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US-Historikerin Mary Sarotte über die Frage, ob die Nato in den 1990er Jahren Russland versprach, sich nicht nach Osteuropa zu erweitern

Professor Sarotte, wer trägt die Schuld an dem Krieg in der Ukraine? Der Westen, weil er die Nato nach Osten erweitert hat?

Natürlich gibt es eine lange Geschichte dahinter, aber es gibt ihn, weil Putin es so wollte.

Hätte man den Krieg kommen sehen können?

Um diese Frage zu beantworten, erlauben Sie mir, etwas von mir selbst zu erzählen. Ich war im Jahr 1989 als Austauschstudentin in West-Berlin. Das hat mich sehr geprägt. Ich entschloss mich, promovierte Historikerin zu werden. Ich befasse mich also schon länger mit dem Kalten Krieg. Ich habe Bücher über den Mauerfall und über die Außenpolitik der deutschen Wiedervereinigung geschrieben. Als ich für diese Bücher forschte, stolperte ich über Quellen zur Nato-Osterweiterung. Als ich die historischen Quellen gelesen habe, fiel mir etwas Besonderes auf.

Was war das?

Ich merkte, dass Putin zu gewissen Daten, etwa wie zu seinem Geburtstag, zu Jahrestagen aus der sowjetischen Zeit, dann gerne Gewalt anwendete. Das ist so seine Art zu feiern, so schlimm es sich auch anhört. Ob er selber Befehle gibt oder zu verstehen gibt, dass er solche Ehrungen wünscht, weiß ich nicht. Aber er mag es, dass zu seinem Geburtstag Menschen sterben – zum Beispiel Anna Politkowskaja, eine mutige Journalistin, die bereit war, als eine von wenigen im Krieg nach Tschetschenien zu fahren und von den Gräueltaten zu berichten, die, wie wir jetzt wissen, die Vorbilder für Mariupol waren. Sie wurde am 7. Oktober 2006 – sprich an Putins Geburtstag – vor ihrer Wohnung in Moskau erschossen. Oder noch ein Beispiel: Am 7. Oktober 2016 wurden die E-Mails, die die russischen militärischen Geheimdienste von Hillary Clinton im Präsidentschaftswahlkampf gehackt hatten, veröffentlicht. Ich könnte die Liste fortsetzen.

Wie erklären Sie sich das?

Putin ist von der Geschichte besessen. Er hat während der Pandemie Artikel unter seinem Namen veröffentlicht, wie zum Beispiel über die Einheit von Russland und der Ukraine und zum Zweiten Weltkrieg. Als ich die Quellen studierte, bemerkte ich diese Besessenheit und das Muster, Gewalt an historischen Jahrestagen anzuwenden. Als ich auf den Kalender schaute, sah ich, Ende des Jahre 2021 und Anfang 2022, das sind der 30. Jahrestag der Unabhängigkeit der Ukraine von Russland und der 30. Jahrestag des Zerfalls der Sowjetunion und dessen Folgen. Ich wusste nicht genau, was, war mir aber hundertprozentig sicher, dass etwas passieren würde, was auch immer Putin plante. Deswegen entschloss ich mich, mein Buch zu diesem Datum herauszugeben.

Und?

Es erschien im Dezember 2021 in den USA und im Februar 2022 in Großbritannien. Ich versuchte 2021 Alarm zu schlagen mit einem Meinungsartikel mit „Todbringender Jahrestag einer Scheidung“. Keiner wollte ihn. Dann kam der 24. Februar 2022 mit dem Angriff Russlands auf die Ukraine, fast alle englischsprachigen Zeitungen haben sich zeitgleich bei mir gemeldet, sie wollten den Artikel nun bringen. Seitdem ist mein Leben komplett anders, es gibt viele Interviews und Fernsehauftritte, Briefings von Regierungen und Unternehmen.

Viele sagen, es wird ein längerer Krieg werden, glauben Sie das auch?

