VonMatthias Lohrschließen
Nach dem Ampel-Ärger flog die FDP im Februar aus dem Bundestag. In Kassel sehen sich die Liberalen für einen Neustart gewappnet.
Für den Kasseler FDP-Vorsitzenden Matthias Nölke war das, was am 23. Februar passierte, keine Überraschung. Damals flogen die Liberalen zum zweiten Mal nach 2013 aus dem Bundestag, trotz der Beteiligung an der Ampelregierung, die Nölke immer wieder kritisiert hatte. Heute sagt der 45-Jährige: „Die Ampel konnte für uns nicht gut enden.“
Diese Botschaft ist nicht neu. Mit der bundesweiten Mitgliederbefragung zum Ausstieg aus der Ampel, die der ehemalige Bundestagsabgeordnete 2023 initiiert hatte, machte er als FDP-Rebell Schlagzeilen. Nun steht seine Partei vor einem Neuanfang. Parteichef Christian Lindner hat sich zurückgezogen, Wolgang Kubicki, einst Bundestagsvizepräsident und Stammgast in sämtlichen Talkshows, ebenfalls. Viele fragen sich: Braucht es in einem zersplitterten Parteienspektrum noch eine FDP, die erst gar nicht reagieren wollte (2017, als es um eine Jamaika-Koalition ging) und es dann in der Ampel laut Beobachtern mehr schlecht als recht tat?
Nölke ist überzeugt: „Inhaltlich muss gar nicht viel passieren. In unserem Parteiprogramm steht alles, was für die Wirtschaftswende notwendig ist. Wir haben sie nur nicht umgesetzt. Die FDP muss radikaler und konsequenter auf die wirtschaftliche Vernunft setzen.“
Zum neuen Parteivorsitzenden soll im Mai der bisherige Fraktionschef Christian Dürr gewählt werden. Nölke kennt und schätzt den Parteikollegen aus Ganderkesee bei Oldenburg seit 25 Jahren, wie er sagt: „Allerdings ist er auch das Gesicht der Ampel, weil er deren Politik immer wieder verteidigen musste. Er hat auch nicht die Ausstrahlung von Christian Lindner oder Wolfgang Kubicki.“ Es fehle auch die Aufbruchstimmung, die Lindner nach dem ersten Bundestags-Aus der FDP verbreitet habe.
Trotzdem traut Kassels Stadtkämmerer dem Finanzexperten den Neustart zu. Für Nölke ist klar: „Für die Politik der FDP gibt es einen großen Bedarf.“ Er macht das auch an den neuen Mitgliedern fest, die seit der Bundestagswahl dazu gekommen sind.
Schon seit zwei Jahren ist Benjamin Bähre dabei, was ungewöhnlich ist, denn der Vorsitzende der Jungen Liberalen (Julis) ist erst 16 Jahre alt. Im Winterwahlkampf hat er mit dem Nachwuchs der FDP an unzähligen Haustüren geklingelt. Wenn er davon spricht, hört man seine Begeisterung für die Politik. Fragt man den Jacob-Grimm-Schüler, wie es zum Wahlergebnis kommen konnte, spricht er lieber über das, was seitdem passiert ist, und über den wahrscheinlichen neuen Kanzler der Union: „Nun sehen wir, was passiert, wenn es keine liberale Partei im Bundestag gibt. Friedrich Merz hat schon nach wenigen Wochen alle Überzeugungen über Bord geworfen und die Schuldenbremse quasi abgeschafft. Das ist eine Wählertäuschung ohne gleichen.“
Nur die Liberalen hätten sich für Generationengerechtigkeit eingesetzt. Merz mache mit seiner Politik jetzt schon Wahlkampf für die FDP. Darum ist Bähre überzeugt: „Wir werden zurückkommen, und wir werden bleiben.“
Bähre ist auch Mitglied im Kreisvorstand und im neuen Jugendgremium der Stadt. Er redet kundig über die beiden Strömungen in der FDP, den wirtschaftsliberalen und den sozialliberalen Flügel, verortet sich dabei selbst in der Mitte und ist überzeugt: „Christian Dürr ist in der Lage, beide Lager zu vereinen. Er wird es schaffen, die FDP in ihrer ganzen Breite widerzuspiegeln.“ Die FDP brauche es schon deshalb, weil sie für „die beste Bildung mit einem echten Aufstiegsversprechen steht, für eine Wirtschaft, die Arbeitsplätze sichert, für Weltoffenheit, die solidarisch und geordnet ist, sowie für ein starkes und selbstbestimmtes Menschenbild“.
Das alles klingt so überzeugend, dass man als Zuhörer denkt: So jemanden wie Benjamin Bähre braucht die FDP. (Matthias Lohr)