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Was die Personalie Joe Chialo über die Kulturpolitik
der Koalition sagt. Von Harry Nutt

Nun also doch Joe Chialo?! Am Rande der Vorstellung des Koalitionsvertrages von CDU, CSU und SPD jedenfalls erhärtete sich am Mittwoch trotz zunächst ausgebliebener Bestätigung, dass der 54-jährige Berliner Kultursenator Joe Chialo die Nachfolge von Claudia Roth im Amt des Staatsministers für Kultur und Medien antreten soll. Das ist insofern überraschend, weil der leuchtende Stern des Sohnes einer tansanischen Diplomatenfamilie zuletzt im Sinkflug begriffen war. Positive Ausstrahlung und intellektueller Charme, die ihm zuvor reichlich attestiert wurden, vermochten wenig auszurichten gegen die drastischen Einschnitte, die er als Ressortchef seither gegen beinahe allen Berliner Kultureinrichtungen zu exekutieren hat.

Schlimmer noch: Es hallt ihm der Ruf nach, sich willfährig den Anforderungen seines Finanzsenators ergeben zu haben. Dabei hätte er ebenso wie der Berliner Kulturbetrieb vorbereitet sein können auf ein bevorstehendes Tal der Tränen. Durch die Energiekrise und eine fragile Sicherheitslage ist nicht zuletzt die Finanzierung staatlicher Kultureinrichtungen stark unter Druck geraten.

Rückschläge, aber wohl auch Rückhalt

Als Diplomatenkind war Chialos Kindheit und Jugend von zahlreichen Ortswechseln geprägt, die ihm aber wohl auch zu Weltgewandtheit und performativer Sicherheit verhalfen. Zu Beginn der 1990er Jahre war Joe Chialo Sänger einer Nürnberger Band, später arbeitete er beim Branchenriesen Universal Music u.a. mit der Shanty-Band Santiano, The Kelly Family und dem Schauspieler und Sänger Matthias Schweighöfer zusammen. Der CDU trat Chialo erst 2016 bei, nachdem er sich in den 90er Jahren bei den Grünen engagiert hatte, die er infolge des Farbattentats auf Joschka Fischer beim Grünen-Parteitag 1999 jedoch wieder verließ.

Joe Chialo gilt als äußerst entschlussfreudig. Weithin Zustimmung erhielt er beispielsweise für seine auch in stadtplanerischer Hinsicht verführerische Idee, die Berliner Zentral- und Landesbibliothek in den freigewordenen Räumen des Kaufhauses Lafayette in der Friedrichstraße unterzubringen. Da sein Vorstoß jedoch politisch kaum abgestimmt schien, wurde er schließlich zurückgepfiffen, weil eine Finanzierung der Pläne wenig aussichtsreich war.

Wenn es bei der Berufung Chialos bleibt, dann hat er sich letztlich auch gegen die 42-jährige Christiane Schenderlein durchgesetzt, die als kulturpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion der CDU/CSU federführend die Arbeitsgruppe 14 zur Erstellung des Koalitionsvertrages angeleitet hat. Über parteiinternen Rückhalt scheint Chialo also trotz einiger politischer Rückschläge zu verfügen.

Wer auch immer für die kommenden vier Jahre in das schöne Büro im Kanzleramt gleich neben den Räumen des künftigen Bundeskanzlers Friedrich Merz einzieht, wird nur erfolgreich sein können, wenn er oder sie in der Lage ist, das Amtsverständnis an einen turbulenten gesellschaftlichen Wandel anzupassen. Situative Intelligenz und ein kühler Kopf sind dabei wichtiger als schöne Reden zu Empfängen und Museumseinweihungen.

In welche Stürme man dabei geraten kann, hat Joe Chialo bereits erlebt. Ein Zusatz, der sich zum allgemeinen Bekenntnis zur Freiheit von Kunst und Kultur im Koalitionsvertrag findet, dürfte ganz unmittelbar auf Erfahrungen Chialos als Berliner Senator zurückgehen. Man behalte sich vor, so heißt es dort, keine Projekte und Vorhaben zu fördern, „die antisemitische, rassistische und andere menschenverachtende Ziele verfolgen.“ Letzteres werde man durch rechtssichere Förderbedingungen sowie durch Sensibilisierung und Eigenverantwortung sicherstellen.

Das Wort Rechtssicherheit markiert einen wunden Punkt in Chialos noch junger politischer Führungspraxis. Nach verschiedenen antisemitischen Vorfällen im Berliner Kulturbetrieb hatte er sich die Durchsetzung einer sogenannten Antisemitismusklausel zum Ziel gesetzt, die seitens der Kultureinrichtungen stark kritisiert und wegen rechtlicher Bedenken bald wieder verworfen wurde.

Zu den heftig umstrittenen Aktivitäten von Chialos Vorgängerin Claudia Roth gehörte das sogenannte Rahmenkonzept Erinnerungskultur, bei dem sich insbesondere die Leiterinnen und Leiter der Gedenkstätten übergangen fühlten und die Arbeit ihrer Einrichtungen durch vielfältige Ergänzungen beeinträchtigt sahen, nicht zuletzt aufgrund einer starken Aufwertung der Aufarbeitung der deutschen kolonialen Vergangenheit.

Defensiv im Berliner Tal der Tränen

Davon ist nun allein das Stichwort übrig geblieben. Die besondere Aufmerksamkeit des künftigen Kulturstaatsministers Chialo für diesen erst seit kurzem als gesellschaftliche Aufgabe anerkannten Bereich hat sich demnach nicht in den Koalitionsplänen niedergeschlagen. Seine Handschrift trägt indes ein Satz, dem zufolge „Kultur-Sponsoring, Mäzenatentum, private Stiftungen und Wirtschaftskooperationen“ in Zukunft „Kultur ermöglichen“ können. So oder ähnlich lautete jedenfalls die Maxime, die Chialo den über die Sparzwänge konsternierten Berliner Kulturverantwortlichen entgegenschleuderte.

Ganz im Sinne Joe Chialos taucht erstmals ein Bekenntnis zur Popkultur auf, wobei der prekären Situation von Klubs Rechnung getragen werden soll, indem diese als „Kulturorte durch die Baunutzungsverordnung anerkannt und in der Technischen Anleitung zum Schutz gegen Lärm (TA Lärm) berücksichtigt werden.“ Da scheint es beinahe eine Selbstverständlichkeit, dass dem einstigen Musikmanager daran gelegen sein dürfte, „faire und transparente Vergütungsmodelle zu entwickeln.“ Wie man sich dabei vor der Kannibalisierung durch Künstliche Intelligenz (KI) zu schützen vermag, verrät der Koalitionsvertrag leider nicht.

Man darf gespannt sein, ob es Chialo gelingt, vom jovialen Modus des Geldverteilens, mit dem sich das BKM seit 1999 einen soliden Ruf erworben hat, umzuschalten auf eine Kultur der Verteidigung und Bewahrung. Ein heraufziehender Kulturkampf von rechts fordert insbesondere die Kulturinstitutionen in Ländern und Kommunen heraus, und die Provokationen eines partikularen Polit-Aktivismus haben die Vertreter kulturpolitischer Einrichtungen im Wirrwarr aus Absagen und vorauseilender Ausladungen vielfach schlecht aussehen lassen.

Anstelle von Bekenntnissen und Klauseln wird es künftig auf begriffliche Klarheit und ausdrucksstarke Souveränität ankommen, um die Freiheit von Kunst und Meinungsäußerung als Voraussetzung und Merkmal einer offenen Gesellschaft gegen äußere und innere Bedrohungen zu behaupten.