Kaukasus

Armenien sieht sich allein gelassen

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Weder Russland noch der Westen sind für das Land zuverlässige Verbündete. Eine Analyse von Stefan Scholl

Alexander Lukaschenko gab sich besorgt: „Der Präsident hat dem Premierminister Armeniens vorgeschlagen, nichts zu übereilen“, sagte Natalja Ejsmont, Pressesprecherin des autokratischen Staatschefs von Belarus am Dienstag. Jerewan solle „Schritte, die auf Desintegration gerichtet sein könnten, ernst bedenken.“

Zuvor hatte Armeniens Premier Nikol Paschinjan telefonisch Lukaschenkos Einladung zum Gipfeltreffen der „Organisation des Vertrages für Kollektive Sicherheit“ (OVKS) am 23. November in Minsk ausgeschlagen. Die OVKS ist ein von Russland geführter Militärpakt von sechs GUS-Staaten. Kremlsprecher Dmitrij Peskow bedauerte Armeniens Absage öffentlich, solche Treffen seien „ein sehr guter Anlass zum Meinungsaustausch“. Aber einige Stimmen in Moskau prophezeien bereits, Paschinjan suche sein Heil bei der Nato. Der Schritt weg von der OVKS sei „eine antirussische Entscheidung“, sagte der kremlnahe Sicherheitsexperte Igor Korotschenko. Paschinjan wolle vielleicht auch eine russische Militärbasis im armenischen Gjumri durch ein französisches Kontingent ersetzen.

Nikol Paschinjan, der Regierungschef von Armenien, in einer Sitzung des Parlaments in Jerewan.

Schon im Oktober ließ Paschinjan demonstrativ das GUS-Gipfeltreffen in Bischkek aus und erschien stattdessen bei einer Konferenz europäischer Staatsspitzen in Granada. Anfang September hat Armenien ein Manöver unter Teilnahme amerikanischer Soldaten veranstaltet. Außerdem ratifizierte das Parlament in Jerewan den „Römischen Status“ des Internationalen Gerichtshofs – und damit dessen Haftbefehl gegen Wladimir Putin. Russlands Außenministerium sprach von einer ganzen „Serie feindseliger Schritte“.

Die Gründe für die wachsende Distanz Armeniens zu Russland liegt im Konflikt des Landes mit Aserbaidschan. Nach dessen militärischem Sieg in einem Krieg um die Region Karabach 2020 stießen aserbaidschanische Truppen 2021 und 2022 wiederholt auf armenisches Gebiet vor und besetzten ein 400 Quadratkilometer großes Territorium. Die OVKS reagierte nicht, obwohl ihre Satzung eigentlich jedem angegriffenen Mitgliedsstaat kollektiven militärischen 6Beistand garantiert. Dass Hilfe trotzdem ausblieb sei „natürlich enttäuschend, sagte Paschinjan der Zetiung Wall Street Journal.

Eine Enttäuschung für die Armenier waren auch die russischen „Friedenstruppen“ in Berg Karabach. Sie ließen sich die Kontrolle über die letzte Verkehrsader zwischen Armenien und der Exklave Ende 2022 von Aserbaidschaner abnehmen. Es folgte eine Versorgungsblockade und im September der erzwungene Exodus der 100 000 in der Region lebenden Armenier:innen.

Dennoch versichert Paschinjan, nicht aus der OVKS austreten zu wollen, und der Westen ist für Armenien nur eine vage Alternative. Denn dort besteht auch Interesse am Öl und Gas Aserbaidschans. „USA oder EU haben keine Sanktionen gegen Aserbaidschan erlassen“, betont der Jerewaner Politologe Narek Sukiasjan. „In Russland aber leben zwei Millionen Armenier:innen, es nimmt fast 30 Prozent der armenischen Exporte ab.“

Zugleich erwartet ganz Armenien einen neuen, von der Türkei unterstützten Angriff Aserbaidschans, um einen Transportkorridor im Südosten Armeniens zu erobern. Militärisch könnte Jerewan sich dessen erneut nicht erwehren, und kaum jemand in dem Land glaubt, Russland würde diesmal eingreifen.

Rubriklistenbild: © AFP

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