Ja. Das liegt am Mut der Ukraine. Wäre Selenskyj feige gewesen, was er nicht war, und am ersten Tag aus Kiew geflohen, wäre es ein kurzer Krieg geworden. Die russischen Truppen waren nicht auf einen längeren Krieg vorbereitet. Ganz wichtig war der Kampf um den Kiew-Hostomel-Flughafen in den ersten Stunden. Die Russen wollten ihn so schnell wie möglich in Besitz nehmen, um von dort aus den Luftraum zu kontrollieren. Das ist ihnen gegen eine Handvoll ukrainischer Männer nicht gelungen. Das war fast filmreif: etwa 200 Männer – die meisten darunter unerfahren und erst vor kurzem eingezogen – gegen zahlreiche russische Luftlandetruppen und Spetsnaz-Kräfte. Und doch konnten die Ukrainer den Flughafen halten. Wären diese und andere Ukrainer nicht von Anfang an so mutig gewesen, wäre es ein kurzer Krieg geworden.

Putin gibt dem Westen die Schuld, er habe nicht anders handeln können, weil die Nato vor der russischen Tür stünde. War es so?

Die Nato hat in Bezug auf die Mitgliedschaft der Ukraine lange gezögert. Es gab unter anderem 2008 einen großen Streit über die Nato-Mitgliedschaft der Ukraine mit dem aus Sicht der Ukraine schlimmstmöglichen Ergebnis. Zunächst eine Mitteilung, sie kommt mit Georgien in die Nato. Aber es gab nur Worte und es folgten keine Taten. Ergebnis: Bei Georgien und der Ukraine wurden damals falsche Erwartungen geweckt und Putin entschloss sich, noch einmal Gewalt anzuwenden. Damals fand er einen Anlass, den Krieg mit Georgien zu beginnen. Georgien ist bis heute kein Mitglied der Nato, die Ukraine ebenfalls nach 15 Jahren nicht. Das Problem für die Ukraine ist also eher die Zögerlichkeit der Nato und nicht umgekehrt.

Wäre es besser gewesen, die Ukraine wäre 2008 aufgenommen worden, was Angela Merkel und Nicolas Sarkozy verhindert hatten?

Das Thema kam nicht erst 2008 auf. Es liegt nicht nur an Merkel und Sarkozy. Schon Anfang der 1990er Jahre ging es um die Ukraine, wie die Quellen zeigten. Und die Zukunft der Nato in Mittel- und Osteuropa wurde schon zwischen dem US-Außenminister James Baker und dem sowjetischen Staats- und Parteichef Michael Gorbatschow sowie zwischen dem deutschen Außenminister Hans-Dietrich Genscher und seinem sowjetischen Pendant Eduard Schewardnadse 1990 diskutiert. Damals gab es ein Gedankenspiel, die Nato nicht auf das vereinigte Deutschland und auf Osteuropa auszudehnen.

Aber es blieb ein Gedankenspiel?

Baker erhielt sehr schnell von dem damaligen US-Präsidenten George H. W. Bush eine Weisung, nicht weiter mit Gorbatschow über dieses Thema zu sprechen. Baker teilte das dem Auswärtigen Amt und auch Genscher mit. Man möge aufhören, über dieses Thema zu verhandeln. Genscher ignorierte das, bis Kohl ihn in einem Brief „in aller Form“ aufforderte, damit aufzuhören.

Ein ungewöhnlicher Vorgang …

Kohl und Genscher hatten ein gespanntes Verhältnis zueinander. Genscher war der Königmacher mit der FDP, erst für die SPD, dann für die CDU. Aber Kohl und Genscher waren nicht der gleichen Meinung. Genscher meinte, es sei besser für Europa, wenn die Nato und der Warschauer Pakt sich auflösen würden. Oder sie sollten zusammenfinden. Genscher sah darin eine bessere Zukunft. Er meinte auch, es wäre besser, Gorbatschow zu versprechen, die Nato bewege sich nicht nach Osten. Kohl war anderer Meinung. Wie erwähnt, schrieb Kohl Genscher einen Brief, nachdem Genscher mehrfach von sowohl der Nichterweiterung als auch der Auflösung der Nato geredet hatte. Kohl teilte Genscher mit, dass er als Bundeskanzler diese Meinung nicht teile und diese Position nicht für die Bundesregierung festgelegt werden sollte. Kurz gesagt lautete die Nachricht: Hör auf! Im Vertrag stand dann, was Kohl und Bush haben wollten und nicht die Position von Genscher. Er fürchtete, dass die Sowjetunion sich gegen die Einheit Deutschlands stellen würde.

