Krieg in Osteuropa

So müsste die Nato bei einem Angriff auf Polen eingreifen

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Ein ukrainisches Militärfahrzeug fährt durch Lwiw nach Luftangriffen auf einen nahegelegenen Militärkomplex in Nowojavorivsk
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Was würde passieren, wenn Russland Polen angreifen würde? Nach Angriffen nahe der Grenze stellt sich die Frage, wie sich die Nato im Bündnisfall verhalten muss.

Kiew/Warschau – Und plötzlich war der Ukraine-Krieg noch einmal deutlich näher: Als am Wochenende unweit der polnischen Grenze Raketen auf ukrainischer Seite einschlugen, war schnell sehr deutlich, dass in Europa Krieg herrscht und Wladimir Putins Invasion nicht in einem fernen Land stattfindet. Was bisher für quasi unmöglich gehalten wurde, ist auf einmal drohende Möglichkeit: Ein Angriff auf Polen durch Russland würde einen Angriff auf die Nato bedeuten. Die Folgen eines solchen Szenarios wären verheerend – auch für Deutschland.

Ukraine News: Raketenangriffe nahe Polen bereitet dem Westen große Sorge

Während im Ukraine-Krieg weiterhin viele Flüchtlinge, die in Deutschland kein Hartz IV bekommen können, in Richtung polnischer Grenze unterwegs sind, ist die Lage angesichts der jüngsten Raketenangriffe nahe der Grenze angespannt. Seit dem russischen Angriff auf die Ukraine haben sich etwa 1,77 Millionen Menschen in Polen in Sicherheit gebracht. Durch den russischen Angriff auf einen Stützpunkt nahe der Stadt Lwiw ist der Krieg in Osteuropa viel näher an die EU gerückt. Zwar konzentriert sich der russische Angriff überwiegend auf Kiew und Städte in der Ostukraine, allerdings konnte Wladimir Putin nicht den schnellen Erfolg bei der Eroberung der Ukraine erreichen.

Nun wählt der russische Präsident einen anderen Weg und greift auch in der breiten Fläche an. Wie verheerend die Angriffe tatsächlich sind, kann aus der Ferne kaum beurteilt werden, allerdings zeigen Bilder aus der Krisenregion zerstörte Gebäude und Tote.

Ukraine-Krieg: Nato führt Militärmanöver in Norwegen durch

Abseits des eigentlichen Konfliktherds im Ukraine-Krieg, in dem auch Anonymous gegen Putin in den Cyberkrieg gezogen ist, hat die Nato in Norwegen ein lang geplantes Militärmanöver durchgeführt. Der Übung „Cold Response“ gehören nach offiziellen Angaben etwa 30.000 Soldaten, 200 Flugzeuge und 50 Schiffe aus 27 Nationen an. Auch wenn das Manöver nicht im direkten Zusammenhang mit der russischen Invasion der Ukraine steht, ist das Zeichen, das die Nato, die der russische Präsident Putin derweil fürchtet, nun dadurch sendet, klar: Auch wenn Wladimir Putin, der auch als Kalter Krieger bezeichnet wird, seit Wochen starke Drohgebärden gegenüber dem Westen durchbringt, hält der Westen dagegen.

Bisher ist die Nato noch nicht direkt in den Ukraine-Krieg involviert. Zwar strebte die Regierung in Kiew zuletzt einen Anschluss an das Militärbündnis an, allerdings ist die Ukraine Mitglied in der Partnerschaft für den Frieden – einem offiziellen Zusammenschluss zwischen der Nato und europäischen sowie asiatischen Staaten. Sollte Putin den Krieg in einem hypothetischen Fall allerdings weiter verlagern und Polen angreifen, würde er direkt einen Nato-Staat angreifen. Wie sich das Militärbündnis in einem solchen Fall verhalten müsste, ist im Nordatlantikvertrag geregelt.

Bündnisfall der Nato: Angriff auf Polen würde Verteidigungsfall auslösen – auch Deutschland wäre betroffen

Der sogenannte Bündnisfall wurde während des Kalten Krieges durch die Nato vertraglich festgehalten, um auf mögliche Angriffe der Sowjetunion auf Westeuropa reagieren zu können. Im 5. Artikel des Nato-Vertrags wurde im Jahr 1949 geregelt, dass sich die Mitgliedsstaaten dazu verpflichten, einem angegriffenen Verbündeten Beistand zu leisten. Dieser Beistand im Bündnisfall umfasst auch die Anwendung von Waffengewalt. Sollte also Russland im Ukraine-Krieg beispielsweise Polen angreifen, müssten die verbündeten Nato-Staaten Polen beistehen. Dadurch könnte schlussendlich auch Deutschland in den Ukraine-Krieg involviert werden. Derweil würde bekannt, dass die Bundeswehr neue Tarnkappen-Jets bekommt.

