Menschenrechte

Baerbock will Untersuchung im Iran durch UN-Experten

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Außenministerin Annalena Baerbock will härter gegen den Iran vorgehen.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat die Notwendigkeit betont, dass diejenigen, die für Gewalt im Iran gegen friedlich demonstrierende Frauen, Männer und Kinder verantwortlich sind, zur Verantwortung gezogen werden.

Genf - Der Iran verstoße gegen die Rechte seiner Bürger auf freie Meinungsäußerung und Versammlung, sagte Baerbock am Donnerstag im UN-Menschenrechtsrat in Genf.

Sie nahm an der von Deutschland und Island beantragten Iran-Sondersitzung des Rates teil. «Heute wird unser Mut in den Vereinten Nationen, die Stimme zu erheben, getestet», sagte Baerbock vor hunderten Diplomaten. Die Menschen im Iran wollten schlicht in Würde und ohne Diskriminierung leben. Sie warb für eine unabhängige Untersuchung der Lage im Iran durch UN-Experten. Über eine entsprechende Resolution sollte am Nachmittag abgestimmt werden.

Eine Vertreterin der iranischen Regierung wies zuvor sämtliche Vorwürfe zurück. Sie griff vor allem Deutschland namentlich an. Deutschland verletze die Menschenrechte der Iraner zusammen mit anderen Staaten durch die Sanktionen. Die Lage der Frauen im Iran sei bestens, mit überall gleichen Berufschancen, sagte sie weiter. (dpa)

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