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© IMAGO/Chris Emil Janßen / Schlaf

Außenministerin Baerbock steht wegen eines Zitats zur Ukraine-Unterstützung in der Kritik. Die Aussage war dabei kein Skandal, aber unklug, kommentiert Sebastian Horsch.

Manche Bomben zünden zeitverzögert. Erst einen Tag, nachdem Außenministerin Annalena Baerbock in Prag versprochen hatte, sie werde die Ukraine unabhängig von der Meinung ihrer Wähler so lange wie nötig unterstützen, brach in den sozialen Medien die Empörung los. Angestachelt war die Aufregung über die Grünen-Politikerin offenbar auch von einem prorussischen Account.

Kritik wegen Ukraine-Zitat: Baerbocks Aussage kein Skandal, aber unklug

Also alles nur Propaganda? Zumindest ist Baerbocks Aussage inhaltlich erst einmal kein Skandal. Dass eine Politikerin an dem, was sie als richtig erkannt hat, festhalten will, selbst wenn die Umfragen zwischenzeitlich mal in den Keller rutschen sollten, ist kein Amtsmissbrauch, sondern ehrenwert. Dass es nicht selten andersrum läuft und aus Angst vor dem Unmut der Wähler nicht oder falsch gehandelt wird, ist einer der Gründe dafür, dass manche Probleme immer größer werden – zum Beispiel in der Rentenpolitik. Davon abgesehen entscheiden in einer Demokratie am Ende ja doch immer die Wähler, nur eben nicht täglich, sondern alle paar Jahre.

Trotz alledem war Baerbocks Aussage in dieser Form unklug. Selbst wenn es nicht so gemeint war wie unterstellt: Die Flapsigkeit, mit der sie hinwarf, dass ihr egal sei, was ihre Wähler denken („no matter what my German voters think“), lädt geradezu dazu ein, das Bild arroganter Eliten zu zeichnen, die sowieso nur im eigenen Sinne handeln würden. Eine solche Vorlage – offensichtlich auch für prorussische Spaltungsversuche – darf eine deutsche Ministerin in diesen Zeiten nicht liefern.