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Jetzt also doch: In Werl sollen sich an der Scheidinger Straße bald Windräder drehen. Dass sich die Fraktionen so einig sind, ist überraschend.

Werl – Von wegen „Kampf gegen Windmühlen“: Überraschend einig waren sich Verwaltung und alle Fraktionen im Planungsausschuss, dass sich an der Scheidinger Straße künftig Windräder drehen sollen. Für die Verwaltung ist das eine erstaunliche Kehrtwende.

Erstaunliche Kehrtwende in Werl: überraschendes „Ja“ zu Windrädern

Zuletzt hatte es immer geheißen, dass sie auf der Fläche lieber Gewerbe entwickeln wolle. Die Rückfrage von Sascha Quint (SPD), ob er es richtig vestehe, dass er sich nun Windkraft an der Stelle tatsächlich vorstellen könne, beantwortete Bürgermeister Torben Höbrink mit einem knappen „Ja“. Für die CDU betonte Ausschusschef Klaus Eifler, dass seine Fraktion die Einschätzung Höbrinks teile: „Wir sind grundsätzlich dafür, dass an der Scheidinger Straße Windkraft entsteht.“ Aber über das „Wie“ wird gestritten.

Den weltberühmten Kampf von Don Quijote mit seinem Pferd Rosinante gegen jene Windmühlen, die er für feindliche Riesen hält, gibt es in Werl also nicht (mehr). Aber vom Pferd war im Ausschuss am Mittwoch dennoch oft die Rede: Das solle man nicht „von hinten aufzäumen“, sagten Bürgermeister Höbrink und Vertreter der CDU-Fraktion unisono zu SPD und Grünen – gebetsmühlenartig, passend zum Thema. Der gemeinsame Antrag von SPD und Grünen auf Einleitung einer isolierten Positivplanung für Windenergie östlich der Scheidinger Straße sei schlicht der „falsche planerische Weg“, mahnte Höbrink.

Bürgermeister fürchtet „groben Planungsfehler“

Den beantragten Schritt auf Grundlage einer Studie von 2014 zu machen, wäre ein „grober Planungsfehler“, betonte Höbrink – zumal die aktualisierte Studie zu möglichen Windflächen in Werl in einem bis zwei Monaten vorliegen werde. Das gelte es abzuwarten. Bis zur Verabschiedung des Regionalplans durch das Land laufe der Stadt keine Zeit davon.

Uns gehört da keine Fläche.

Das noch viel wichtigere Argument aber laut Bürgermeister: „Uns gehört da keine Fläche.“ Das Areal nun zu überplanen, ohne mit den Grundstücksbesitzern überhaupt gesprochen zu haben, sei der falsche Weg – zumal die Fläche kleinparzellig sei, es mehrere Besitzer gebe. Mache die Stadt es so, wie SPD und Grüne wollen, koste das viel Geld für Umweltverträglichkeitsgutachten, Vogelschutzgutachten und Co., alles auf Kosten des Steuerzahlers. „Und wenn dann nur einer der Besitzer nicht will, sperrt das das ganze Verfahren – und wir schießen 300.000 Euro in den Wind“, warnte Höbrink.

Sinnvoller sei es, die mit der Studie die üblichen Verfahrensgänge abzuwarten: „Wer etwas bauen will, kommt auf uns zu.“ Der Verwaltungschef zeigte sich überzeugt, dass Investoren nicht lange auf sich warten lassen und anfragen werden. „Dann ist das Pferd richtig aufgezäumt.“

Grünen pochen auf ihren Antrag

Die Grünen pochten allerdings auf ihren Antrag. Es gehe darum, schnell Räder zu bauen zur Erzeugung erneuerbarer Energien, sagte Uwe Jansen. Er sehe die Gefahr, dass Windradbauer schon bald keine Kapazitäten mehr haben, wenn es auch andernorts große Projekte gebe. „Wir stehen dazu“, sagte der Grüne. Wer den Antrag ablehne, sei „ein Verhinderer von Windkraft, zumindest für jetzt“. Und an die anderen Fraktionen: „Wenn Sie das nicht wollen, müssen Sie Farbe bekennen, dass Sie es nicht wollen“, sagte Jansen.

Die SPD hingegen zeigte sich kompromissbereit – und forderte angesichts der Aussagen ein Bekenntnis der anderen Fraktionen zur Fläche auf den Feldern östlich der Scheidinger Straße als Wind-Standort – und bekam es.

„Wir wollen es besser machen“, sagte Gerd Petermann (CDU) mit Betonung auf „besser“ in Richtung Grüne. Jansens Vorwurf, dass die CDU Windkraft nicht wolle, sei ein billiger Versuch, Dinge anders darzustellen, als sie sind – und „untere Schublade“. Er warf dem Ratsherrn „moralische Arroganz“ vor – und mit dem Kopf durch die Wand zu wollen.

Gerade das unterschiedliche Vorgehen bei Baugebieten habe doch gezeigt, wo planerisch der Haken liegt: Wo die Stadt die Fäden in der Hand gehabt habe wie bei Werl-Nord III, „stehen jetzt Häuser. Im Werler Süden ist noch nicht mal angefangen worden“, sagte Petermann. Mit dem Antrag von SPD und Grünen werde genau das Gegenteil von dem erreicht, was beide wollen, dadurch werde „blockiert für viele Jahre“.

FDP und UWG zeigen sich offen

Eifler wiederholte: „Die CDU ist für Wind an dieser Stelle, ganz klar – aber in der richtigen baurechtlichen Reihenfolge.“ Christian Zahedi (Grüne) verkniff sich eine Spitze nicht: Es sei „spannend, dass die CDU für Windkraft ist an der Stelle.“ Nun brauche es aber auch eine zeitliche Planung, „denn sonst wird es schnell 2028, bis wir Aufträge vergeben“. Eine Anmerkung, bei der der Bürgermeister sich erneut zu betonen genötigt sah: „Uns gehört da keine Fläche! Wir dürfen keine Planungsfehler machen.“

Michael Dörrer (FDP) zeigte sich offen. Die Liberalen sehen an der Scheidinger Straße die Möglichkeit zum Ausbau von Windkraft. „Wir sollten aber die Potenzialanalyse abwarten.“ Siegbert May (UWG) merkte an, die Debatte lasse ihn „glauben, dass der Standort ernsthaft verfolgt wird“.

Nach einer von der SPD beantragten Sitzungsunterbrechung zogen SPD und Grüne den Antrag auf Positivplanung zurück. Sascha Quint begründete: „Es gibt neue Erkenntnisse, was möglich ist und klare Bekenntnisse von der Verwaltung und den Fraktionen“. Nun gelte es, bald loslegen zu können – und die SPD freue sich, dass alle gemeinsam an einem Strang ziehen. Eifler dankte der SPD für den Rückzug des problematischen Antrags „im Sinne der Sache“.