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Ungarn und Polen verweigern sich der Verantwortung für Menschen auf der Flucht. Deutschland und Frankreich sind nicht mehr in der Lage, das auseinander driftende Europa zusammenzuhalten. Der Kommentar.

Es gab einmal Hoffnung auf eine gemeinsame, an den Menschenrechten orientierte Asyl- und Migrationspolitik der Europäischen Union. Nach fast 25 Jahren muss heute festgestellt werden: Nie waren die Staaten weiter davon entfernt. In Brüssel sind am Freitag die letzten Blütenträume zerstoben. Die Europäische Union lässt sich von Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orbán vorführen, der mit seinem Gerede von einem „Migrationskrieg“ die Menschen auf dem Kontinent gegen Schutzsuchende aufstachelt. Es ist ein Armutszeugnis für die Wertegemeinschaft EU.

Armutszeugnis für die Wertegemeinschaft EU: Ungarn und Polen verweigern sich der Verantwortung

Im Jahr 1999 hatten die Staats- und Regierungschefs der EU bei ihrem Gipfel im finnischen Tampere eine gemeinsame Politik der EU auf diesem Feld beschworen. Es gehe um die „unbedingte Achtung des Rechts auf Asyl“ und um „die uneingeschränkte und allumfassende Anwendung der Genfer Flüchtlingskonvention“.

Nun fliegt das alles auseinander. Ungarn und Polen verweigern sich der Verantwortung für Menschen auf der Flucht. Deutschland und Frankreich sind nicht mehr in der Lage, das auseinander driftende Europa zusammenzuhalten. Der Geist von Tampere ist dahin.