Südkorea kritisiert ein neues Gesetz im benachbarten Nordkorea zu präventiven Atomschlägen.
Seoul - Sollte Nordkorea versuchen, Nuklearwaffen einzusetzen, würde es auf eine «überwältigende Reaktion durch die militärische Allianz Südkoreas mit den USA stoßen und damit den Pfad der Selbstzerstörung» betreten, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Seoul am Dienstag. In enger Zusammenarbeit mit den USA wolle Südkorea die Abschreckung gegen nukleare Bedrohungen durch Nordkorea verstärken. Der Sprecher nannte neben dem südkoreanischen System für Präventivschläge und die Raketenabwehr auch die geplante Schaffung eines strategischen Kommandos. Ziel sei es, dass Nordkorea keine Atomwaffen einsetze.
Nach einer Reihe von neuen Tests mit atomwaffenfähigen Raketen durch Nordkorea seit Jahresbeginn hatte das Parlament in Pjöngjang in der vergangenen Woche ein Gesetz zur Nuklearpolitik verabschiedet. Dieses sieht unter anderem den Einsatz von Atomwaffen nicht nur als Abschreckung, sondern auch automatisch für den Fall eines drohenden Angriffs auf die Führung vor. Der autoritär geführte Staat bezeichnet sich bereits in seiner Verfassung als Atommacht. Wegen seines Atomwaffenprogramms ist er harten internationalen Sanktionen unterworfen. Den USA wirft Pjöngjang eine feindselige Politik vor. Mit dem Gesetz wolle Nordkorea unterstreichen, dass es ein Atomwaffenstaat sei und seine Atomwaffen nicht aufgeben wolle, sagte der Ministeriumssprecher. Die Position Seouls habe sich dadurch nicht geändert. Ziel sei weiter die komplette «Denuklearisierung» Nordkoreas. Die Verhandlungen der USA mit Nordkorea über dessen Atomprogramm kommen seit einem gescheiterten Gipfeltreffen zwischen beiden Ländern im Februar 2019 nicht mehr voran. (dpa)