohnungsbau auch unter schwierigen Bedingungen viel für die Menschen in unserem Bundesland erreicht.“ Mit dem 49-Euro-Ticket habe Schaefer zudem als Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz „einen großen Erfolg für die Mobilitätswende in der Bundesrepublik“ erreicht. Es sei nun aber auch darum gegangen, „unbeschwert“ in mögliche Gespräche mit SPD und Linken zu gehen, so die Co-Parteivorsitzende Alexandra Werwath. Für die anstehenden Verhandlungen sei „ein Signal des Aufbruchs“ notwendig.

Kommentar zum Thema:

Von Thomas Kuzaj

Nein, am Heizungs-Wirrwarr von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat es nicht gelegen, an den Vetternwirtschafts-Vorwürfen gegen ihn auch nicht. Die Wahlniederlage der Grünen in Bremen ist hausgemacht, nach Belegen dafür muss in der Stadt nicht lange gesucht werden. Kaum eine Woche verging, in der nicht eine neue Schote aus dem Hause von Verkehrs-, Bau- und Umweltsenatorin Maike Schaefer bekannt wurde.

Hier nur ein paar Beispiele aus den Tagen direkt vor der Bürgerschaftswahl: Verwirrung durch unübersichtliche Verkehrsführung am neuen Teilstück der umstrittenen „Fahrrad-Premiumroute“ (Am Wall), Planungen für eine schärfere Baumschutzverordnung (von Gartenbesitzern als übergriffige Bevormundung empfunden), noch immer keine Entscheidung zur neuen Gestaltung des Domshofs in der Bremer Innenstadt.

Auf Dauer hat Schaefer als Senatorin nicht nur jene Menschen verprellt, die ihrer Politik ohnehin kritisch gegenüberstanden, sondern auch etliche Grünen-Anhänger. Wo sind sie denn, die ewig versprochenen neuen Weserbrücken? Wer Renommierprojekte ankündigt, muss sich irgendwann daran messen lassen. Überhaupt das Thema Verkehr… der Sinn der „Fahrrad-Premiumroute“ am Wall erschließt sich selbst vielen Radfahrern nicht, weil es dort a) bereits ganz taugliche Radwege gab und b) es wenig überzeugend erscheint, die Bremer City per Rad zu umrunden, wenn man doch in sie hinein- oder durch sie hindurchfahren möchte.

In der Martinistraße, ebenfalls Innenstadt, gab es zunächst die im Grunde überflüssigen und obendrein teuren Verkehrsversuche. Inzwischen sieht die Straße schlimmer aus als zuvor – wie ein Dauer-Provisorium nämlich – und sorgt obendrein für Verwirrung. Wo ist denn nun der Radweg? Das ist oftmals nicht einmal den Radfahrern klar, es lässt sich Tag für Tag beobachten. Immerhin ist es durch das ständige Herumdoktern gelungen, Menschen aus dem Bremer Umland nachhaltig zu signalisieren, sie seien in Bremen nicht willkommen – schon gar nicht mit dem Auto.

Wer Klimaziele erreichen und beispielsweise im Straßenverkehr Veränderungen anschieben möchte, sollte – wie es immer so schön heißt – die Menschen mitnehmen, für neue Ziele und neue Wege begeistern; muss überzeugen, nicht belehren. Schaefers Politik hat viel zu oft viele Menschen vor den Kopf gestoßen. Zuweilen hieß es entschuldigend, das Ressort setze ja nur um, was im rot-grün-roten Koalitionsvertrag vereinbart worden sei. Doch in dem Vertrag steht nicht, dass es Ziel der Politik sei, Menschen gegen sich aufzubringen.

Genau das aber ist Schaefers Ressort verlässlich gelungen. Die für viele überraschende Abschaffung der „Brötchentaste“ – kostenloses Kurzzeitparken für kleine Einkäufe mit dem Auto – hat von Findorff bis Horn kleine Einzelhändler auf die sprichwörtliche Palme gebracht. Es regen sich Menschen darüber auf, die diese Taste womöglich überhaupt nicht benutzt haben. Doch es war wieder einer dieser von vielen als belehrend empfundenen Eingriffe ins Alltagsleben, und doch ein im Grunde überflüssiger Ärger: Die Abschaffung der „Brötchentaste“ in Bremen wird das Weltklima nicht retten. Aber sie hat das Mikroklima in der Stadt weiter verschlechtert.

War es das wert? Nein. Aber für solche Einsichten fehlte der Politikerin Schaefer das Gespür. Deshalb ist sie als Senatorin – und als Spitzenkandidatin – gescheitert. Dass sie aber aus dem für ihre Partei desaströsen Wahlergebnis ohne lange Herumeierei Konsequenzen zieht, beweist Demokratieverständnis und ist aller Ehren wert.