Thüringens AfD-Partei- und Fraktionschef Björn Höcke verzichtet offenbar wieder auf eine Kandidatur für den Bundestag - und verfolgt andere Ziele.

Berlin/Erfurt - Der thüringische AfD-Partei- und Fraktionschef Björn Höcke zählt bundesweit zu den bekanntesten und präsentesten AfD-Politikern. Obwohl er schon lange eines der zentralen Gesichter der AfD ist, hatte er bei den Bundestagswahlen 2017 sowie 2021 jeweils auf eine Kandidatur für das wichtigste Parlament in Deutschland verzichtet. Bei der vorgezogenen Bundestagswahl im Februar 2025 will Höcke offenbar erneut nicht antreten, wie der Stern sowie ntv in einem gemeinsamen Text berichten.

Demnach hat sich der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestufte Höcke gegen eine Kandidatur entschieden, obwohl er schon seit Jahren immer wieder öffentlich mit einem Wechsel nach Berlin liebäugelt. Anstelle von Höcke soll dem Bericht nach sein Co-Landeschef Stefan Möller antreten. Im Zuge dessen wird Möller demnach aus der Doppelspitze ausscheiden, damit Höcke die Landespartei allein führen kann. Gegenüber der Deutschen Presse-Agentur bestätigte Möller seine Ambitionen und sagte: „Ich würde das schon gerne machen.“

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Verzicht auf Kandidatur für Bundestag - Höcke auch in AfD nicht unumstritten

Noch im September 2024 hatte die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung berichtet, Höcke erwäge, für den Bundestag zu kandidieren und gleichzeitig einen Rückzug von seinen Ämtern als thüringischer Landesvorsitzender und Fraktionschef. Dass Höcke sich letztlich nun doch gegen diesen Schritt entschieden hat, könnte auch mit seiner Stellung in der AfD zusammenhängen. Der frühere Geschichtslehrer ist auch in seiner eigenen Partei nicht unumstritten, weil er manchen als zu radikal gilt.

Im Mai sowie im Juli 2024 war Höcke jeweils zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Grund dafür war in beiden Fällen, dass er bei Wahlkampfveranstaltungen die Worte „Alles für unsere Heimat, alles für Sachsen-Anhalt, alles für Deutschland“ gesprochen hat. Bei „Alles für Deutschland“ handelt es sich um eine verbotene Parole der nationalsozialistischen Sturmabteilung (SA). Stern und ntv zufolge befürchten Höcke-Vertraute aus dem inzwischen aufgelösten rechtsextremen „Flügel“ innerhalb der AfD, dass Höckes parteiinterne Gegner versuchen könnten, ihm die Aufnahme in die Bundestagsfraktion zu verweigern.

Alleiniger AfD-Landeschef statt Bundestag - Höcke will Machtposition in Thüringen ausbauen

Anstatt ein Bundestagsmandat anzustreben, soll Höcke planen, seine Machtposition in der Thüringer AfD weiter auszubauen. Neben Stern und ntv berichtet auch Zeit Online unter Berufung auf AfD-interne Quellen, dass mit dem Rückzug Möllers die Doppelspitze abgeschafft werden soll. Stattdessen sei die neue Position eines Generalsekretärs geplant, der sich um die Parteiorganisation kümmern solle. Im Gespräch als Generalsekretär ist demnach der Landtagsabgeordnete Daniel Haseloff. Ob Möller seine Position in der Doppelspitze neben Höcke tatsächlich aufgeben wird, hatte Möller selbst zuletzt offengelassen.

Am heutigen Mittwoch (27. November) will Höcke den Berichten nach die Thüringer Landtagsfraktion über seine Pläne informieren. Für Donnerstag sei zudem ein Gespräch mit den AfD-Bundessprechern Alice Weidel und Tino Chrupalla in Berlin geplant. Neben dem Landesverband führt Höcke die seit der vergangenen Wahl größte Landtagsfraktion, die mit mehr als einem Drittel der Abgeordneten eine Sperrminorität besitzt. Für alle Entscheidungen, die eine Zweidrittel-Mehrheit benötigen, müssen die anderen Parteien auf Höcke zugehen. Der AfD-Landesverband wird vom Thüringer Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft. (grmo)

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