Kreistag hat entschieden: So sollen die Millionenverluste der Märkischen Kliniken gedeckt werden

Auch das Klinikum in Hellersen wird im neuen Bundes-Klinik-Atlas abgebildet. Ob dies dem Patienten hilft, bezweifelt Prof. Dr. Thomas Uhlig allerdings. — Die Märkischen Kliniken, hier das Klinikum in Lüdenscheid, dürften in den nächsten Jahren hohe Verluste machen. Wie diese gedeckt werden sollen, darüber hat jetzt der Kreistag entschieden.
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VonBettina Görlitzer
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Der Kreistag hat am Donnerstagabend entschieden, wie die in den nächsten Jahren zu erwartenden Millionenverluste der Märkischen Kliniken gedeckt werden sollen.

Lüdenscheid – In der Entscheidung waren sich alle Fraktionen des Kreistags einig: Einstimmig sprachen sich alle Abgeordneten in der Sitzung am Donnerstag im Festsaal Hohe Steinert in Lüdenscheid dafür aus, die zu erwartenden Verluste der Märkischen Kliniken für 2025 und 2026 ausschließlich aus dem Vermögen der MKG, der Märkischen Kommunalen Wirtschafts-GmbH, zu finanzieren und keine Gelder aus dem Kreishaushalt zu nehmen.

Das bedeutet, dass der Ausgleich der Verluste nicht über die Kreisumlage an die kreisangehörigen Kommunen durchgereicht wird.

Vermögen wird aufgebraucht

Stattdessen wird das Vermögen der MKG aufgezerrt und auf mögliche Erträge daraus verzichtet. SPD-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Rothstein betonte: „Das ist nicht schön, dass das Vermögen so wegfließt.“ Den Abgeordneten hatten drei Alternativen zur Entscheidung vorgelegen, um die zu erwarten Verluste der märkischen Gesundheitsholding GmbH für 2025 von bis zu 15,8 Millionen Euro und für 2026 von bis zu 9,8 Millionen Euro auszugleichen: Entweder nur aus dem Kreishaushalt, nur von der MKG oder eine Kombination aus beiden.

Letztlich entschieden sich alle für die Variante, die die ohnehin schon finanziell am Limit agierenden Kommunen nicht noch mehr belastet. „Die von den wenig schönen Entscheidungen die am wenigsten unschöne“, so CDU-Fraktionsvorsitzender Karsten Meininghaus.

CDU-Antrag: Maywald ist seine Posten los

Seine Fraktion hat sich außerdem erwartungsgemäß vom umstrittenen Fraktionsmitglied Peter Maywald distanziert: Dem Antrag der CDU, den Schul- und Sportausschuss aufzulösen, dessen Vorsitzender Maywald bislang war, stimmte der Kreistag bei elf Enthaltungen zu. Maywald selbst hatte die Sitzung, an der er als Abgeordneter in den hinteren Reihen teilgenommen hatte, zu dem Zeitpunkt bereits verlassen.

Zuvor war die Personalie bereits unter dem Tagesordnungspunkt Umbesetzungen von Ausschüssen und Gremien zum Tragen gekommen. Maywalds Aufsichtsratsposten werden folgende CDU-Fraktionsmitglieder übernehmen: Phillipp Röster bei der MKG, Stefan Ohrmann bei der MVG und der MEG und Karsten Meininghaus bei der MKD.