+

© Michael Schick

Einen Monat nach der hessischen Landtagswahl ist noch offen, wer das Land demnächst regiert. Ende der Woche könnte nun eine Entscheidung fallen.

Bei den Sondierungen für eine neue hessische Landesregierung könnte am Freitag eine Entscheidung fallen. Nach FR-Informationen sind im Laufe dieser Woche in Wiesbaden weitere Gespräche zwischen Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) einerseits und Delegationen von SPD und Grünen andererseits geplant. Am Freitag könnte Rhein dann bekanntgeben, welche Partei er als nächsten Schritt zu offiziellen Koalitionsverhandlungen einlädt.

Seit der Landtagswahl am 8. Oktober, bei der die CDU mit 34,6 Prozent der Stimmen klar vorne lag, hat Rhein in mehreren Gesprächsrunden mit SPD und Grünen die Möglichkeit eines Regierungsbündnisses sondiert. Mit beiden Parteien hätte die CDU eine bequeme Regierungsmehrheit im neuen Landtag, der sich am 18. Januar konstituiert. Während der hessischen Herbstferien hatte Rhein sich eine „Reflexionswoche“ verordnet, nach der eine Entscheidung fallen sollte, die sich dann aber unter anderem wegen der Konferenz der Ministerpräsident:innen am Montag in Berlin verschoben hatte.

Hessen: Die CDU ist sich intern nicht einig

Nach FR-Informationen gibt es innerhalb der CDU sowohl Stimmen für eine Fortsetzung der seit 2014 bestehenden Koalition mit den Grünen als auch für einen Wechsel zur SPD. In vielen Politikbereichen wie der Innen- und Migrationspolitik, der Verkehrs- und Wirtschaftspolitik passen die Positionen der CDU eher zur SPD, mit den Grünen gäbe es aber wohl kaum Konflikte in der Bildungspolitik.

Zudem ist zwischen den Akteur:innen beider Parteien durch die lange gemeinsame Regierungszeit viel Vertrauen gewachsen. Im Vergleich zu den Grünen gilt die SPD nach ihrem historisch schlechten Wahlergebnis von nur 15,1 Prozent aktuell als intern eher schlecht sortiert. (Hanning Voigts)