VonMichael Hesseschließen
Die Rede von J.D. Vance ist der Endpunkt einer schwierigen, bisweilen einseitigen Beziehung zwischen Europa und den USA.
Wer das Völkerrecht bricht, Angriffskriege führt, Kriegsverbrechen begeht, der ist für die meisten kein Ansprechpartner mehr. Die Rede ist nicht etwa von Putin, sondern von den USA. Das ist das Bild, welches sich in der 68er-Bewegung in Deutschland festgesetzt hatte. Die USA wurden von protestierenden Studierenden und linken Intellektuellen (darunter Adorno) als Symbol des Imperialismus, Kapitalismus und militärischen Interventionismus gesehen. Besonders der Vietnamkrieg, die US-gestützten Militärdiktaturen in Lateinamerika und die Bürgerrechtsbewegung in den USA spielten eine entscheidende Rolle für die antiamerikanische Stimmung der Bewegung.
Die Stimmung ist heute kaum besser, im Gegenteil: In den USA hat nunmehr eine Regierung das Sagen, deren Präsident sich vor vier Jahren weigerte, sein Amt an den demokratisch legitimierten Nachfolger zu übergeben. Stattdessen feuerte er radikale Kräfte an, das Zentrum der Demokratie anzugreifen: den Kongress. Die US-Bürger kümmerte das in der Mehrzahl wenig. Donald Trump ist erneut Präsident. Und mit ihm hat eine Horde von Leuten das Sagen, die als Wiedergänger des Faschismus der 1920er Jahre betrachtet werden können. Der Auftritt des US-amerikanischen Vize-Präsidenten J.D. Vance lässt keine Fragen offen.
Wer überrascht ist, dass die Europäer in den Verhandlungen zwischen den USA und Russland keine Rolle spielen, war naiv. Stimmen, die genau das prognostizierten, gab es schließlich genug. In der FR erklärte der Soziologe Wolfgang Streeck: Es werden „die USA sein, und niemand anderes, die, wenn überhaupt, mit Russland über ein Kriegsende Verhandlungen führen werden. ,Wir‘ – Deutschland, aber auch Frankreich und die EU – werden dabei nichts mit zu verhandeln haben“. Und tatsächlich: Die EU steht außen vor.
Und Streeck holte weiter aus: „Mit Ausnahme der Ära Brandt galt es in der bundesdeutschen Nachkriegsgeschichte als unbestreitbar, dass es außerhalb der von den USA formulierten Gesamtinteressen eines geeinten ,Westens‘ ein speziell deutsches Interesse nicht geben könne und dürfe, und schon gar nicht im Bereich der nationalen Sicherheit. Wer das anders sah, wie etwa Egon Bahr, aber auch Genscher, geriet in den Verdacht eines neuen deutschen Nationalismus, geäußert von den Vereinigten Staaten als Mittel zur Wahrung der Bündnisdisziplin.“
Dies gelte bis heute, drei Jahrzehnte nach dem Ende des Kalten Krieges, „in denen kein Tag verging, an dem die USA nicht irgendwo in der Welt Krieg geführt hätten, und ungeachtet der Katastrophe der amerikanischen Weltordnungs- bzw. Weltbeherrschungspolitik im Irak, in Afghanistan, in Syrien und Libyen und zurzeit in Palästina – Beispiele einer munter-fahrlässigen Interventionspolitik, die nichts hinterlässt als Chaos“. Nur Jimmy Carter ließ sich nicht auf militärische Abenteuer ein, abgesehen von der gescheiterten Geiselbefreiung im Iran – und galt als außenpolitischer Schwächling. Der großmäulige Ronald Reagan folgte erneut der Idee, Macht in erster Linie mit militärischen Mitteln zu beglaubigen. Wie es in Amerika so schön heißt: Wer immer nur einen Hammer zur Verfügung hat, sieht in jedem Problem einen Nagel.
