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© picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild | Britta Pedersen

Die Thüringer AfD wird vom Verfassungsschutz beobachtet. Ein Lokalpolitiker posierte nun auf einer Stele des Holocaust-Mahnmals – und schwadronierte von „Zeitgeist“ und „Volk“.

Berlin - Das Holocaust-Mahnmal in Berlin soll an die rund sechs Millionen Juden erinnern, die Opfer des deutschen Nationalsozialismus wurden. Ein Kommunalpolitiker der rechtsextremen Thüringer AfD, Holger Winterstein, provozierte am Samstag just an dieser Gedenkstätte: Er posierte auf einer Stele und teilte das Foto mit einer heftig kritisierten Unterschrift im Netz. Das Internationale Auschwitz Komitee (IAK) verurteilte die Aktion am Dienstag (11. Oktober) als „widerwärtig.“

AfD-Politiker schwadroniert auf Facebook von „Zeitgeist“ und „Volk“ – Eklat am Holocaust-Mahnmal

Der Kreistagspolitiker Winterstein teilte das Bild auf Facebook, auf dem er mit ausgebreiteten Armen auf dem Holocaust-Mahnmal steht. Eigenen Angaben zufolge hatte er am Samstag gegen die Energiepolitik demonstriert und sei auf dem Weg zum Bus gewesen, als er das Foto spontan machte, wie der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) berichtete. „Der Zeitgeist ist nur eine kurze Erscheinung“, lautete die Bildunterschrift des Fotos. „Thüringer, Franken, Sachsen, Bayern, Schwaben, Friesen sind das Volk“, erklärte er in dem Posting.

Unklar blieb, auf was der AfD-Abgeordnete damit genau anspielte. Die Erwähnung des Wortes „Zeitgeist“ im Kontext des Holocaust-Mahnmals geht für manche Beobachter aber in Richtung einer Schoa-Relativierung. Erinnerungen an weitere Vorfälle werden wach: So hatte der frühere AfD-Fraktionsvorsitzender Alexander Gauland die Zeit der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft mit Millionen getöteter Juden, Sinti und Roma, Homosexueller und politisch Verfolgter einmal als „Vogelschiss in der deutschen Geschichte“ bezeichnet.

Internationales Auschwitz Komitee kritisiert „antisemitischen Ungeist“ in der Thüringer AfD

Das Verhalten des AfD-Abgeordneten beleidige Überlebende des Holocaust und verhöhne ihre ermordeten Angehörigen, erklärte das IAK. das Überlebende des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau im Jahr 1952 ins Leben riefen. Außerdem kritisierte das Komitee, „welch menschenverachtender und antisemitischer Ungeist sich in der Partei Herrn Höckes hat entwickeln können“. Die Thüringer AfD wird vom Landesamt für Verfassungsschutz wegen rechtsextremistischer Tendenzen beobachtet, Björn Höcke ist ihr Landesvorsitzender.

Der Zentralrat der Juden in Deutschland sprach sich bereits vor der Bundestagswahl 2021 klar gegen die rechtsextreme Partei aus: „Die AfD ist nach unserer Überzeugung eine radikale und religionsfeindliche Partei. Politiker der Partei relativieren die Schoa. Sie betrachten Minderheiten als minderwertig und spalten unsere Gesellschaft. Die AfD stellt sich gegen die Europäische Union und damit gegen das europäische Friedensprojekt“, hieß es in einem Aufruf jüdischer Organisationen und Verbände zur Bundestagswahl 2021.

Landesverband der Thüringer AfD kündigt „Konsequenzen“ an, Winterstein reagiert

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) bezeichnete das Verhalten Wintersteins als „abstoßend“. Er schrieb auf Twitter, e handle sich um „eine Schande, besonders für das Parlament“. Der CSU-Abgeordnete Florian Hahn wählte noch deutlichere Worte: „Rechtsradikale Widerlinge wie dieser AfD-Abgeordnete, der hier auf dem Holocaust-Denkmal herumtrampelt, stehen für vieles, aber nicht für das Volk“, erklärte der Politiker am Dienstag auf Twitter. Der israelische Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, riet Winterstein auf Twitter, seine „beschämende Minute des Ruhms“ zu genießen, denn sein Name werde bald vergessen sein.

Der Landesverband der AfD-Thüringen reagierte am Montag und bezeichnete das Verhalten seines Mitglieds in einem Tweet als „nicht akzeptabel“: „Wir werden den Sachverhalt intern aufarbeiten und die notwendigen Konsequenzen ziehen“. Welche Konsequenzen konkret angedacht sind, war zunächst nicht bekannt.

„Das war echt blöd von mir“, zitierte der MDR derweil Winterstein selbst. Das Aufsehen wäre allerdings nicht so groß gewesen, wäre er nicht in der AfD, relativierte der Politiker sogleich. Er wolle den „in der Szene Betroffenen“ sagen, es tue ihm „echt leid“, so Winterstein weiter.

Deutschland sei ein demokratischer „Fels“ in Europa, lobte die CNN-Größe Fareed Zakiri die Entwicklung der Bundesrepublik seit dem Zweiten Weltkrieg am vergangenen Sonntag. Die AfD erzielte allerdings bei der Landtagswahl in Niedersachsen deutliche Zuwächse. (bme)