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© Jens Joachim

Darmstadt wird wohl im kommenden Jahr tief in die roten Zahlen rutschen. Allein die Personalkosten steigen um 25 Millionen Euro.

In der Haushaltskasse der Stadt Darmstadt für das kommende Jahr zeichnet sich ein Millionenloch ab. Derzeit liegt das städtische Defizit im Haushaltsplan 2024 schon bei 25,6 Millionen Euro. Jetzt erklärte Stadtkämmerer André Schellenberg (CDU), dass im kommenden Jahr noch einmal 25 Millionen Euro Personalkosten obendrauf kommen. Und das dürfte noch nicht das Ende der Fahnenstange sein.

Die erwarteten zusätzlichen 25 Millionen Euro Defizit resultieren aus hohen Tarifabschlüssen und tariflichen Höhergruppierungen für die Bediensteten, erklärt die Stadt in einer Mitteilung. Es werde keine einzige Stelle neu geschaffen. „Bei gleichzeitig nur geringfügig ansteigenden Erträgen geht die Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben leider auseinander“, sagte Schellenberg. Daher seien weitere Konsolidierungsanstrengungen und politische Abstimmungen erforderlich, um einen genehmigungsfähigen Haushalt verabschieden zu können.

Ursprünglich sollte der Haushalt 2024 am 11. Oktober im Magistrat beraten werden. Dieser Termin sowie die Haushaltsberatungen in der Stadtverordnetenversammlung werden nun auf Beginn des kommenden Jahres verschoben. Zu groß seien die Prognoseunsicherheiten, so Schellenberg – nicht zuletzt durch das vom Bund geplante Wachstumschancengesetz, das hohe Ausfälle bei der Gewerbesteuer für die Kommunen mit sich bringen könnte. „Wir müssen das weitere Gesetzgebungsverfahren abwarten und mit unseren großen Gewerbesteuerzahlern in Darmstadt das persönliche Gespräch suchen“, erklärte Schellenberg. ann