VonCarolina Ludwigschließen
Zur Europawahl waren es Beschädigungen und AfD-Schriftzüge, die einige Wahlplakate der Parteien ab dem ersten Wochenende nach der Plakatierung „zierten“, nun zur Bundestagswahl wurden einige Plakate gleich komplett abgenommen. Von CDU und FDP fehlen im Ortskern, in Dahlerbrück und in Heedfeld sogar fast alle großen „Wesselmänner“.
Schalksmühle – Man gehe davon aus, dass die Plakate abgenommen und nicht etwa vom Wind beschädigt wurden, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende André Krause. Als Kreisgeschäftsführer der CDU berichtet er zudem, dass Plakate im gesamten Märkischen Kreis fehlen würden. In Schalksmühle wurden die Plakate an der Spormecke und am Kreisverkehr an der Klagebach fein säuberlich abgenommen. In Iserlohn seien dagegen ganze Großflächenwände demoliert und die Schützenhalle vor dem Neujahrsempfang mit Friedrich Merz besprüht worden, dort habe man Strafanzeige erstattet. Ob man die Aktionen in Schalksmühle ebenfalls anzeige, werde noch entschieden, erklärt Krause. „Wir gucken uns jedenfalls in Ruhe an“, sagt er.
Politiker verärgert: Fast alle großen Wahlplakate abgerissen
Strafanzeige bereits erstattet hat dagegen die FDP. Von der Partei sind aktuell keine Großflächenplakate im Gemeindegebiet mehr zu finden, sowohl das am Kreisverkehr an der Klagebach als auch das am Bahnübergang in Dahlerbrück wurden abgenommen. Dazu fehlen sieben kleine Plakate, die entlang der Heedfelder Straße aufgehängt worden waren. „Teile davon habe ich wiedergefunden und eingesammelt“, sagt der Ortsvereinsvorsitzende Stefan Klotz und richtet die Bitte an Schalksmühlerinnen und Schalksmühler: „Falls noch irgendwer was im Wald oder im Garten findet“, solle man ihm die Information zukommen lassen. „Wir brauchen neben der Sachbeschädigung nicht auch noch einen Umweltschaden“, klingt er deutlich genervt.
Man gebe sich Mühe, neu zu plakatieren, heißt es aus beiden Parteien. „Der kurze Wahlkampf macht es ein bisschen schwierig, aber es sieht gut aus“, sagt Stefan Klotz. Dass die Angriffe auf die Wahlplakate von CDU und FDP eine Reaktion auf die Haltung der beiden Parteien zum Thema Migration und den – von Kritikern als nicht mit europäischem und deutschem Recht vereinbar kritisierten – Anträgen des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz sind, hält André Krause für möglich, aber nicht nachvollziehbar. „Wer sich das durchliest, sieht eine klare und direkt geäußerte Kritik an der AfD. Nur weil nachher die Falschen mitstimmen, wird das Richtige ja nicht falsch“, argumentiert er.
Verärgert zeigte er sich im Gespräch überwiegend über die abgenommenen Großflächenplakate. Dass die kleinere Wahlwerbung abgenommen würde, komme bei jeder Wahl immer mal vor. In einigen Fällen müsste streng genommen auch das Ordnungsamt der Gemeinde einschreiten. So wurde beispielsweise ein Plakat der CDU an der Klagebach so niedrig angebracht, dass es den schmalen Gehweg einschränkt. Ursprünglich auf Kopfhöhe befestigt, ist es mittlerweile durch häufiges Zur-Seite-Drehen durch Fußgänger weiter heruntergerutscht. Beim Anbringen der Plakate haben die Parteien den Wahlwerbungserlass des Landes zu berücksichtigen. Eigene Vorgaben macht die Gemeinde Schalksmühle nicht, weist die Parteien jedoch unter anderem explizit daraufhin, dass Plakate nicht an Verkehrsschildern angebracht oder in einer für Fußgänger oder Radfahrer störenden Höhe aufgehängt werden dürfen. Wird dagegen verstoßen, würden die Plakate entweder sichergestellt oder die Verantwortlichen kontaktiert, heißt es.