Auf die schützende Hand der Nato und einen möglichen Bündnisfall im Ukraine-Krieg*, der auf Artikel 5 des Nato-Vertrags fußt, verlassen sich auch andere Nationen – etwa auf dem Baltikum oder die Slowakei. Als Reaktion auf die russische Invasion der Ukraine reagierte die Nato bereits direkt: Mehrere Tausend Soldaten der Nato waren in den Osten verlegt worden, darunter auch deutsche Soldaten, die in Litauen stationiert sind. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg bekräftigte Anfang März 2022 das Bekenntnis zu den Inhalten des 5. Artikels des Nato-Vertrags. „Wir werden jeden Zentimeter des Nato-Gebietes schützen und verteidigen“, sagte er bei einem Besuch im polnischen Lask.

Flüchtlinge in Polen: Auch Präsident Andrzej Duda bot private Unterkünfte für Geflüchtete an

Bisher stand Polen vorwiegend wegen der ukrainischen Flüchtlinge im Fokus – auch die Frage nach privaten Unterkünften. Das Land zeigte in den vergangenen Tagen große Solidarität mit den Nachbarn und auch Präsident Andrzej Duda bot seine privaten Unterkünfte für Geflüchtete aus der Ukraine an. In einem hypothetischen Angriffsfall Russlands auf Polen würde das Land allerdings ein großes Einfallstor für eine Invasion bieten: Insgesamt trennt die Ukraine und Polen eine 526 Kilometer lange Grenze. Im Norden beginnt sie bei Wlodawa und verläuft dann am Grenzfluss Bug bis zum Bieszczady-Nationalpark.

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Dass sich Polen derzeit aus humanitärer Sicht sehr hilfsbereit gegenüber der Ukraine zeigt, liegt unter anderem in der historischen Verbundenheit der beiden Länder begründet. Die jüngsten Angriffe in der polnischen Grenzregion beunruhigt nun die Menschen in Polen. „So nah ist uns der Krieg noch nie gekommen“, sagte eine Einwohnerin von Korczowa am Sonntag im polnischen Fernsehen. „Ich habe die Explosionen gehört.“ Die Angriffe auf den Militärübungsplatz Jaworiwwaren nur etwa 15 Kilometer von der Grenze der Nato entfernt. Die Gefahr, dass ein „Irrläufer“ doch 15 Kilometer weiter geflogen wäre, war nicht von der Hand zu weisen.

Nato-Gebiet durch den Krieg in der Ukraine nicht bedroht – Times sieht aggressives russisches Handeln

Die Folgen hätten dramatisch sein können: Ein kleinster Funke könnte in der jetzigen Situation einen Flächenbrand entfachen, der die Nato zum Handeln zwingt. Die britische Tageszeitung „The Times“ fasste die Bedrohung treffend zusammen: „Die Russen werden nicht zögern, den Krieg bis an die Grenzen der Nato und darüber hinaus auszudehnen“, schrieb die Zeitung am Montag. Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion im Bundestag, Alexander Graf Lambsdorff, sagte dem br, dass das Nato-Gebiet durch den Krieg in der Ukraine gegenwärtig nicht bedroht sei.

Er bewertete den Angriff auf den Stützpunkt nahe der Stadt Lwiw eher als symbolischen Akt, um deutlich zu machen, dass Russland Anspruch auf die gesamte Ukraine erheben würde. Es sei seiner Einschätzung nach eine Annäherung des Konflikts an die Nato. Auch wenn Lambsdorff aktuell keine Steigerung der Gefahr sieht, sollte allerdings klar sein, dass ein Angriff auf die Nato im Ukraine-Krieg nicht ausgeschlossen war und auch weiterhin nicht ist. Derweil wirbt der ukrainische Präsident, Wolodymyr Selenskyj, weiter um Unterstützung gegen Russland. * kreiszeitung.de und merkur.de sind Angebote von IPPEN.MEDIA.

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