- VonFrank Lahmeschließen
Das Land NRW will der Stadt Hamm 6,89 Millionen Euro für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen zur Verfügung stellen. Die Frage ist allerdings, ob dieses Geld auch nur ansatzweise reicht, um die tatsächlichen Kosten zu decken.
Hamm – Im Hammer Rathaus rätselte man jedenfalls auch am Mittwoch noch, für welchen Zeitraum und welchen Personenkreis die Düsseldorfer Millionen gedacht sein sollen. „Dazu haben wir noch keine Ausführungsbestimmungen erhalten“, sagte Stadtsprecher Detlef Burrichter. Für Asylbewerber gebe es keine strukturierte Finanzierung. Die Anlässe, weshalb das Land Gelder auskehre, seien immer wieder andere.
Flüchtlinge: Wohl deutlich mehr Geld notwendig
Ende September hatte die Landesregierung ein 808-Millionen-Euro-Paket geschnürt, aus dem die eingangs erwähnten 6,89 Millionen für Hamm resultieren. Der überwiegende Teil des Geldes stammt aus dem Sondervermögen „Bewältigung der Krisensituation in Folge des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine“.
NRW-weit sind das 593 Millionen Euro, auf Hamm bezogen 5,78 Millionen Euro. Bei dem übrigen Geld handelt es sich um Bundesmittel (Hamm: 1,1 Millionen Euro).
Welche Kosten für die Unterbringung der Hamm zugewiesenen Flüchtlingen in diesem Jahr real entstanden sind, wird sich erst in einigen Monaten sagen lassen. Zum Ausklang der Flüchtlingskrise 2017/18 hatte die Stadt gemeinsam mit der Fachhochschule Münster diese Kosten einmal ermittelt.
12.000 Euro waren das Ergebnis pro Kopf und Jahr gewesen. Dies dürfte mittlerweile überholt sein. Oberbürgermeister Marc Herter hatte vor wenigen Wochen einen Jahresbetrag von 15.000 Euro pro Person angeführt. Allein für die 1.600 in Hamm lebenden Ukrainer würde das einen Betrag von 24 Millionen Euro ergeben.
Bald ZUE? Alfred-Fischer-Halle ist freigezogen
Wie berichtet, möchte die Stadt die Alfred-Fischer-Halle zumindest übergangsweise zu einer ZUE umwidmen. In der Halle, so erklärte Stadtsprecher Detlef Burrichter, seien keine Flüchtlinge mehr. Sie sei freigezogen um für die Umwidmung vorbereitet zu werden. Die Verhandlungen mit der Bezirksregierung seien weit fortgeschritten, aber noch nicht abgeschlossen. Sollte die Fischer-Halle eine ZUE (Landeseinrichtung) werden, würden erheblich Kosten von der Stadt abgewälzt werden und weniger Zuweisungen erfolgen.
Rubriklistenbild: © Rother