Für Briefwahl per Post wird es im Landkreis Kassel knapp

  • schließen
  • Theresa Novak
    schließen

Für die Briefwahl anlässlich der Bundestagswahl bleiben diesmal nur rund zwei Wochen Zeit, in der Regel sind es vier oder fünf Wochen.

Für Verwaltungen im Landkreis Kassel gehört das Organisieren von Wahlen zu den Routineaufgaben, die in regelmäßigen Abständen vorkommen. Die vorgezogene Bundestagswahl am 23. Februar birgt diesmal jedoch wegen der verkürzten Fristen besondere Herausforderungen.

„Wir bekommen die Stimmzettel erst Anfang Februar“, sagt Stefanie Lahr von der Gemeinde Fuldabrück. „Die Briefumschläge haben wir aber schon.“ Insgesamt sei die Zeit knapp und das ganze Prozedere „sportlich“, sagt Lahr. „Ich bin gespannt, wann wir von den Bürgern, die Briefwahl machen möchten, die Stimmzettel zurückbekommen. Das läuft ja dann meist über den Postweg.“ Wann genau die Wahlbenachrichtigungen mit einem Wahlscheinantrag zugestellt sein werden, kann Lahr nicht sagen. „Es ist noch vieles nicht ganz klar.“

In Baunatal ist das Interesse am Wählen per Brief in der Vergangenheit hoch gewesen. „Etwa 7000 bis 8000 Bürger haben bei vorangegangenen Wahlen per Brief abgestimmt, das entspricht 30 bis 40 Prozent der Einwohner“, sagt Stadtsprecher Raphael Digiacomo. Die Zeit zwischen der voraussichtlich frühestens möglichen Versendung von Briefwahlunterlagen und bis die Stimme im Rathaus angekommen sein muss, bezeichnet er als knapp. „Das wird alles trotzdem klappen, aber wer auf der ganz sicheren Seite sein will, wählt dieses Mal vor Ort und umgeht damit den Postweg.“

Wer online Briefwahlunterlagen beantragen will, muss aber nicht auf seine Wahlbenachrichtigung warten. Wahlscheine mit Briefwahlunterlagen können auf den jeweiligen Internetseiten der Kommunen bereits seit dem 13. Januar bestellt werden.

„Die Lieferung der Stimmzettel kann aber faktisch erst Anfang Februar erfolgen“, heißt es bei der Gemeinde Fuldatal. „Dann werden die Anträge bearbeitet und die Unterlagen schnellstmöglich versendet.“ Das Briefwahlbüro im Rathaus öffne, sobald die Stimmzettel angekommen sind. „Der genaue Zeitpunkt wird unverzüglich auf unserer Homepage veröffentlicht. Hier kann dann eine Stimmabgabe vor Ort erfolgen oder der Wahlschein mit Briefwahlunterlagen abgeholt werden.“

Beim Wahlamt in Calden ist man mit Blick auf die Briefwahl optimistisch, teilt Christine Rüddenklau für die Gemeinde mit. Dennoch sorge die verkürzte Zeit auch für Druck. Wer in Calden seine Unterlagen beantragen möchte, kann dies ab sofort tun. Persönlich können die Wahlbriefe dann bis zum Wahlsonntag um kurz vor 18 Uhr abgegeben werden. „Ab Mitte der Woche vor dem Wahlsonntag wird empfohlen, die Wahlbriefe in den Rathausbriefkasten einzuwerfen“, so Rüddenklau.

Auch in Hofgeismar ist die Briefwahl in der Vergangenheit immer beliebter geworden, teilt Christian Lass für die Stadt Hofgeismar mit. Trotz verkürzter Fristen sei das Wahlamt jedoch zuversichtlich. „Das größere Problem ist es, Wahlhelfer zu motivieren. Für den Februar ist das aber einfacher als im September“, sagt er. Bislang sehe es für Hofgeismar positiv aus.

Kai Liebig von der Stadt Wolfhagen ist ebenfalls optimistisch, dass auch bei der vorgezogenen Wahl und den kurzen Fristen für die Briefwahl alles glattläuft. „Es gibt ein sehr großes Interesse an der Briefwahl, es haben sich schon viele Bürger bei uns gemeldet“, sagt er. Auch in Wolfhagen kann man seit dem 13. Januar Briefwahlunterlagen online beantragen. „Die Einwohner wissen, dass dieses Mal alles etwas knapp ist. Ich denke, viele werden im Wahlbüro vorbeikommen und dort wählen oder eben sehr schnell sein, wenn sie doch den Postweg nehmen wollen.“

Wahlleiterin Anja Morell, die für den Wahlkreis 167 zuständig ist, empfiehlt allen Wahlberechtigten, die sich das einrichten können, ihre Stimme am Wahltag im Wahllokal abzugeben beziehungsweise die Briefwahlunterlagen zeitnah online zu beantragen.

Der Wahlkreis 167 umfasst die Stadt Kassel und die Landkreiskommunen Ahnatal, Espenau, Fuldabrück, Fuldatal, Helsa, Kaufungen, Lohfelden, Nieste, Niestetal, Söhrewald, Vellmar. Die Gemeinden Bad Emstal, Bad Karlshafen, Baunatal, Breuna, Calden, Grebenstein, Habichtswald, Hofgeismar, Immenhausen, Liebenau, Naumburg, Reinhardshagen, Schauenburg, Trendelburg, Wesertal, Wolfhagen, Zierenberg und der Gutsbezirk Reinhardswald gehören zum Wahlkreis Waldeck (166).

Ist beliebt: Viele machen von der Möglichkeit der Briefwahl Gebrauch.

Vorgegebene Fristen

Der verkürzte Briefwahlzeitraum ist unmittelbare und logische Konsequenz einer vorgezogenen Neuwahl, die innerhalb der vom Grundgesetz vorgegebenen Frist erfolgen muss, heißt es auf der offiziellen Seite der Bundeswahlleiterin. Die gesamte Wahlorganisation folge dementsprechend festgelegten Fristen, die gegenüber einer Wahl zum regulären Ende einer Legislaturperiode verkürzt sind. In Deutschland würden sich die meisten Wahlämter auf einen Beginn der Briefwahlen zwischen dem 6. und 10. Februar einstellen. Wahlbriefe müssten spätestens am 23. Februar um 18 Uhr bei der zuständigen Stelle eingegangen sein. Verspätete Briefe würden bei der Stimmenauszählung nicht berücksichtigt.

Rubriklistenbild: © Sebastian Gollnow/Sebastian Gollnow/dpa

Kommentare