Die Rede des thüringischen AfD-Landeschefs Björn Höcke am 1. Mai in Hamm hat möglicherweise ein juristisches Nachspiel.
Hamm – Der Dortmunder Staatsschutz hat einen Prüfvorgang zu der Rede von Björn Höcke während des nicht öffentlichen Maifests der NRW-AfD in Hamm angelegt. Das bestätigte die Staatsanwaltschaft Dortmund auf Nachfrage. Der Bericht werde der Staatsanwaltschaft zeitnah übersandt und auf eine mögliche strafrechtliche Relevanz bewertet, sagte Staatsanwältin Sonja Frodermann.
Es geht wieder um die SA-Losung „Alles für Deutschland“, für die Höcke am Dienstag in Halle vor Gericht stand. Die Prüfung erfolge „grundsätzlich unabhängig von dem Verfahren in Halle“. Die Dortmunder Staatsanwaltschaft werde prüfen, ob mit den Äußerungen in Hamm der Anfangsverdacht einer strafbaren Handlung bestehe oder nicht. Strafanzeigen von Dritten seien ihr bisher nicht bekannt.
Höcke geht in Hamm auf laufendes juristisches Verfahren ein
Da der Prüfvorgang der Staatsanwaltschaft noch nicht vorliege, könne sie derzeit weder weitere inhaltliche Angaben machen noch einen konkreten Zeitraum für die Prüfung angeben. „Spiegel Online“ hatte zuvor unter Berufung auf „T-Online“ von der Prüfung berichtet.
Höcke war in Hamm auf laufende juristische Verfahren eingegangen. Dabei nahm er Bezug auf eine Rede im thüringischen Gera und sagte, er habe die Passage dort nicht intoniert, „aber einige aus dem Publikum riefen dann...“. Auch in Hamm blieben Gäste nicht stumm. Das Rede-Video (YouTube) zeigt Höcke mit erhobenen Armen in Chorleiterpose. - oz
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