+

© Imago Images

Das Gefängnis auf Rikers Island in New York ist überfüllt, nicht nur Ex-Insassen reden von Folter und unmenschlichen Haftbedingungen. Nun könnte der Stadt die Kontrolle über die Anstalt entzogen werden.

Johnny Perez kann sich noch genau erinnern, wie das war, als er zum ersten Mal im Bus über jene langgezogene Brücke fuhr, die den New Yorker Stadtteil Queens mit der Insel Rikers verbindet und die der Rapper Flavor Flav einst „Bridge of Pain“ nannte. „Es war taghell aber es fühlte sich finster an“, sagt er heute, mehr als 15 Jahre später. „Ich hatte das Gefühl, von einem Monster verschluckt zu werden.“

Rikers Island ist keine fünf Kilometer vom glitzernden Manhattan entfernt, die Inhaftierten der Gefängnisinsel im East River können nachts aus ihren Zellen die Lichter der Großstadt sehen. Auf der anderen Seite des Flusses sind die Startbahnen des Flughafens La Guardia. „Ich habe oft darüber nachgedacht, wohin die Flugzeuge denn abheben“, sagt Johnny Perez. Doch das pralle Leben um sie herum könnte für die rund 7500 Häftlinge von Rikers genauso gut auf einem anderen Planeten stattfinden.

Perez, der 13 Jahre im Gefängnis zubrachte, drei davon in Einzelhaft und heute eine Menschenrechtskampagne gegen Folter in den USA leitet, nennt Rikers Island „eine Strafkolonie“. Die Kultur der Gewalt und des Mißbrauchs im Untersuchungsgefängnis der Stadt New York sei so extrem, dass man es nur mit entlegenen Lagern in totalitären Staaten vergleichen könne. „Gefängnisse sind keine angenehmen Orte“, sagt Corey Stoughton, eine New Yorker Pflichtverteidigerin, die viele Klient:innen in Rikers hat. „Aber das Ausmaß an Unmenschlichkeit in Rikers ist nur schwer zu beschreiben.“

2022 starben 19 Menschen auf der Gefängnisinsel, im laufenden Jahr sieben. Ende 2022 erregte ein offener Brief eines Gefängnisarztes Aufsehen, der darum bat, dass die Bundesbehörden einschreiten. Die Grundfunktionen des Gefängnisses seien zusammengebrochen schrieb er. Es herrschten Anarchie und Chaos. Die Einrichtung sei vollkommen überfüllt, es gebe nicht annähernd genügend Personal. Häftlinge würden in Duschen und Heizungskellern untergebracht, sie stünden in ihren eigenen Fäkalien. Es gebe täglich Kämpfe um Nahrung, medizinische Grundversorgung sei kaum mehr möglich. Einige Zellblocks seien außer Kontrolle und würden von Inhaftierten regiert.

Nun wird der Ruf des Arztes erhört. In diesen Tagen entscheidet eine Richterin in New York, ob der Stadt New York die Kontrolle über das Gefängnis entzogen und an die Bundesregierung übergeben wird. Die mögliche Intervention ist aber nur das neueste Kapitel einer langen Geschichte verzweifelter Versuche, die Zustände in Rikers in den Griff zu bekommen. Bereits 2015 wurde die Gefängnisinsel per Gerichtsbeschluss unter Aufsicht der Bundesregierung gestellt. Dem vorangegangen waren eine Reihe von schockierenden Vorfällen.

Der prominenteste Fall damals war der von Kalief Browder. Browder wurde als 16-Jähriger wegen des vermeintlichen Diebstahls eines Rucksacks verhaftet und über die Bridge of Pain ins Gefängnis Rikers gebracht. Seine Familie konnte nicht die 900 Dollar Kaution aufbringen, um ihm das zu ersparen.

Als wehrloser Jugendlicher wurde Browder Opfer der Gefängnis-üblichen Initiation. Ein ehemaliger Insasse beschrieb diese Rituale in der Dokumentation „Rikers – An American Prison“ so: „Wenn Du Dich nicht wehren kannst, wirst Du rücksichtslos ausgebeutet. Die am unteren Ende der Hackordnung müssen ihre Telefon-Gespräche, ihre Essensrationen und ihre Fernsehzeit abtreten. Sonst werden sie verprügelt, vergewaltigt und schlimmstenfalls ermordet.“

Wärterinnen und Wärter, so der Insasse, schritten nur selten ein. „Sie sind die Schlimmsten. Sie sind nur eine der Gangs, die im Gefängnis um Macht kämpfen.“ Gewalttaten des Personals an Häftlingen sind an der Tagesordnung, die Wärter:innen sind diejenigen, die Drogen und Waffen ins Gefängnis schmuggeln.

