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© Joachim Bröse

Sein Büro wird Schneider erst in den nächsten Wochen beziehen. Gerade erst haben die Vorgänger es freigeräumt, jetzt muss erst mal renoviert werden.

Eschwege – Die parlamentarische Arbeit von Stefan Schneider (CDU), der erstmals in den Hessischen Landtag zog, begann lange vor der konstituierenden Sitzung in diesem Monat. Schon am 10. Oktober, zwei Tage nach der Landtagswahl, nahm er an der ersten Fraktionssitzung seiner Partei in Wiesbaden teil. Die alten und die neuen Abgeordneten sollten zusammengeführt werden. Als Neuling ist Schneider in dieser Legislaturperiode nicht allein. Mit 133 Abgeordneten ist der Hessische Landtag so groß wie nie zuvor. Dutzende Hessen sind zum ersten Mal im Landtag vertreten.

Der Landtag besteht in Hessen eigentlich aus 110 Abgeordneten. Da aber durch die neun Überhangmandate für die CDU den anderen Parteien Ausgleichsmandate zustehen, setzt sich der 21. hessische Landtag aus 133 Abgeordneten zusammen. Durch seine Arbeit in Wiesbaden und beim Regierungspräsidium in Kassel kannte Schneider bereits viele Gesichter. „Jetzt gilt es, sich mit dem Koalitionspartner SPD bekannt zu machen“, sagt Schneider, der zusammen mit Lena Arnoldt (CDU), Karina Fissmann (SPD), Felix Martin und Hans-Jürgen Müller (beide Grüne) den Werra-Meißner-Kreis vertritt. Mit 75 Sitzen verfügen die beiden Volksparteien über eine komfortable Mehrheit im Plenum.

Und auch bevor die 21. Legislaturperiode in Hessen startete, bekam Schneider Zeit, sich in die neue Rolle einzuarbeiten. Die Landtagsverwaltung stellte sich, die Ausschüsse und die Parlamentsarbeit vor. Die eigene Fraktion band die Neuen in die politische Arbeit ein.

Schneider war beispielsweise bei den Koalitionsverhandlungen dabei, entwickelte die Ideen zum Thema Umwelt mit. „Bei der kommunalen Wärmeleitplanung konnte ich von meinen Erfahrungen aus der Eschweger Stadtverordnetenversammlung profitieren“, sagt Schneider. Eschwege gilt bei der Planung der dezentralen Energieversorgung als Vorreiter in Hessen. Ansonsten seien die Arbeitsweisen mit Stadtverordnetenversammlung oder Kreistag, die ja vom Sinn her keine echten Parlamente sind, weil ihnen die Gesetzgebung nicht obliegt, nicht vergleichbar. Der Landtag habe eine viel engere Geschäftsordnung. Redner und Redezeiten seien präzise festgelegt. „Ansonsten würde es auch nicht funktionieren.“

Seit Anfang des Jahres organisiert Schneider jetzt die Doppelrolle zwischen seinem Wahlkreis und der parlamentarischen Arbeit in der 220 Kilometer entfernten Landeshauptstadt. Seit seiner Wahl gebe es permanent Dinge, die aus dem Wahlkreis 9 an ihn herangetragen würden, um sie in Wiesbaden zu lösen. „In meinem Wahlkreis bin ich Generalist, in Wiesbaden konzentriert sich meine Arbeit auf die Ausschüsse“, erklärt er. Mitglied ist er jetzt im Innen-, Europa- und Petitionsausschuss. Bei Themen wie Polizei, Feuerwehr, innerer Sicherheit oder EU-Fördermittel sieht er die Schnittmengen zwischen Wiesbaden und Werra-Meißner.

Sein Büro wird Schneider erst in den nächsten Wochen beziehen. Gerade erst haben die Vorgänger es freigeräumt, jetzt muss erst mal renoviert werden. Nicht nur die Räume, auch die generalüberholte IT übernimmt der neue Abgeordnete von früheren Mitgliedern. Sowohl in Wiesbaden als auch in Eschwege beschäftigt Schneider Assistentinnen zur Organisation des Wahlkreises und der parlamentarischen Arbeit. Die findet jede Woche in Südhessen statt. Ausschüsse, Arbeitskreis, Fraktions- und Plenarsitzungen bestimmen den Terminkalender. Dienstag und Mittwoch geht die Arbeit im Plenum weiter.

Hier musste aufgrund der Größe vor dem Start der Legislaturperiode umgebaut werden. Die CDU-Fraktion sitzt zusammen mit der SPD ziemlich mittig. Rechts von der CDU hat die FDP Platz genommen und bildet den Puffer zur zweitstärksten Fraktion im Landtag, der AfD, die ganz rechts außen sitzt. „Auch zwischenmenschlich gibt es eine klare Abtrennung zur AfD“, berichtet Schneider aus dem Alltag unter den Abgeordneten. Sie stehe außen vor, keiner wolle mit den Abgeordneten etwas zu tun haben. Allein schon die Rede des Alterspräsidenten, der von der AfD gestellt wurde, sei schwer zu ertragen gewesen. Wann Schneider selbst seine erste Rede vor dem Plenum halten wird, ist nicht bekannt. „Das kann noch lange dauern, aber auch ganz schnell gehen.“