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Vor dem Bürgerentscheid gibt es Irritationen um das Medienzentrum im Römer. Eine Umfrage sieht gute Chancen für die Abwahl von OB Peter Feldmann.
Frankfurt – Nur wenige Tage vor dem Bürgerentscheid am Sonntag, bei dem die Menschen in Frankfurt über die Zukunft von Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) entscheiden, ist dieser positiv auf das Coronavirus getestet worden. Das teilte am Dienstag sein Sprecher Olaf Schiel auf Anfrage dieser Redaktion mit. Feldmann befinde sich nun in Quarantäne. Der 64-Jährige hatte am Montag beim städtischen Gesundheitsamt einen PCR-Test machen lassen. Ihm gehe es den Umständen entsprechend gut, er habe bisher Erkältungssymptome.
Der unter Korruptionsverdacht stehende Oberbürgermeister war am Montag (31. Oktober) nicht vor dem Landgericht erschienen, wo derzeit ein Prozess gegen ihn läuft. Seine Anwälte hatten dem Richter zwei ärztliche Attests vorgelegt, die unter anderem bescheinigten, dass Feldmann „aufgrund seines psychischen Ausnahmezustandes (akuter psychischer Erregungszustand)“ nicht verhandlungsfähig sei. Die Verhandlung wurde nach nur wenigen Minuten bis kommenden Mittwoch vertagt.
Frankfurt: Bis mindestens Samstag befindet sich Feldmann in Selbstisolation
Wie lange Feldmann in Quarantäne bleiben muss, ist derweil noch unklar. Nach den derzeitig geltenden Regeln müssen sich mit dem Coronavirus Infizierte für fünf Tage in Selbstisolation begeben - gerechnet ab dem ersten positiven Schnelltest. Nach Angaben von Feldmanns Sprecher dürfte der OB demnach erst am Samstag wieder das Haus verlassen. Vorausgesetzt er ist symptomfrei.
Andernfalls gilt derzeit die Empfehlung, die Isolation eigenverantwortlich zu verlängern und erst nach 48 Stunden ohne Symptome zu beenden. Das heißt: Ob Feldmann am Abend des 6. Novembers, dem Tag des Bürgerentscheids, aus der Quarantäne wieder raus ist und sich im Römer blicken lassen wird, wo sich zahlreiche Journalisten und Politiker versammeln werden, um gemeinsam die aus den Wahllokalen eintrudelnden Ergebnisse zu verfolgen, ist noch nicht sicher.
Feldmann-Abwahl: Gibt es ein Medienzentrum am Abend des Bürgerentscheids?
Um das am Abwahl-Abend im Römer eingerichtete Medienzentrum kam es zuletzt zu Irritationen. Noch in der vergangenen Woche hatte die Stadt Journalisten für Sonntag in den Römer eingeladen. Von 17.30 Uhr an soll dort ein Medienzentrum eingerichtet sein, wo man sich „über die aktuellen Ergebnisse informieren, sich mit politischen Vertretern austauschen und sich einen Arbeitsplatz einrichten“ könne, wie es in der E-Mail hieß. Zudem war die Rede davon, dass im Ludwig-Landmann-Saal, dem Sitzungssaal des Magistrats, sowie in der Wandelhalle Bildschirme aufgestellt werden sollten, um darauf aktuelle Ergebnisse des Bürgerentscheids zu übertragen.
So hatte es die für Wahlen zuständige Dezernentin Eileen O’Sullivan (Volt) auch bereits vor einigen Wochen mit dem Hauptamt und Stadtmarketing sowie Oberbürgermeister Feldmann besprochen. „Wir wollten nichts Großes“, sagt O’Sullivan. Immerhin handele es sich bei der Abstimmung nicht um eine Wahl, sondern um einen Bürgerentscheid. „Und der ist für uns alle nicht angenehm.“ Doch am Montag habe sie aus dem Hauptamt und Stadtmarketing die Information bekommen, dass es nun doch nur noch einen Bildschirm geben sollte, auf dem aber keine grafisch aufbereiteten Ergebnisse zu sehen sein sollen. Zudem sollten die Parteivorsitzenden nicht mehr eingeladen werden.
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Bürgerentscheid zur Abwahl von Feldmann: Alles nur ein Missverständnis
Das OB-Büro spricht auf Anfrage von einem „Missverständnis“. „Selbstverständlich werden aufbereitete Ergebnisse wie auch bei den vergangenen Abstimmungen in der Wandelhalle präsentiert“, teilt Feldmanns Sprecher Schiel mit. „Das war aus unserer Sicht auch nie anders angedacht.“ Man habe bereits mit dem zuständigen Amt gesprochen und „deutlich signalisiert, dass den gewünschten Anforderungen entsprochen wird“. Zudem sei es „in der Tat unglücklich“, dass die Parteivorsitzenden nicht auf der Einladungsliste stünden. Schiel: „Wir haben das Protokoll angewiesen, dies umgehend zu korrigieren.“ (Julia Lorenz)
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