Browder wehrte sich und kam daher in Einzelhaft. Fast drei Jahre verbrachte er in Isolation, um deren Anerkennung als Folter Johnny Perez und seine Organisation kämpfen. In der Dokumentation beschreiben Häftlinge, wie sie in den winzigen Zellen, in denen sie 22-23 Stunden pro Tag verbringen, langsam verrückt werden. „Du kannst die ganze Nacht nicht schlafen, weil immer irgendjemand schreit. Du bist in einem ständigen Trance-Zustand. Irgendwann bildest Du Dir ein, dass die abbröckelnde Farbe an der Wand oder das Reiskorn auf dem Boden leben.“

Browder war auch so lange in Rikers, weil er sich weigerte, seine Schuld im Gegenzug zu Strafmilderung einzugestehen. Er betonte seine Unschuld und bestand auf einem fairen Prozess. Nach drei Jahren wurde er schließlich gehört und freigesprochen. Doch der Schaden an seiner Seele war nicht mehr zu reparieren. Zwei Jahre später beging Browder Selbstmord.

Kalief Browders Schicksal symbolisierte alles, was am US-Strafrecht faul ist. Browder wurde als junger Afroamerikaner von der Polizei voreilig verhaftet. Er konnte dem Untersuchungsgefängnis nicht entrinnen, weil er sozial schwach war. In der Mühle des Strafrechts-Wesens wurde er in jemanden verwandelt, der an der Gesellschaft nicht mehr teilhaben kann. Ein Schicksal, dass es in den USA millionenfach gibt.

In den Jahren seit Browders Tod beginnt die Gesellschaft nun zu begreifen, dass das Strafvollzugssystem marode ist. Die Sensibilität dafür ist gewachsen, dass Masseninhaftierung vorwiegend von Minderheiten und sozial Schwachen das Land nicht sicherer sondern unsicherer macht und dass die sozialen und tatsächlichen Kosten des Systems nicht tragbar sind.

In Washington wird nun über Strafrechtsreformen gesprochen, sogar konservative Politikerinnen und Politiker sehen die Notwendigkeit dafür. 2018, noch unter Trump, verabschiedete der Kongress mit Zustimmung beider Parteien den „First Step Act“, der Minimalstrafen für nicht-gewalttätige Delikte anhebt und erstmals Maßnahmen zur Wiedereingliederung in die Gesellschaft fördert.

In New York beschloss man, das Höllengefängnis Rikers zu schließen. Doch das stellt sich als schwieriger heraus als erhofft. Der Plan, die Strafkolonie auf kleinere, humanere Untersuchungsgefängnisse der Stadt zu verteilen, scheiterte am Widerstand in der Bevölkerung. Auch wenn viele Menschen in New York für eine Strafrechtsreform sind, will niemand einen Knast in der Nachbarschaft. Nun baut man Untersuchungsgefängnisse aus und um. Die Arbeiten sollen aber nicht vor 2027 abgeschlossen sein.

Derweil eskalieren auf Rikers Island die Dinge wieder. Nachdem das Gefängnis in der Pandemie die niedrigste Belegung seit Jahrzehnten hatte und es vergleichsweise ruhig zuging, platzt es seit 2021 aus allen Nähten. Die Gerichte, so beklagen die Reformer:innen, hätten nichts dazu gelernt und schickten noch immer Verdächtige in Untersuchungshaft, auch wenn weder Fluchtgefahr noch die Gefahr von Gewaltdelikten besteht. Und das Gefängnispersonal, das unter den unmenschlichen Bedingungen genau so leidet wie die Häftlinge, meldet sich in Rekordzahlen krank. Rund 22 Prozent des Personals trat im 2022 im Schnitt nicht zum Dienst an.

Für den 2022 neu gewählten Bürgermeister Eric Adams gerät Rikers deshalb zur Peinlichkeit. Adams ist Afroamerikaner und auf den Straßen New Yorks aufgewachsen, er war lange Polizist. Er behauptet beide Seiten des Problems zu kennen und hatte im Wahlkampf versprochen, die Krise auf Rikers Island in den Griff zu bekommen.

Stattdessen tut seine Regierung jetzt alles, um das Problem zu beschönigen. So deckte die „New York Times“ auf, dass Adams‘ Sonderbeauftragter für die Gefängnisse, Louis Molina, tödliche Vorfälle vertuscht und Statistiken beschönigt habe. In mehr als einem Fall wurden sterbende Insassen, oft Opfer von Gewalttaten, kurz vor dem Tod in Krankenhäuser verlegt. So fielen sie nicht in die Gefängnisstatistik.

New York und die USA müssen sich eingestehen, dass die Probleme der Strafjustiz, die über Jahrzehnte gewachsen sind, nicht über Nacht verschwinden werden. Die Tatsache, dass Menschen mit psychischen Störungen, die keinen Zugang zu professioneller Versorgung haben, rund 40 Prozent der Gefängnisbevölkerung ausmachen, wird auch durch die Schließung von Rikers nicht beseitigt. Auch die Tatsache, dass das Personal die Insassen in vielen Fällen unmenschlich behandelt. So wird die Insel im East River wohl noch lange ein Schandfleck auf der New Yorker Landkarte bleiben.