Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) wünscht sich Zusammenhalt von den Mitgliedern und Bewohnern der Europäischen Union.
Berlin - «Die EU ist eine Gemeinschaft von Staaten und Menschen, die gemeinsam frei sein wollen und die nur gemeinsam, stark und frei sein können», sagte sie am Freitag in Berlin bei einem Treffen mit dem spanischen Außenminister José Manuel Albares. Die EU sei auch heute noch eine Freiheitsversicherung für Menschen und Staaten, erklärte die in Hannover geborene Baerbock.
Baerbock lobte die Vielfalt und kulturelle Eigenständigkeit der Mitgliedsstaaten. Sie mahnte aber, dass diese die Grundrechte von Minderheiten, Frauen oder LGBTIQ-Personen nicht untergraben dürften. «Denn es sind diese Rechte, die unsere Europäische Union ausmachen als eine Gemeinschaft der Freiheit, auch der individuellen Freiheit», sagte sie. Der beste Schutz für die Freiheit sei Zusammenhalt. «Nicht die Kommission oder der Gerichtshof bedrohen die Souveränität der Mitgliederstaaten der Europäischen Union, sondern eine zersplitterte Union, in der jeder nur noch auf sich schaut oder auf seine unmittelbare Nachbarschaft», sagte die Ministerin.
Zum russischen Angriffskrieg auf die Ukraine und die bevorstehende EU-Ratspräsidentschaft Spaniens ab dem 1. Juli sagte Baerbock: «Gemeinsam werden wir den Ukrainern mit ihrem Abwehrkampf gegen den russischen Angriffskrieg weiter beistehen, solange wie nötig.» Ein echter Frieden in der Ukraine könne nur auf Freiheit und nicht auf Unterwerfung wachsen. «Wir werden an der Seite der Menschen in Moldau und in den Staaten des Westbalkans stehen und ihnen klarmachen, dass wir es ernst meinen mit der europäischen Perspektive ihrer Länder.» (dpa)