Viel weniger Gewerbesteuereinnahmen, immense Gewerbesteuerrückzahlungen – das summiert sich für die Stadt Darmstadt auf insgesamt 100 Millionen Euro.

Stadtkämmerer André Schellenberg (CDU) hat neue Zahlen vorgelegt, die die Kommunalpolitik aufschrecken lassen: Die Stadt muss in diesem und im kommenden Jahr wohl Gewerbesteuerausfälle in Höhe von 100 Millionen Euro verkraften – nachdem schon im diesjährigen Etat 25,6 Millionen Euro fehlen. Das Haushaltsdefizit werde 2024 noch viel höher liegen, erklärte Schellenberg am Dienstag in einer Mitteilung. Von einer gewaltigen Schieflage ist die Rede.

Darmstadt fehlen 2024 wohl 30 Millionen Gewerbesteuereinnahmen

In seiner neuesten Prognose spricht er von 30 Millionen Euro Gewerbesteuereinnahmen, die im kommenden Haushalt fehlen werden. „215 Millionen Euro waren geplant, 185 Millionen werden es wohl nur werden“, sagte er der FR. Erste Gespräche mit ansässigen Unternehmen hätten dies ergeben. Das Wachstumschancengesetz, das Bundesfinanzminister Lindner (FDP) auf den Weg gebracht hat, macht Darmstadt somit gewaltig zu schaffen. Der Bund gewährt Firmen Steuererleichterungen, was dazu führt, dass die Gewerbesteuereinnahmen der Kommunen drastisch sinken.

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Stadt Darmstadt muss Unternehmen große Summen Gewerbesteuer zurückzahlen

Das riesige Gewerbesteuerloch von geschätzt 100 Millionen Euro resultiert sowohl aus den geringeren Gewerbesteuereinnahmen im Jahr 2024, als auch aus hohen Rückzahlungen aus Vorjahren, die die Stadt in diesem Jahr an ansässige Unternehmen zu leisten hat. Sie muss den Firmen bereits vereinnahmte Gewerbesteuer rückerstatten.

Die Stadt kann zwar auf rund 90 Millionen Euro Rücklagen zurückgreifen, die 2019 und 2020 aufgebaut werden konnten. Das Geld reiche aus, um die anstehenden Gewerbesteuerrückzahlungen zu decken, jedoch nicht, um auch das erwartete Haushaltsdefizit des Jahres 2024 auszugleichen. Bereits Ende September hatte Schellenberg von „erheblichen Prognoseunsicherheiten“ gesprochen. Die Haushaltsberatungen waren deshalb vom Herbst ins erste Quartal 2024 verschoben worden.

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