VonCaspar Felix Hoffmannschließen
Bei der Landtagswahl in Hessen ist offenbar nicht alles glatt gelaufen. In Oberursel im Hochtaunuskreis kam es zu Problemen.
Update vom Montag, 9. Oktober, 11.55 Uhr: „Wir haben einen Fehler gemacht“, sagt der Oberurseler Gemeindewahlleiter Frank Weil gegenüber dieser Redaktion. Ein Kommunikationsproblem bei der sogenannten Schnellmeldung sei die Ursache für die Panne bei der Hessenwahl am Sonntag (8. Oktober) gewesen. Weil hätten am Wahlabend zwei nicht schlüssige Wahlniederschriften vorgelegen, und zwar aus einem Urnen- und einem Briefwahlbezirk. Bei der Urnenwahl habe es drei Stimmen zu viel gegeben, bei der Briefwahl eine Stimme zu viel.
Panne bei Hessenwahl: Was sind Schnellmeldungen?
Mit der gesetzlich vorgeschriebenen Schnellmeldung werden die festgestellten Wahlergebnisse noch am Wahlabend übermittelt.
Er habe die Protokolle am Montag (9. Oktober) überprüfen wollen und deshalb am Sonntagabend zunächst keine Schnellmeldung der Wahlergebnisse weitergegeben. Es sei versäumt worden, die Kreiswahlleitung zu informieren. „Ganz Hessen hat auf Oberursel gewartet“, sagt Weil.
Er habe die fraglichen Wahlniederschriften schließlich in der Nacht zum Montag geprüft. Die Überprüfung der Urnenwahl sei letztlich unauffällig gewesen, es seien keine drei Stimmen zu viel abgegeben worden. Anders bei der Briefwahl: Dort sei auch nach der Überprüfung eine Stimme zu viel abgegeben worden. Damit muss sich nun der Kreiswahlausschuss befassen. Dieser entscheide, wie mit der Stimme umzugehen sei.
Panne bei Hessenwahl: Ergebnisse nicht plausibel – und nicht gemeldet
Erstmeldung vom Montag, 9. Oktober, 10.10 Uhr: Oberursel – Fehlende Ergebnisse aus zwei Wahlbezirken in Oberursel im Hochtaunuskreis haben die Bekanntgabe des vorläufigen amtlichen Endergebnisses der Landtagswahl in Hessen verzögert. Wie Landeswahlleiter Wilhelm Kanther in der Nacht zum Montag (9. Oktober) auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitteilte, waren die Daten am Sonntagabend (8. Oktober) nicht wie vorgesehen in das Meldesystem eingegeben worden.
Wo genau der Fehler lag, war zunächst unklar. Nach Schätzungen des Landeswahlleiters handelte es sich vermutlich um etwa 1500 bis 2000 Stimmen. Das Ergebnis im Wahlkreis Hochtaunus II und auf Landesebene konnte deshalb zunächst nicht festgestellt werden.
Panne bei Hessenwahl: Keine Auswirkungen auf das vorläufige Endergebnis
Zuvor hatte der Hessische Rundfunk (hr) in der Nacht zum Montag (9. Oktober) berichtet, dass das Wahlergebnis in einem Wahlbezirk in Oberursel nicht plausibel sei. „Die Niederschrift des Briefwahlvorstandes dieses Briefwahlbezirks ist nicht schlüssig“, sagte Kanther laut hr. Eine Überprüfung der Feststellungen durch den Briefwahlvorstand selbst sei in der fortgeschrittenen Nacht nicht mehr möglich gewesen.
Nach Angaben des Hessischen Rundfunks handelt es sich um 676 Stimmen, die Daten sollen im Laufe der Woche nachgereicht werden. Insgesamt soll die Wahlpanne in Oberursel laut hr keine Auswirkungen auf das vorläufige Endergebnis haben. (cas)
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