Genscher hatte nicht ganz unrecht angesichts der Ausgangslage?

Die Sowjets hatten noch 400 000 Soldaten in der DDR. Zudem hatte Nazi-Deutschland bedingungslos kapituliert. Das waren die Trümpfe für Gorbatschow in den Verhandlungen. Gorbatschow hatte also eine starke Position. Die Frage war, was er im Austausch dafür bekommen würde. Genscher wollte eine neue Sicherheitsarchitektur finden. Kohl war sich sicher, dass man die Einheit mit Geld kaufen könne. Der spätere US-Verteidigungsminister Robert Gates, der damals für Präsident Bush arbeitete, schrieb in seinen Memoiren, die Strategie wurde klar: Deutschland solle die Sowjets „bestechen“, um den Vertrag zu erhalten.

War auch die Ukraine Thema Anfang der 1990er?

Das hat mich gewundert. Ich schrieb damals Bücher über den Mauerfall und über die deutsche Einheit. Ich habe damals Tausende von Anträgen auf Quelleneinsicht gestellt. Als ich die Quellen erhielt, war ich verwundert, wie viele davon so früh von der Ukraine handelten, schon Anfang der 1990er Jahre. Bill Clinton wurde 1993 Präsident. Die Staaten in Osteuropa, zum Beispiel Polen und Ungarn, drängten in die Nato. Clinton sagte denen damals, er habe Hochachtung vor ihrem Ansinnen, man habe aber ein Problem mit der Ukraine. Es sei unmöglich, sie jetzt schon in die Nato aufzunehmen. Das war ein riesiges Land. Es hatte damals mehr als 50 Millionen Einwohner. Anfang der 1990er war es auch die drittstärkste Atommacht der Welt aufgrund der sowjetischen Raketen auf seinem Territorium. Rund 1250 Raketen in der Ukraine waren auf die USA gerichtet. Als die Ukraine 1991 unabhängig wurde, flog James Baker im Dezember 1991 Hals über Kopf nach Kiew, um zu erfahren, wer die Schlüssel zu den Atomwaffen habe, die sein Land vernichten könnten. Er wollte wissen, wer im Besitz dieser Waffen war, wer sie kontrollierte. Offiziell hieß es, die Kontrolle liege noch in Moskau. Aber das könne ja geändert werden. Aus diesen Gründen war die Ukraine Anfang der 1990er Jahre ungeheuer wichtig für Washington.

Was war die Folge?

Polen und Ungarn u. a. wollten so schnell wie möglich in die Nato. Clinton sagte zu Polen und Ungarn, er verstehe das. Aber wenn er, Clinton, eine neue Nato-Linie durch Europa ziehen würde – nur etwas östlicher als vorher –, dann wäre die Ukraine außen vor gelassen. Man müsse eine Zwischenlösung für die Ukraine finden. Man fand die Partnerschaft für den Frieden. Die Polen insbesondere waren enttäuscht, verstanden aber die Notwendigkeit, die Ukraine nicht im Stich zu lassen.

Das war noch in der Zeit der Entspannung.

Es war Anfang der 1990er Jahre die weitreichendste Zeit für Abrüstung. Es war gut für die ganze Welt. Die Fabriken für Abrüstung liefen heiß, um die Raketen abzubauen. Die USA versuchten die Ukraine zu überzeugen, die Waffen an Russland zu übergeben. Es gab aber schon damals Probleme mit Moskau.

Welche?

