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© Mike Schmidt

Die Debatte um eine mögliche Wehrpflicht beschäftigt auch junge Frankfurter. Einige sind rigoros dagegen – doch manche Stimmen überraschen.

Frankfurt – Es ist eines der heißen Themen dieses Sommers: die mögliche Wiedereinführung der Wehrpflicht. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will die Stärke der Bundeswehr deutlich erhöhen. Ein Freiwilligenmodell soll bald kommen. Wenn das allerdings nicht greift, soll die Wehrpflicht wieder eingeführt werden. Ganz aktuell wurde bekannt, dass ab 2028 die Musterungspflicht verpflichtend sein soll. Ein Gesetzesentwurf soll im Herbst beraten werden. Alice Weidel (AfD) hat sich gar für eine zweijährige Wehrpflicht ausgesprochen.

Auch junge Menschen in Frankfurt treibt das Thema um, nicht nur im Freundeskreis und der Schule wird darüber gesprochen. Auf Social-Media-Kanälen findet sich viel zum Thema, es wird munter darüber diskutiert. Die Bundeswehr selbst ist dort auch sehr aktiv, wirbt auf vielen Kanälen um die Gunst der jungen Menschen. Drei von vier Deutschen sprechen sich laut ARD-Deutschlandtrend dafür aus, die Wehrpflicht auf die eine oder andere Art wieder einzuführen. Dabei befürworten 55 Prozent einen Wehr- und Zivildienst, der für Frauen und Männer gleichermaßen gilt. Die Mehrheit der Befragten war allerdings über 18 Jahren. Je nach Alter sind die Meinungen dazu aber sehr unterschiedlich.

Marvin: „Verstehe, dass wieder eine Notwendigkeit besteht“

An einem heißen Nachmittag am Frankfurter Mainufer: Marvin ist 28, kommt aus Frankfurt: „Ich bin drum herumgekommen, verstehe aber, dass jetzt wieder eine Notwendigkeit besteht. Könnte mir sogar vorstellen, dass ich mich dafür melde, wenn sie mich haben wollen.“ Jonas, 17, aus Niederrad: „Also ich kann mit Militär nichts anfangen, meine Freunde sind da gespalten. Freiwillig, ja, aber mit Zwang, das sehe ich nicht ein.“ Sein Freund Zahid, 16, ebenfalls aus Niederrad, verweist auf das Land seiner Eltern: „Ich bin Deutscher, aber in Marokko ist jetzt wieder Wehrpflicht, die hatten sie auch abgeschafft. Dort muss man zwölf Monate. Frauen können auch dienen.“

Jenny, 17 Jahre, hat frisch das Abitur gemacht, bald geht es in Urlaub: „Die Bundeswehr als Arbeitgeber könnte ich mir vorstellen. Die haben interessante Jobs und duales Studium ist möglich. Der unsichere Standort wäre ein Haken. Ich studiere jetzt ab Herbst Medizin an der Uni Frankfurt. Aber für später kommt‘s in Frage.“

Seit 2011 ist die Wehrpflicht ausgesetzt. Die Aussetzung erfolgte durch eine Änderung des Wehrpflichtgesetzes, nicht durch eine Änderung des Grundgesetzes. Es bräuchte dazu also eine Mehrheit in Bundestag und Bundesrat. Der Weg zurück zur Wehrpflicht, ob auf freiwilliger Basis oder per Zwang, ist ein steiniger. Nicht nur weil es in der schwarz-roten Koalition keine einheitliche Meinung dazu gibt. Die praktische Umsetzung, sprich Musterungsbehörden, die Ausstattung der Kasernen, der Zustand der Ausrüstung und Logistik müssten mit viel Investitionen reaktiviert werden.

