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© Kuzaj

Bremen – Die Vorbereitungen für die Bremer Bürgerschaftswahl am Sonntag, 14. Mai, sind in vollem Gange – und das mit allergrößter Sorgfalt, wie aus einer Vorlage für die Sitzung der Innendeputation am Mittwoch, 11. Januar, hervorgeht. Schließlich soll es hier keine peinliche Wahl-Wiederholung geben wie in Berlin, wo Stimmzettel und Wahlurnen fehlten, sich lange Schlangen bildeten und noch nach offizieller Schließung der Wahllokale Stimmabgaben möglich waren.

Doch das – Zitat – „Szenario“ für den 14. Mai in Bremen sei, so heißt es in der Vorlage, nicht zu vergleichen mit den Zuständen in Berlin am 26. September 2021. Denn dort seien die „Bundestagswahl, die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirken, ein Volksentscheid sowie ein Marathon“ zusammengekommen. Und das alles auch noch unter Pandemiebedingungen. Dennoch hätten Innenressort, Landeswahlleiter, die Wahlbereichsleitungen sowie die Wahlämter in Bremen und Bremerhaven Kommissionsberichte und Urteile aus Berlin „ausgewertet“, sicher ist sicher. Denn: „Auch wenn die Wahldurchführung in Bremen 2023 nicht mit der Konstellation in Berlin 2021 vergleichbar ist, bleibt sie gleichwohl ein herausforderndes Großprojekt, das sorgfältigster Planung bedarf.“

Und, wer hätte es gedacht: „Ausgangspunkt jeglicher Planung“ müsse „eine realistische Prognose der erwartbaren Anzahl“ von Wählern sein. Mit Blick auf die „Erfahrungswerte aus den Bürgerschaftswahlen 2011, 2015 und 2019 sowie aus der Bundestagswahl 2021“ (in Bremen!) erwarten die Experten an der Weser am 14. Mai in Bremen (Stadt) 388.000 Wahlberechtigte. Sie prognostizieren, dass davon 258.000 (also: 66,5 Prozent, angelehnt an den Wert von 2019) tatsächlich von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen werden. Von den 258.000 Wählern werden 128.000 „im Urnenwahllokal“ erwartet und 130.000 als Briefwähler. Auch für Bremerhaven (80.000 Wahlberechtigte) gibt es Prognosen dieser Art.

Bürgerschaftswahl in Bremen: Fünf Kabinen pro Lokal

In der Stadt Bremen soll es 354 Wahlbezirke geben; der größte von ihnen hat 1.559 Wahlberechtigte. Festgelegt wird laut Vorlage auch die „vorgesehene Anzahl der Wahlkabinen pro Wahllokal“, nämlich: „Grundsätzlich fünf; bei Wahlbezirken mit weniger als 500 Wahlberechtigten vier.“ Diese Zahlen beziehen sich auf die Lieferung der Kabinen. Tatsächlich aufzustellen sind davon mindestens drei, wie es weiter heißt.

Bremens Wahlrecht ist kompliziert, das Stimmzettelheft lang. Dennoch sollen sich die Wähler in den Kabinen nicht häuslich einrichten, um etwa bei Kaffee und Kuchen alles in Ruhe durchzuarbeiten. Nein. Die „kalkulierte Aufenthaltsdauer“ einer wahlberechtigten Person in einer (tatsächlich aufgestellten) „Urnenwahlkabine“ beträgt drei Minuten. Und in diesem Punkt wird zwischen Bremen und Bremerhaven kein Unterschied gemacht.

Bremer Stimmzettelheft: Vorab gibt´s ein Muster zur Übung

Damit aus den drei Minuten nicht – sagen wir – 30 Minuten werden, sollen die Wähler sich gründlich vorbereiten, sprich: ihre Hausaufgaben machen, bevor sie ins Urnenwahllokal kommen. Zu diesem Zweck werden „per Postwurfsendung“ Musterstimmzettel und Erläuterungen „an alle Haushalte verschickt“. Dieses Verfahren habe sich bei früheren Wahlen bewährt, heißt es: „Dadurch konnten sich alle Wahlberechtigten bereits im Vorfeld der Wahl umfassend mit den Möglichkeiten der Stimmabgabe sowie dem Stimmzettelheft vertraut machen. Dies hat auch dazu beigetragen, die Aufenthaltszeit in den Wahlkabinen zu begrenzen und so längere Wartezeiten im Wahllokal zu vermeiden.“ Wir sind hier schließlich nicht in Berlin.

In Bremen geht‘s flott voran, zunächst jedenfalls. Die „kalkulierte Zeit, die die Wahlvorstände“ pro Wähler im Urnenwahllokal benötigen, wird mit 35 Sekunden angegeben. In der Stadt Bremen sollen etwa 3.750 Wahlhelfer bereitstehen. Bei zurückliegenden Wahlen ist kritisiert worden, dass die Stimmauszählung in Bremen ungewöhnlich lange dauert. „Bei den Bürgerschafts- und Beirätewahlen 2015 dauerte die Auszählung der Bürgerschaftswahl im Wahlbereich Bremen bis in den Donnerstagvormittag, die Auszählung der Beirätewahl bis zum Freitagabend“, heißt es in der Vorlage. 2019 war‘s auch nicht besser.

Bremer Stimmauszählung wird auch dieses Mal lange dauern

Und in diesem Jahr? Raten Sie mal! Richtig – schneller wird‘s nicht. Zitat: „Der Ausschuss ,Erhöhung der Wahlbeteiligung und Weiterentwicklung des Wahlrechts‘ hat in der 19. Wahlperiode eingehend geprüft, ob es Möglichkeiten zu einer schnelleren Ergebnisermittlung gibt, hat im Ergebnis aber mehrheitlich keine Handlungsmöglichkeit gesehen, um das bisherige Verfahren der Stimmauszählung zu optimieren.“ Immerhin ist es in der Stadt Bremen vorgesehen, Wahlurnen per Taxi ins Auszählzentrum zu transportieren – sicherheitshalber begleitet durch Polizeikommissar- oder Brandmeisteranwärter. Voraussichtlich ab 20 Uhr werden „die Ergebnisse der laufenden Auszählung zusammen mit einer vorläufigen Übersicht der gewählten Bewerber“ online gestellt. Die erste Hochrechnung des Statistischen Landesamts soll dann „schätzungsweise ab 21.30 Uhr“ folgen.

In Bremen ist also alles sorgsam durchgeplant – damit hier nicht droht, was in Berlin nun ansteht. Zur Wahl-Wiederholung übrigens schickt die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) am 12. Februar Wahlbeobachter nach Berlin. Sicher ist sicher.