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© Daniel Bockwoldt/dpa

Hessische Bundestagsabgeordnete beantworten im Schnitt 86 Prozent der Bürgerfragen auf abgeordnetenwatch.de. Einige prominente Politiker hingegen schweigen.

Berlin/Kassel – Bürger fragen, Bundestagsabgeordnete antworten: Das ist das Prinzip des unabhängigen Internetportals abgeordnetenwatch.de. Am Donnerstag (11. Juli) veröffentlichte die Plattform, die sich als „direkter Draht“ zwischen Bürgern und Politikern versteht und sich für öffentlichen Dialog und Transparenz einsetzt, ihr jährliches Antwort-Ranking. Den hessischen Bundestagsabgeordneten stellte abgeordnetenwatch.de insgesamt ein gutes Zeugnis aus. Die 51 Parlamentarier aus Hessen erreichten demnach gemeinsam eine Antwortquote von 86 Prozent und liegen damit deutlich über dem Bundesdurchschnitt von 77 Prozent.

Den ersten Platz erreichte nach Angaben der Transparenz-Plattform der Co-Vorsitzende der Grünen, Omid Nouripour. Der Abgeordnete aus Frankfurt am Main beantwortete, wie schon im vergangenen Jahr, jede der insgesamt 286 Fragen, die ihm bei abgeordnetenwatch.de gestellt wurden. Die Fragen an den Grünen-Chef streifen dabei viele verschiedene Themen, reichen von den Emissionen beim Flugverkehr, über den generellen Klimaschutz und den öffentlich-rechtlichen Rundfunk bis hin zum Ukraine-Krieg.

Michael Roth belegt bei hessenweitem Ranking Platz 2

Auf den Rängen zwei und drei folgen die SPD-Politiker Michael Roth (139 Fragen) aus dem nordhessischen Heringen und Dagmar Schmidt (75 Fragen), die den Wahlkreis Lahn-Dill vertritt. Beide erreichten ebenfalls eine Antwortquote von 100 Prozent, ihnen wurde aber deutlich weniger Fragen gestellt als Nouripour. Insgesamt erhielten 35 hessische Abgeordnete die Auszeichnung „hervorragend“, beantworteten also mindestens 90 Prozent ihrer Fragen.

Ein „vorbildliches“ Antwortverhalten legten zwei hessische Abgeordnete an den Tag, das heißt, sie beantworteten 88 bis 80 Prozent der Fragen. Immerhin noch „engagiert“ zeigten sich drei Hessen: Sie reagierten auf 79 bis mindestens 50 Prozent der Fragen, darunter Janine Wissler, die Co-Vorsitzende der Linkspartei. Insgesamt acht Politiker erhielten „keine Auszeichnung“, da sie auf weniger als 50 Prozent der Bürgerfragen antworteten. So kam der ehemalige Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) aus Gießen auf 49 Prozent, die Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) aus dem südhessischen Main-Taunus-Kreis blieb jegliche Antwort auf ihre 75 Fragen schuldig und belegt damit hessenweit den letzten Platz.

Damit ist Stark-Watzinger im bundesweiten Vergleich aber nicht alleine. Viele prominente Politiker im Bundestag lassen die Fragen auf abgeordnetenwatch.de komplett unberührt, darunter Kanzler Olaf Scholz (SPD), Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne), CDU-Chef Friedrich Merz oder die Co-Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bundestag, Alice Weidel. Bundesweit auf dem ersten Platz rankt das Transparenz-Portal Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) mit 1083 beantworteten Fragen.

Am häufigsten antworten bundesweit die Abgeordneten aus Bremen (98 Prozent Antwortquote), Hamburg und dem Saarland (jeweils 96 Prozent). Den letzten Platz belegt 2024 erneut Brandenburg: Nur 31 Prozent der an die brandenburgischen Parlamentarier gestellten Fragen wurden beantwortet.

Die meisten Fragen wurden bundesweit an Abgeordnete der SPD gestellt

Die meisten Fragen wurden bundesweit an Abgeordnete der SPD gestellt: 10.697. Den Sozialdemokraten folgen Bündnis 90/Die Grünen, FDP, CDU, AfD, Die Linke, CSU, BSW, parteilose Abgeordnete (insgesamt 6) und der SSW (1 Abgeordneter). Am häufigsten antwortete der eine Abgeordnete des SSW (100 Prozent Antwortquote). Es folgten Vertreter der Linken (96 Prozent) und der parteilosen Abgeordneten (85 Prozent). Die Abgeordneten der SPD reagierten auf 83 Prozent der an sie über abgeordnetenwatch.de gestellten Fragen.

Nicht als Antwort gelten für abgeordnetenwatch.de sogenannte „Standardantworten“, die sich inhaltlich nicht auf die Fragen beziehen, sondern beispielsweise auf andere Kommunikationskanäle verweisen. Im Folgenden die Platzierungen der nordhessischen Abgeordneten im Ranking: