Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) ist anlässlich des Internationalen Tages der Pressefreiheit an diesem Mittwoch betrübt über die Lage im Inland.
Berlin - «Wir sehen leider auch in Deutschland, dass versucht wird, die Arbeit von Journalistinnen und Journalisten zu behindern», sagte er laut Mitteilung vom Dienstag. «Durch Drohungen und gewaltsame Übergriffe sollen sie eingeschüchtert werden. Das dürfen wir nicht zulassen. Die Pressefreiheit ist eines der höchsten Güter im liberalen Rechtsstaat. Sie zu fördern, muss unser Ziel sein; sie zu schützen, ist unsere Pflicht.»
Weltweit hätten im vergangenen Jahr so viele Journalistinnen und Journalisten im Gefängnis gesessen wie noch nie, seit Reporter ohne Grenzen diese Zahlen dokumentiere. «Das alarmiert uns sehr», so der Liberale. «Denn die Pressefreiheit ist elementare Voraussetzung einer freien Gesellschaft. Wer die Pressefreiheit einschränkt, schränkt auch andere Freiheiten ein: die Freiheit, sich zu informieren, zu diskutieren, sich selbst eine Meinung zu bilden.»
Die Festnahme des amerikanischen Journalisten Evan Gershkovich in Russland zeige «die Angst autoritärer Regime vor diesen Freiheiten», so Buschmann. «Kaum etwas fürchten sie mehr als eine unabhängige Presse und eine öffentliche, freie Debatte. Sie wissen: Die größten Bedrohungen ihrer Herrschaft sind Wahrheit und Freiheit.» (dpa)