Jelzin hatte wieder auf Waffen gesetzt und sein eigenes Parlament beschießen lassen. Es gab mehr als 100 Tote. Es war das schlimmste Blutvergießen in Moskau seit 1917. 1994 begann er zudem den Tschetschenien-Krieg, der von einer enormen Brutalität geprägt war. Die Polen und Ungarn sagten, diese Methoden kommen uns bekannt vor. Wir müssen sofort in die Nato, forderten sie. Im Herbst 1994 gab es eine Zwischenwahl in den USA, die Republikaner haben erdrutschartig hoch gewonnen. Ihnen half dabei der sogenannte Contract for America, in dem sie unter anderem einen schnellen Beitritt für Polen und andere osteuropäische Länder forderten. Die Ukrainer hatten sich im Zuge des Budapester Memorandums entnuklearisiert. Die Ukraine sollte im Gegenzug von Russland und den USA eine Garantie ihrer territorialen Integrität erhalten. Sie war plötzlich weniger wichtig. Sie wurde im Zuge der Nato-Osterweiterung doch im Stich gelassen. Bill Clinton hat seine Meinung geändert. Ende 1994 ging er dann mit der Alles-oder-nichts-Methode bei der Nato-Osterweiterung vor. Dann trat genau das ein, was Clinton vorausgesagt hatte, dass eine neue Linie durch Europa gezogen wurde.

Wie denken Sie darüber?

Ich halte viel vom Selbstbestimmungsrecht freier demokratischer Länder. Hier geht es jedoch um die Methode, wie die Nato sich erweitert hat. Die Osterweiterung ist nur einer der möglichen Wege gewesen. Die führenden Politiker wussten schon damals, wie wichtig die Ukraine war. Clinton sagte damals, der Frieden in Europa hänge von der Ukraine ab.

Es gab also kein richtiges Versprechen, auf die Nato-Osterweiterung zu verzichten?

Das Wort Versprechen ist zu mehrdeutig, viele verstehen etwas anderes darunter. Man muss sich ein Spektrum vorstellen. Auf der linken Seite ist die extreme amerikanische Vorstellung: alles ein Mythos, nichts ist versprochen worden. Auf der anderen Seite steht die extreme russische Meinung, die Putin vertritt: man sei komplett verraten worden.

Stimmt es?

Beides stimmt nicht. Die Wahrheit liegt wie so oft dazwischen. Die Frage ist, wo liegt sie genau. Baker hat mit Gorbatschow darüber spekuliert, dass die Nato eventuell sich nicht nach Osten erweitern werde. Das haben mir ehemalige US-Politiker bestätigt, sie sagten allerdings, das beziehe sich aber nur auf die DDR. Aber auch das stimmte nicht ganz. Es ging sowohl um die DDR als auch um Osteuropa. Was im Vertrag jedoch schwarz auf weiß steht, ist, dass die Nato sich erweitern kann. Sieht man sich wieder die russische Position an, dann sagen die Politiker der damaligen Zeit: Baker habe Gorbatschow in die Augen geschaut und gesagt, die Nato werde sich nicht nach Osten erweitern. Das sei eine Art Gentlemen-Agreement gewesen. Anhand der Quellen stimmt beides.

Welchen Schluss ziehen Sie daraus?

Ich bin zu dem Schluss gekommen, was im Vertrag steht, ist das Wichtigste. Es geht hier nicht um ein Kinderspiel, hier waren erfahrene Profis am Werk. Alle haben hart verhandelt, es ging um alles. Es ging um das Ende der deutschen Teilung, des Kalten Krieges. Die Russen haben nicht das erhalten können, was sie wollten. Dafür haben sie aber einen Haufen Geld bekommen. Moskau hat den Vertrag unterschrieben, ratifiziert und das Geld kassiert. Auf Englisch: They cashed the check. Putin interessiert sich nicht die Bohne für diese Genauigkeiten. Aber als Historikerin kann ich sagen, es war nicht so, wie Putin es immer darstellt.

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