Die Diskussionskultur hierzulande über Antisemitismus verweigert sich der Realität in Israel und den besetzten Gebieten. Von Wolf Iro
Vor Kurzem entzog das israelische Erziehungsministerium der Nichtregierungsorganisation The Parents Circle – Family Forum (PCCF) die Erlaubnis, Schulbesuche durchzuführen. Ihre Ziele stünden im Widerspruch zu den Werten des Ministeriums.
PCCF ist eine der beeindruckendsten NGOs der Region. Sie seien, sagen sie, vermutlich die einzige Organisation der Welt, die auf keine neuen Mitglieder hoffe. Denn: In ihr sind mehr als sechshundert jüdische und palästinensische Familien versammelt, die alle als Folge des Konflikts Angehörige verloren haben. Doch anstatt zu hassen, haben sie sich entschlossen, Seite an Seite für Frieden und Aussöhnung zu kämpfen. Sie treffen sich, teilen ihren Schmerz und ihre Trauer und veranstalten jedes Jahr kurz vor dem offiziellen Gedenktag für die seit der Staatsgründung getöteten israelischen Soldaten einen gemeinsamen Alternative Memorial Day, der dem Gedenken aller Opfer des Konflikts gewidmet ist. Vor fünf Jahren hielt der Schriftsteller und Friedenspreisträger des deutschen Buchhandels, David Grossmann, selbst Vater eines gefallenen Sohns, dort eine Rede. Man findet sie leicht im Netz, und wer kein Herz aus Stein hat, dem treibt die Lektüre Tränen in die Augen.
Diese Organisation, und die wahrlich großen Menschen, die sie tragen, widersprechen den Werten des Erziehungsministeriums.
Keiner Zeitung in Deutschland war diese traurige Nachricht eine Meldung wert. Stattdessen erregte man sich in einer nicht enden wollenden Debatte über den Publizisten Fabian Wolff, der häufig aus einer dezidiert identitären Perspektive über Israel geschrieben hatte und dessen vermeintliche jüdische Herkunft sich als falsch erwies. Keine Frage, auch dies war aktuell. Und dennoch geben angesichts der Geschehnisse in Israel das Ausmaß und der Erhitzungsgrad der medialen Auseinandersetzung über Wolff zu denken. Könnte es sein, dass hierzulande das Interesse am Land und die Empathie und Verbundenheit mit allen dort Lebenden weit weniger groß ist als in den Debatten ständig behauptet? Dass es anstelle von Israel und Judentum in den Diskussionen in Wahrheit eigentlich nur um deutsche Befindlichkeiten geht?
Genährt wird dieser Eindruck auch von der störrischen Weigerung vieler, die Realität in Israel und den besetzten Gebieten in ihrer Komplexität wahrzunehmen. Gerade von offizieller Seite versucht man in Deutschland immer wieder, ihr mit ungenügenden Konzepten und fragwürdigen Definitionen zu Leibe zu rücken. Ein paar Beispiele machen dies deutlich. So erklärte Angela Merkel bekanntermaßen die Sicherheit Israels zur deutschen Staatsräson. Dies ist als Ausdruck der historischen Verantwortung aus dem Holocaust (selbst)verständlich. Nur: Was folgt aus diesem Diktum, wenn die größte Bedrohung des demokratischen Israel derzeit von der israelischen Regierung selbst ausgeht?
Der Bundestag wiederum definierte 2019 das Boykott-Netzwerk BDS als antisemitisch. Nun gibt es zweifellos antisemitische BDS-Anhängerinnen und Anhänger. Aber mit dieser Resolution machte das deutsche Parlament kurzerhand all jene Palästinenserinnen und Palästinenser (und es sind viele), die unter den repressiven Bedingungen der Besatzung leben und Sympathie für eine gewaltfreie Form des Widerstands empfinden, automatisch zu Antisemitinnen und Antisemiten – eine Fehleinschätzung, vor der einige der klügsten Köpfe Israels und Amerikas (und auch einige Fachleute in Deutschland) eindringlich gewarnt hatten. Dies anzumerken bedeutet übrigens keinesfalls eine Parteinahme für die BDS-Bewegung. Oder, wie die bekannte amerikanische Dramatikerin Lilian Hellman einmal treffend schrieb: „Seit wann muss man die Ansichten von Leuten teilen, wenn man sie gegen Ungerechtigkeiten verteidigen will?“
Schließlich Felix Klein, der Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung. Für ihn ist klar: Wer Israel Apartheid unterstellt, delegitimiert den Staat und handelt somit antisemitisch. Genau als das aber, das heißt als Apartheid, wird die Situation in den besetzten Gebieten (wohlgemerkt nicht in Israel selbst) in einem von mehr als 1500 insbesondere jüdischen Akademikerinnen und Akademikern und Intellektuellen getragenen und kürzlich unter dem Titel „The Elephant in the Room“ erschienenen Aufruf beschrieben.
