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Bei der Bundestagswahl am 23. Februar läuft einiges anders als zuletzt. Wer Briefwahl machen will, hat viel weniger Zeit. Und die Wahlrechtsreform könnte krasse Auswirkungen haben.

Rund 430.000 Frankfurterinnen und Frankfurter deutscher Staatsbürgerschaft können am 23. Februar den neuen Bundestag wählen. Wer von ihnen die Briefwahl nutzen will, solle sich darauf einstellen, dass diesmal alles „ganz fix“ gehen müsse, sagte die für Wahlen zuständige Frankfurter Dezernentin Eileen O’Sullivan (Volt) am Freitag im Römer.

Wegen der vorgezogenen Bundestagswahl blieben statt der üblichen sechs Wochen nur zwei bis zweieinhalb Wochen, um die Unterlagen auszufüllen und zurückzuschicken. Ihr persönlicher Tipp: Wer am Wahlsonntag nicht in Frankfurt ist, nutzt die Möglichkeit, die Stimme vorher im Briefwahllokal an der Stiftstraße in der Innenstadt abzugeben. Das wird laut Stadt von der ersten Februarwoche an möglich sein, ab welchem Tag genau, hänge davon ab, wann die Stimmzettel vorlägen.

Wer den Wahlkreis gewinnt, zieht nicht automatisch in den Bundestag ein

Noch steht nicht einmal fest, wer in den Frankfurter Wahlkreisen antritt. Die Einreichungsfrist für Wahlvorschläge endet erst am 20. Januar, über die Zulassung entscheidet der Kreiswahlausschuss am 24. Januar. Beantragt werden können die Briefwahlunterlagen allerdings jetzt schon. 3500 Menschen haben dies bereits getan.

Auch sonst ist einiges neu oder anders als sonst. Die Wahlrechtsreform, die die Zahl der Bundestagsabgeordneten auf 630 beschränkt, führt dazu, dass wer die meisten Erststimmen in einem Wahlkreis gewinnt, nicht mehr automatisch ins Parlament einzieht. Den Sprung nach Berlin verpassen können insbesondere Kandidatinnen oder Kandidaten, die mit geringen Stimmenanteilen siegen.

Die beiden Wahlkreise in Frankfurt haben neue Nummern

Das könnte in Frankfurt, wo es zum Teil knappe Entscheidungen gab, zum Thema werden. Neu ist auch die Nummerierung. Der Wahlkreis Frankfurt I, der 23 Stadtteile im Westen und der Mitte der Stadt umfasst, hat nun die Nummer 181 (statt 182), der Wahlkreis Frankfurt II, dem 23 Stadtteile im Norden, Osten und Süden angehören, die Nummer 182 (statt 183).

Die Wahlbenachrichtigungen werden laut Stadt ab der Woche, die mit dem 20. Januar beginnt, versandt. Wer bis 2. Februar keine erhalten hat, sollte sich rasch an das Wahlamt wenden. Für den Wahlsonntag richtet die Stadt 378 Wahllokale ein, von denen nach ihren Angaben fast alle barrierefrei zugänglich sind. Etwa 4600 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer werden an diesem Tag im Einsatz sein. Die Aufrufe haben offenbar geholfen. Inzwischen gebe es nur noch punktuell Lücken, sagte Stefan Köster, Leiter der städtischen Geschäftsstelle Wahlen, am Freitag.

Höhere Aufwandsentschädigungen für Wahlhelfer in Frankfurt

Der Magistrat hatte im Dezember höhere Aufwandsentschädigungen beschlossen. Je nach Funktion liegen diese bis zu 20 Euro über den Sätzen bei der Europawahl. Maximal fließen 80 Euro. Diese erhalten Wahlvorsteher:innen und Schriftführer:innen. Mit den ersten Ergebnissen der Wahl in Frankfurt rechnet die Stadt für 19 Uhr.

Mehr Informationen etwa unter www.frankfurt.de/briefwahl