Die USA würden in der Ukraine so oder so ein Trümmerfeld hinterlassen, das andere aufräumen müssen, bevor sie sich zurückziehen, glaubt Streeck. „Wer sich auf sie verlässt, muss wissen, dass sie, zumal nach dem Ende der Bipolarität des Kalten Krieges, keine Veranlassung haben, vor militärischen Engagements viel nachzudenken: Ihre Lage auf einer kontinentgroßen Insel mit nur zwei Nachbarstaaten, beide in ihrer Tasche, macht sie unbesiegbar.“
Dies erkläre die Leichtfertigkeit, mit der sie ihre Sicherheits- bzw. Unsicherheitspolitik betreiben: Ihnen kann nichts passieren. Trump sei die Ukraine egal. Der Rückzug aus Europa werde deshalb eher desorganisiert verlaufen.
Die Parole „Ami go home!“ erfüllt sich, aber anders, als es sich die 68er einst erhofft hatten. In den 1960er, 70er- und 80er-Jahren war das Misstrauen gegenüber den Amerikanern groß. Bilder von Napalm-Angriffen, Massakern wie in My Lai (1968) und das Bombardement Nordvietnams führten weltweit zu Protesten gegen die USA. Henry Kissinger, der in Deutschland mit einem Lehrstuhl an der Universität Bonn geehrt wurde, wurde vielfach als Kriegsverbrecher bezeichnet. „Ho-Ho-Ho-Chi-Minh“-Rufe auf Demonstrationen in Deutschland zeigten die Solidarisierung mit dem kommunistischen Norden Vietnams und die Abkehr gegenüber Amerikas verbrecherischem Krieg. Die CIA wirkte bei Stürzen demokratisch legitimierter Regierungen in Chile oder Iran mit. Vor dem Einmarsch in den Irak wurde die Weltöffentlichkeit bewusst getäuscht.
Das Ende der deutsch-amerikanischen Freundschaft ist in Sicht. Freundschaft? Wohl eher eine Interessen-Beziehung. Westdeutschland konnte im Schatten Amerikas wirtschaftlich prosperieren, politisch blieb es lange ein Zwerg. Wenn Amerika nun abzieht, ist das militärisch vielleicht verheerend, ansonsten verabschiedet sich keine Vorzeigedemokratie, sondern ein Land, das einen tiefen Rassismus aufweist, wie der Historiker Adam Tooze in der FR betonte.
Die Ursprünge der heutigen Tech-Oligarchie in den USA sind zudem eine direkte Folge der letzten 30 Jahre. Die Vermögenskonzentration wurde nicht zuletzt durch die Politik von Ronald Reagan ermöglicht. „In den USA lässt sich gerade beobachten, wie eine solche Tech-Oligarchie einen Staatsstreich exekutiert“, erklärt der US-Historiker Timothy Snyder in einem Interview. „Zwar behaupten Trump und Musk, dass ihre Politik ein Zukunftsmodell darstellt. Aber das ist nur der Versuch, uns einzureden, dass wir keine Wahl hätten. Wenn alles ständig neu ist, fühlen die Menschen sich machtlos – und das ist Absicht.“ Trump hat direkt aus der Geschichte der 1920er und 1930er Jahre gelernt. Damals war „America First“ ein Motto der amerikanischen Sympathisanten des Nationalsozialismus. Daran knüpft er an. Und zwar, um die Demokratie gezielt zu zerstören. Trumps faschistische Rhetorik ist das Ergebnis eines gezielten Studiums. Musk sei ein moderner Imperialist.
„Es ist völlig klar, dass wir in Europa, einschließlich Großbritannien, viel mehr tun müssen, um uns zu behaupten“, sagte der Historiker Timothy Garton Ash der FR nach der Wahl Trumps. Man wisse nicht, was in vier Jahren sein werde. „Es ist gut möglich, dass die amerikanische Demokratie noch funktioniert. Die Hoffnung ist, dass wir in vier Jahren zu einer gewissen transatlantischen Zusammenarbeit zurückfinden.“
Washington hat seine westlichen Partner schon oft nicht ernst genommen, sondern wie Putztruppen behandelt. Nun ist das „Project for the New American Century“ im vollen Gang. Zeit Abschied zu nehmen von den USA. Aus Sicht von Garton Ash heißt das für Europa: „Jetzt liegt es an uns!“