Und nun? Will Klein etwa hochverdienten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern wie Omer Bartov, Dan Diner, Saul Friedländer, Avishai Margalit, Shulamit Volkov, Yfaat Weiß oder auch den mehr als ein Dutzend unterzeichnenden Rabbinern ernsthaft unterstellen, dass sie den Staat Israel zu delegitimieren trachten? Saul Friedländer, der Holocaust-Überlebende und Verfasser des mit dem Pulitzer-Preis ausgezeichneten Werks „Das Dritte Reich und die Juden“– für Klein ein Antisemit?
Was im Fall der beiden letzten Beispiele zugleich ins Auge sticht und sich durch viele Diskurse zieht: die Herablassung, mit welcher hierzulande kritische Einschätzungen von Menschen vor Ort behandelt werden. Für den einflussreichen Vorsitzenden der deutsch-israelischen Gesellschaft, Volker Beck, ist der oben erwähnte Aufruf jedenfalls lediglich Ausdruck „der gesellschaftlichen Entwurzelung der israelischen Linken“. Wer allerdings auch nur ein wenig von der Geschichte des Antisemitismus versteht, weiß um das Zerrbild des wurzellosen Juden. Ist es Gedankenlosigkeit, oder versucht Beck hier gezielt, eine odiose Denkfigur zu aktivieren, um Stimmung gegen ein missliebiges öffentliches Statement zu machen? In jedem Fall ist seine Reaktion ein schlagendes Beispiel einer deutschen Diskussionskultur, die sich der Realität vor Ort verweigert.
Dabei verweisen die Verfasserinnen und Verfasser mit ihrem Aufruf auf einen Umstand, der in der hiesigen Berichterstattung (und umso mehr in der Darstellung Volker Becks) regelmäßig zu kurz zu kommen droht: Bei den Massenprotesten gegen den Umbau des Rechtsstaats in Israel, so beeindruckend sie in Mobilisierungskraft und Ausdauer sind, spielt ein zentrales Thema nur ganz am Rande ein Rolle. Lediglich der Anti-Occupation-Block, zahlenmäßig der weitaus geringste Teil der Protestierenden, erinnert daran, in welchem Maße Besatzung und Siedlungsbau die israelische Gesellschaft insgesamt prägen. Der Schriftsteller Etgar Keret, bemerkte daher kürzlich auch mit verzweifelter Ironie: „Jahrelang fürchtete ich, dass Israel die besetzten Gebiete annektieren würde. In einem solchen Land wollte ich nicht leben. Jetzt gibt es einen Plot-Twist: Nicht wir annektieren die besetzten Gebiete, sondern die besetzten Gebiete annektieren uns.“
Leider nimmt die deutsche Politik diesen Wirkungszusammenhang nicht zur Kenntnis. Wie weit die Gesellschaft durch die Besatzung korrumpiert und zugleich radikalisiert wurde, mag ein Blick in die Geschichte illustrieren. Als der rechtsextreme Nationalist Meir Kahane 1984 einen einzelnen Sitz in der Knesset errang, wurde er von allen Parteien boykottiert. Kontakt oder gar irgendeine Form der Zusammenarbeit mit ihm waren ein absolutes Tabu, auch für den Likud unter dem damaligen Ministerpräsidenten Itzchak Shamir. 2023 ist ein Politiker, der sich selbst in der Nachfolge Kahanes versteht, als Minister der Regierung für die nationale Sicherheit des Landes verantwortlich. Bis vor einigen Jahren hatte Itamar Ben-Gvir sogar ein Bild des Siedlers Baruch Goldstein in seinem Büro hängen, der 1994 in Hebron 29 betende Palästinenser erschoss.
Die Sicherheit eines demokratischen Israels sollte Deutschlands Staatsraison sein. Dies setzt einen konsequenten Einsatz für das Ende der Besatzung voraus.
Wolf Iro, Kulturmanager, arbeitete fünf Jahre in Israel und veröffentlichte den Essay „Nach Israel kommen“.