Grüne mit Vorschlag, wie Wehrpflicht vermieden werden kann

In diesem Punkt sieht auch Tom Rausch von der Jungen Union Frankfurt das größte Problem: „Ich halte es für wichtig, dass das Thema auf die Tagesordnung zurückkommt, die Realitäten haben sich spätestens seit 2022 geändert. Die Junge Union war mit ihren Anträgen Vorreiter. Wir haben allerdings von der SPD mehr erwartet.“ Ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr, also Wehr-oder Zivildienst, wäre wünschenswert. Damit auch junge Frauen den Dienst an der Waffe leisten können, muss das Grundgesetz geändert werden: „Es ist eine juristische Herausforderung, wenn wir das wollen. Es ist auch notwendig, dass wir die Strukturen wieder aufbauen. Was die Wehrpflicht angeht: Wir halten das schwedische Modell, das auf Freiwilligkeit basiert, für den ersten richtigen Schritt.“

Paul Lüber, Co-Vorsitzender der Jusos Frankfurt, sieht viele Fehler, die in der Vergangenheit gemacht wurden: „Der freiwillige Wehrdienst war bisher nicht attraktiv, es gibt eine hohe Abbrecherquote. Schlechte Ausrüstung, keine ausreichenden Investitionen. Es ist generell eine wichtige Debatte, die ja unsere junge Generation betrifft. Eine verpflichtende Maßnahme lehnen wir Jusos ab. Die junge Generation hat in der Pandemie sehr gelitten, in ihre Freiheitsrechte wurde eingegriffen. Grundsätzlich sehe ich eine hohe Bereitschaft für freiwilliges Engagement für die Gesellschaft. Hier gilt es, auch bei der Bundeswehr attraktive Angebote zu schaffen und Strukturen zu modernisieren, anstatt direkt den Zwang als Mittel zu wählen.“

Tom Oettinger von der Grünen Jugend Frankfurt sieht das ähnlich: „Ja, wir sind für Wehrfähigkeit. Es sollten aber die Anreize für Berufssoldaten ausgebaut werden. Ein Schritt hierfür kann sein, Vorbehalte gegen die Bundeswehr abzubauen, wofür ein härteres und effektiveres Durchgreifen gegen rechtsextreme Strukturen innerhalb der Truppe elementar ist. Wenn die Berufsarmee attraktiver ist, braucht es auch keine Wehrpflicht.“

Schüler stehen vor diesen existenziellen Fragen

Die Wehrpflicht selbst lehnt die Grüne Jugend aus Frankfurt ab. Es sei ein zu schwerer Eingriff in die Freiheitsrechte der Jugendlichen: „Die Jugendlichen sind den Regierenden auch sonst egal, sie stehen nicht auf der Agenda der Politik, es wird wenig für sie getan. Wenn es um Ausstattung von Schulen, Klimaschutz, Perspektiven geht – die Jugendlichen werden nicht gehört. Nur für den Wehrdienst sind sie plötzlich wieder relevant.“

Einen Aspekt der möglichen Wehrpflicht, nämlich diesen zu verweigern, kommt in der momentanen Debatte kaum vor. Die „Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen“ haben jahrzehntelang junge Menschen bei der Verweigerung beraten. Jetzt wird wieder an einem Aufbau der Beratung gearbeitet. Gernot Lennert ist deren Landesgeschäftsführer: „Es ist unklar, was das kommende Gesetz genau vorsehen wird, wie es in der Praxis angewendet werden wird und wie sich ein jetzt gestellter Antrag auf Kriegsdienstverweigerung später auswirken wird. Inwieweit wird der Zivildienst reaktiviert? Wie werden Fragebogenverweigerer und Musterungsverweigerer bestraft werden? Wann werden auch Frauen gezwungen werden?“

Die Debatte um eine mögliche Wehrpflicht nimmt gerade erst Fahrt auf. Nach den Schulferien werden die Schüler auf eine ungewisse Zukunft schauen: Werde ich zum ersten Jahrgang gehören, der wieder zum Bund muss? (Hans Hofele)