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Die Bauern im Landkreis Oldenburg kündigen Proteste am Montag, 8. Januar, an. Das werden viele Verkehrsteilnehmer zu spüren bekommen.

Landkreis – Der Verkehr dürfte am Montag, 8. Januar, an vielen Stellen im Landkreis Oldenburg von 8 bis 12 Uhr deutlich langsamer fließen oder an manchen Stellen gar zum Erliegen kommen. Die heimischen Landwirte haben angekündigt, dass sie an diesem Tag auf vielen Straßen mit ihren Treckern unterwegs sein werden. Manche fahren zur großen Demonstration in Bremen. Zudem ist ab 11 Uhr eine Kundgebung vor dem Kreishaus in Wildeshausen geplant.

„Wir wollen den Verkehr verlangsamen“, kündigten Detlef Kreye und Bernhard Wolff, der Vorsitzender sowie der Geschäftsführer des Kreislandvolkverbandes, am Freitag an. Zudem seien alle Fahrzeugbesitzer aufgefordert, als Zeichen der Solidarität mit den Bauern ein rot-weißes Flatterband an ihrem Gefährt anzubringen.

10.000 Euro weniger für einen durchschnittlichen Betrieb

Die Bauern protestieren vor allem gegen die Sparpläne der Bundesregierung nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts. Diese sahen zunächst vor, dass die Steuervergünstigungen für Agrardiesel wegfallen und auch die Kfz-Steuerbefreiung für land- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge gestrichen wird. Zwar will die Bundesregierung die Maßnahmen nun abmildern. „Das reicht uns aber nicht“, betonte Wolff. Er und Kreye legten dar, dass die ursprünglichen Planungen des Bundes für einen durchschnittlichen heimischen Betrieb Verluste von rund 10.000 Euro jährlich bedeuten.

Kreye erklärte, dass die Landwirtschaft seit Jahren immer wieder neuen Restriktionen unterworfen werde, während andernorts in der Europäischen Union wesentlich geringere Standards gelten würden.

Verkehr soll nicht komplett blockiert werden

Durch die neuen Beschlüsse, so Kreye, würden viele kleinere Familienbetriebe zur Aufgabe gedrängt. „Das ist nicht mehr hinzunehmen“, betonte er. „Es funktioniert kein Dorf ohne funktionierende Landwirtschaft.“ Das zeige sich gerade in der Hochwasserlage, wo auch mit landwirtschaftlichen Geräten geholfen werde.

„Die Bevölkerung steht hinter uns“, ist sich Wolff sicher. Man werde am 8. Januar viele Fahrzeuge auf die Straße bringen, aber darauf achten, dass die Wege für Rettungsdienste freigehalten werden. Man wolle keine totale Blockade des Verkehrs. Zur großen Kundgebung am 15. Januar in Berlin werde das Landvolk Busfahrten organisieren.