VonStefan Brändleschließen
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron denkt über eine europäische Lösung zur Abschreckung mit Atomwaffen nach.
Frankreich verfügt über 300 nukleare Sprengköpfe, die von U-Booten und Rafale-Kampffliegern aus starten können. Das sind bedeutend weniger als die jeweils mehr als 5000 Atombomben Russlands und der USA. Aber sie genügen laut Verteidigungsminister Sébastien Lecornu „vollständig“ zur nuklearen Abschreckung.
Vor vier Jahren hatte Präsident Emmanuel Macron noch eine leichte Reduktion der Anzahl der Sprengköpfe in Aussicht gestellt. Davon ist angesichts des aggressiven Verhaltens Russlands nicht mehr die Rede. Seit Beginn des Krieges gegen die Ukraine werden die Sprengköpfe systematisch modernisiert.
Der überzeugte Europäer Macron denkt zudem laut über eine Ausdehnung des nuklearen Schutzschirms nach. In einer Rede vor einer Militärakademie in Stockholm erklärte er: „Unsere vitalen Interessen sind heute weitgehend europäisch, was uns bei der nuklearen Abschreckung eine spezielle Verantwortung einräumt“, sagte er, sichtbar jedes Wort abwägend. Seit dem Austritt Großbritanniens aus der EU ist Frankreich dort die einzige Nuklearmacht.
Macron umschreibt nicht zum ersten Mal seine Vision einer Verteidigung Europas, falls sich die USA abwenden sollten – etwa, weil Donald Trump erneut US-Präsident wird.
Die Rechtspopulistin Marine Le Pen, die laut aktuellen Umfragen Chancen hat, Macron 2027 als Staatspräsidentin abzulösen, wirft ihm vor, er verrate die nationale Mission der „Force de Frappe“, der Atomstreitmacht.
Was, wenn Le Pen gewinnt?
Auch von der radikallinken Partei „La France insoumis“ kommt Kritik. Der Protest in Paris führt klar vor Augen, dass eine europäisierte Atomstreitmacht derzeit keinerlei Realisierungschance hat. Ohnehin denkt auch Macron nicht daran, den „roten Knopf“ für den Abschuss französischer Atomraketen mit Partnerländern zu teilen. Macrons vorsichtiges Sondieren zum Thema stößt deshalb in den meisten EU-Hauptstädten auf wenig Zuspruch. In Deutschland meinte Kanzler Olaf Scholz unlängst in einem Interview mit der „Zeit“, er wisse nicht, „was diese Diskussion heute soll“. Wichtig sei es vielmehr, die transatlantische Kooperation mit Washington hochzuhalten.
Der von Macron angebotene „strategische Dialog“ kommt damit kaum vom Fleck. Angesichts des Ukraine-Krieges und auch der Möglichkeit eines Wahlsieges Le Pens in Paris stellt sich die Frage, wie viel Zeit den Europäern bleibt.
